Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Beratendes Mitglied im JHA      
Ö 3.2  
Drei ordentliche Mitglieder in den Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten      
Ö 3.3  
Wahl von Schiedspersonen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0095/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung/ Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Übersicht (§ 19 Abs. 6 GO-BVV) des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden Berichtszeitraum: November 2005 bis Dezember 2006  
Enthält Anlagen
0093/3  
Ö 6.2  
Anmeldung der Investitionsplanung bis 2011  
Enthält Anlagen
0054/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Besetzung des Verwaltungsrates des Eigenbetriebes der Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Spandau "Kindertagesstätten Nordwest"  
Enthält Anlagen
0094/3  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Spielplätze sauberhalten
Enthält Anlagen
2059/2  
Ö 8.2  
Kreativquartier City West
Enthält Anlagen
0014/3  
Ö 8.3  
W-LAN in den für Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0017/3  
Ö 8.4  
Einkäufe im Bezirk attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
0025/3  
Ö 8.5  
Kein Einknicken des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0028/3  
Ö 8.6  
"Tourismus-Card" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0032/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
schriftliche Beantwortung Fremdvergabe im Baubereich  
Enthält Anlagen
0013/3  
Ö 9.2  
Gammelfleisch versus Verbraucherschutz  
Enthält Anlagen
0097/3  
Ö 9.3  
Leidet die frühkindliche Sprachförderung unter den Sparvorgaben im Kita-Bereich?  
Enthält Anlagen
0073/3  
Ö 9.4  
Ganztagsplätze in Kitas erhalten - Sprachförderung sichern  
Enthält Anlagen
0074/3  
Ö 9.5  
Vergleichsstudie des Finanzzenators  
Enthält Anlagen
0079/3  
Ö 9.6  
Bezirke  
Enthält Anlagen
0080/3  
Ö 9.7  
Zufriedenheit mit den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0081/3  
Ö 9.8  
Sparen: Nach den Bezirken nun auch die Hauptverwaltung  
Enthält Anlagen
0082/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1.1  
Freigabe einer Wand für legales Sprühen  
Enthält Anlagen
0098/3  
Ö 10.1.2  
Bürgerämter freundlicher machen  
Enthält Anlagen
0099/3  
Ö 10.1.3  
Erneuerung von Sportgeräten  
Enthält Anlagen
0100/3  
Ö 10.1.4  
Gemäßigter Zustand in den Schultoiletten  
Enthält Anlagen
0101/3  
Ö 10.1.5  
Ampelschaltung am Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0102/3  
Ö 10.1.6  
Ampelschaltung am Theodor-Heuss-Platz verbessern  
Enthält Anlagen
0103/3  
Ö 10.1.7  
Modernisierung der Toiletten an der Marie-Curie-Oberschule  
Enthält Anlagen
0104/3  
Ö 10.1.8  
Sicherheitskraft an die Friedrich-Ebert-Oberschule  
Enthält Anlagen
0105/3  
Ö 10.1.9  
Psychologen in den Schulen  
Enthält Anlagen
0106/3  
Ö 10.2  
Kein neues Shopping-Center an den Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0067/3  
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m), in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) und in den Ausschuss für Stadtplanung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m), in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m) und in den Ausschuss für Stadtplanung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    10.01.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    25.01.2007 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6 - vertagt
    Der Antrag wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion vertagt

 

Der Antrag wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               dagegen:                     Enthaltung:     

   
    14.02.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtplanung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen, damit im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Kudamm-Karrées eine Aufwertung und Steigerung der Attraktivität des Boulevards “Kurfürstendamm” erfolgt.

 

Ziel soll es sein, Filial- und Billigdiscounter sowie großflächige Handelsgeschäfte vom Boulevard fern zu halten und die Nutzungsmischung zu schützen und zu stärken. Dazu gehören der qualitätsvolle Einzelhandel, kulturelle Angebote, wie die beiden Kurfürstendamm-Theater, Gastronomie sowie andere Dienstleistungen und nicht zuletzt das Wohnen.

 

Vor diesem Hintergrund sollen die derzeit bestehenden und mögliche künftige Investitions- und Planungsalternativen bewerten werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2007 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das BA wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen, um ein neues Shopping-Center am Kurfürstendamm  (Kudamm-Karrée) zu verhindern und Alternativen in die Investitions- und Planungsüberlegungen einzubringen, die dem Kurfürstendamm insgesamt einen größeren Respekt zollen und dem Standort eine neue Zukunftsperspektive eröffnen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2006 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    22.03.2007 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 2 - überwiesen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtplanung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen, damit im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Kudamm-Karrées eine Aufwertung und Steigerung der Attraktivität des Boulevards “Kurfürstendamm” erfolgt.

 

Ziel soll es sein, Filial- und Billigdiscounter sowie großflächige Handelsgeschäfte vom Boulevard fern zu halten, eine massive Ausweitung von Shopping-Flächen zu verhindern und die Nutzungsmischung zu schützen und zu stärken. Dazu gehören der qualitätsvolle Einzelhandel, kulturelle Angebote wie die “Komödie” und das “Theater am Kurfürstendamm”, “The Story of Berlin”, Gastronomie sowie andere Dienstleistungen und nicht zuletzt das Wohnen.

 

Das Bezirksamt soll sich weiterhin darum bemühen, Denkmalschutz für die “Komödie” und das “Theater am Kurfürstendamm” zu erreichen.

 

Vor diesem Hintergrund sollen die derzeit bestehenden und mögliche künftige Investitions- und Planungsalternativen bewertet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2007 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das BA wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen, um ein neues Shopping-Center am Kurfürstendamm  (Kudamm-Karrée) zu verhindern und Alternativen in die Investitions- und Planungsüberlegungen einzubringen, die dem Kurfürstendamm insgesamt einen größeren Respekt zollen und dem Standort eine neue Zukunftsperspektive eröffnen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2006 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    28.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtplanung

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen, damit im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Kudamm-Karrées eine Aufwertung und Steigerung der Attraktivität des Boulevards “Kurfürstendamm” erfolgt.

 

Ziel soll es sein, Filial- und Billigdiscounter sowie großflächige Handelsgeschäfte vom Boulevard fern zu halten, eine massive Ausweitung von Shopping-Flächen zu verhindern und die Nutzungsmischung zu schützen und zu stärken. Dazu gehören der qualitätsvolle Einzelhandel, kulturelle Angebote wie die “Komödie” und das “Theater am Kurfürstendamm”, “The Story of Berlin”,  Gastronomie sowie andere Dienstleistungen und nicht zuletzt das Wohnen.

 

Vor diesem Hintergrund sollen die derzeit bestehenden und mögliche künftige Investitions- und Planungsalternativen bewerten werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2007 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das BA wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen, um ein neues Shopping-Center am Kurfürstendamm  (Kudamm-Karrée) zu verhindern und Alternativen in die Investitions- und Planungsüberlegungen einzubringen, die dem Kurfürstendamm insgesamt einen größeren Respekt zollen und dem Standort eine neue Zukunftsperspektive eröffnen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2006 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.3  
Keine Chance für Rechtsradikale und Extremisten auf bezirklichen Fußballplätzen  
Enthält Anlagen
0058/3  
Ö 10.4  
Bebauung der Württembergische Straße nur öffentlich durchgrünt und ohne gewerbliche Nutzung  
Enthält Anlagen
0077/3  
Ö 10.5  
Betriebseigene Kita-Plätze  
Enthält Anlagen
0068/3  
Ö 10.6  
Keine Ferien für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0059/3  
Ö 10.7  
Verlängerung bzw. Umwandlung der befristeten Arbeitsverträge für die aktuell in den Job-Centern beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  
Enthält Anlagen
0069/3  
Ö 10.8  
Kita-Öffnungszeiten anpassen  
Enthält Anlagen
0084/3  
Ö 10.9  
Ladenschluss mit Folgen  
Enthält Anlagen
0063/3  
Ö 10.10  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 1: Teufelsseechaussee zur Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
0078/3  
Ö 10.11  
Vereinheitlichung der Bearbeitung von Anträgen in den Job-Centern zum Wohle der betroffenen Kunden  
Enthält Anlagen
0070/3  
Ö 10.12  
Stundenausfall an der Charles-Dickens-Grundschule  
Enthält Anlagen
0061/3  
Ö 10.13  
Landesweiter Schlüssel für die Nutzung von Räumen in der schulischen Ganztagsbetreuung  
Enthält Anlagen
0071/3  
Ö 10.14  
Freiwilliges Soziales Jahr und Ökologisches Jahr in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0072/3  
Ö 10.15  
Stundenausfall an der Gottfried-Keller-Oberschule  
Enthält Anlagen
0062/3  
Ö 10.16  
Personelle Ausstattung der Außenstelle Schulaufsicht Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0096/3  
Ö 10.17  
Projekt für gering qualifizierte Frauen  
Enthält Anlagen
0064/3  
Ö 10.18  
@charlottenburg-wilmersdorf.de  
Enthält Anlagen
0085/3  
Ö 10.19  
Bibliotheken - Basisinstitution des Wissens  
Enthält Anlagen
0065/3  
Ö 10.20  
Neue Wahlperiode - neue Bäume auf der Hundekehlestraße  
Enthält Anlagen
0066/3  
Ö 10.21  
Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0086/3  
Ö 10.22  
Getränkeautomat im Rathaus Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0087/3  
Ö 10.23  
Kinolandschaft  
Enthält Anlagen
0088/3  
Ö 10.24  
Fehlende Behindertenzugänge beim Krematorium Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0089/3  
Ö 10.25  
Baumpflanzungen endlich vervollständigen  
Enthält Anlagen
0090/3  
Ö 10.26  
Fahrinformationen zum BVG-Busverkehr  
Enthält Anlagen
0091/3  
Ö 10.27  
Schutz der Sportflächen im Deutschen Sportforum  
Enthält Anlagen
0092/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Sarrazins Rundumschlag  
Enthält Anlagen
0056/3  
Ö 11.2  
Sarrazins Rundumschlag  
Enthält Anlagen
0057/3  
Ö 11.3  
Entwicklung zum "eGovernment" oder: Wann kommt das digitale Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0075/3  
Ö 11.4  
Bezirkliches eGovernment entwickeln  
Enthält Anlagen
0076/3  
Ö 11.5  
Maßnahmen der Tourismusförderung  
Enthält Anlagen
0083/3  
Ö 12     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 12.1  
Modellversuch zulassen  
Enthält Anlagen
0060/3  
               
 
 

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