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Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung
Ö 1.1
Bürgerfragestunde
Ö 2
Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1
Dringlichkeiten
Ö 2.2
Konsensliste
Ö 3
Wahlen
Ö 3.1
Beratendes Mitglied im JHA
Ö 3.2
Drei ordentliche Mitglieder in den Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten
Ö 3.3
Wahl von Schiedspersonen
Ö 4
Mündliche Anfragen
Ö 4.1
Mündliche Anfragen
0095/3
Ö 5
Spontane Anfragen
Ö 6
Vorlagen zur Beschlussfassung/
Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 6.1
Übersicht (§ 19 Abs. 6 GO-BVV)
des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
Berichtszeitraum: November 2005 bis Dezember 2006
0093/3
Ö 6.2
Anmeldung der Investitionsplanung bis 2011
0054/3
Ö 7
Beschlussvorschläge
Ö 7.1
Besetzung des Verwaltungsrates des Eigenbetriebes der Bezirke
Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Spandau
"Kindertagesstätten Nordwest"
0094/3
Ö 8
Beschlussempfehlungen
Ö 8.1
Spielplätze sauberhalten
2059/2
Ö 8.2
Kreativquartier City West
0014/3
23.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 10.6 - überwiesen
Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und
Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und
Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)
13.12.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Der
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Das BA wird
gebeten, mit den Akteuren aus Wirtschaft
(einschl. Kultur- und
Immobilienwirtschaft) und Wissenschaft in der Region zwischen
Hardenbergstraße und Pascalstraße eine
Arbeitsgruppe zu organisieren, um die Grundlagen zur Dynamisierung der
Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik für ein
konzertiertes politisches Handeln und Investieren zu befördern. Das
Zusammenwirken von Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltungen in einem
Moderationsprozess soll diese Region hin zu einem innerstädtischen
Wachstumsprojekt führen. Das Quartier soll systematisch zu einem wichtigen
Magneten für wissenschaftsnahe Ansiedlungen, Ausgründungen, weitere Institute,
private Ausbildungseinheiten und wissenschaftliche Schwerpunktbildungen
entwickelt werden.
Der BVV ist bis zum 31.03.2007 zu berichten.
Ursprungstext:
Der BVV ist bis zum 31.01.2007 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:
13 dagegen: 0 Enthaltung: 0
Die entsprechende Beschlussempfehlung
wird per Dringlichkeit in die BVV eingebracht.
14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 8.3
W-LAN in den für Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden
0017/3
Ö 8.4
Einkäufe im Bezirk attraktiver gestalten
0025/3
Ö 8.5
Kein Einknicken des Ordnungsamtes
0028/3
Ö 8.6
"Tourismus-Card" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
0032/3
Ö 9
Große Anfragen
Ö 9.1
schriftliche Beantwortung
Fremdvergabe im Baubereich
0013/3
Ö 9.2
Gammelfleisch versus Verbraucherschutz
0097/3
Ö 9.3
Leidet die frühkindliche Sprachförderung unter den Sparvorgaben im Kita-Bereich?
0073/3
Ö 9.4
Ganztagsplätze in Kitas erhalten - Sprachförderung sichern
0074/3
Ö 9.5
Vergleichsstudie des Finanzzenators
0079/3
Ö 9.6
Bezirke
0080/3
Ö 9.7
Zufriedenheit mit den Bürgerämtern
0081/3
Ö 9.8
Sparen: Nach den Bezirken nun auch die Hauptverwaltung
0082/3
Ö 10
Anträge
Ö 10.1.1
Freigabe einer Wand für legales Sprühen
0098/3
Ö 10.1.2
Bürgerämter freundlicher machen
0099/3
Ö 10.1.3
Erneuerung von Sportgeräten
0100/3
Ö 10.1.4
Gemäßigter Zustand in den Schultoiletten
0101/3
Ö 10.1.5
Ampelschaltung am Rathenauplatz
0102/3
Ö 10.1.6
Ampelschaltung am Theodor-Heuss-Platz verbessern
0103/3
Ö 10.1.7
Modernisierung der Toiletten an der Marie-Curie-Oberschule
0104/3
Ö 10.1.8
Sicherheitskraft an die Friedrich-Ebert-Oberschule
0105/3
Ö 10.1.9
Psychologen in den Schulen
0106/3
Ö 10.2
Kein neues Shopping-Center an den Kurfürstendamm
0067/3
Ö 10.3
Keine Chance für Rechtsradikale und Extremisten auf bezirklichen Fußballplätzen
0058/3
Ö 10.4
Bebauung der Württembergische Straße nur öffentlich durchgrünt und ohne gewerbliche Nutzung
0077/3
Ö 10.5
Betriebseigene Kita-Plätze
0068/3
Ö 10.6
Keine Ferien für Eingaben und Beschwerden
0059/3
Ö 10.7
Verlängerung bzw. Umwandlung der befristeten Arbeitsverträge für die aktuell in den Job-Centern beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
0069/3
Ö 10.8
Kita-Öffnungszeiten anpassen
0084/3
Ö 10.9
Ladenschluss mit Folgen
0063/3
Ö 10.10
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 1: Teufelsseechaussee zur Fahrradstraße
0078/3
Ö 10.11
Vereinheitlichung der Bearbeitung von Anträgen in den Job-Centern zum Wohle der betroffenen Kunden
0070/3
Ö 10.12
Stundenausfall an der Charles-Dickens-Grundschule
0061/3
Ö 10.13
Landesweiter Schlüssel für die Nutzung von Räumen in der schulischen Ganztagsbetreuung
0071/3
Ö 10.14
Freiwilliges Soziales Jahr und Ökologisches Jahr in Charlottenburg-Wilmersdorf
0072/3
Ö 10.15
Stundenausfall an der Gottfried-Keller-Oberschule
0062/3
Ö 10.16
Personelle Ausstattung der Außenstelle Schulaufsicht Charlottenburg-Wilmersdorf
0096/3
Ö 10.17
Projekt für gering qualifizierte Frauen
0064/3
Ö 10.18
@charlottenburg-wilmersdorf.de
0085/3
Ö 10.19
Bibliotheken - Basisinstitution des Wissens
0065/3
Ö 10.20
Neue Wahlperiode - neue Bäume auf der Hundekehlestraße
0066/3
Ö 10.21
Werbeflächen
0086/3
Ö 10.22
Getränkeautomat im Rathaus Wilmersdorf
0087/3
Ö 10.23
Kinolandschaft
0088/3
Ö 10.24
Fehlende Behindertenzugänge beim Krematorium Wilmersdorf
0089/3
Ö 10.25
Baumpflanzungen endlich vervollständigen
0090/3
Ö 10.26
Fahrinformationen zum BVG-Busverkehr
0091/3
Ö 10.27
Schutz der Sportflächen im Deutschen Sportforum
0092/3
Ö 11
Weitere Große Anfragen
Ö 11.1
Sarrazins Rundumschlag
0056/3
Ö 11.2
Sarrazins Rundumschlag
0057/3
Ö 11.3
Entwicklung zum "eGovernment" oder: Wann kommt das digitale Bezirksamt?
0075/3
Ö 11.4
Bezirkliches eGovernment entwickeln
0076/3
Ö 11.5
Maßnahmen der Tourismusförderung
0083/3
Ö 12
Zurückgezogene Drucksachen
Ö 12.1
Modellversuch zulassen
0060/3