Tagesordnung - ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 25.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Baugenehmigung für den denkmalgeschützten Bereich der Grünen Stadt (# 2005 07 427)  
Enthält Anlagen
VI-0161  
Ö 1.4.2  
Sozialverträglichen Ablauf von Modernisierungen im denkmalgeschützten Teil der Grünen Stadt sichern  
Enthält Anlagen
VI-0162  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
6. Konsensliste  
Ö 1.8  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
VI-0139  
Ö 1.9  
Aufhebung der Martin-Luther-King-Oberschule (03T02)  
Enthält Anlagen
VI-0129  
Ö 1.10  
Schließung des Friedhofs V, Germanenstraße, 13156 Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0138  
Ö 1.11  
Auszahlung einer Weihnachtsbeihilfe für BezieherInnen von ALG II und Grundsicherung nach SGB XII
Enthält Anlagen
VI-0035  
Ö 1.12  
BürgerInnenfreundlicher Bezirk - Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit und des Informationsangebotes
Enthält Anlagen
VI-0040  
Ö 1.13  
Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen SozS, SozG, SozE im Jahr 2007
Enthält Anlagen
VI-0047  
Ö 1.14  
Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf
Enthält Anlagen
VI-0057  
Ö 1.15  
Ombudsstelle für Hartz IV- Betroffene im BA Pankow
Enthält Anlagen
VI-0076  
Ö 1.16  
Parkverbot in der Pankgrafenstraße  
Enthält Anlagen
VI-0084  
Ö 1.17  
Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow
Enthält Anlagen
VI-0085  
Ö 1.18  
Parkraumbewirtschaftung prüfen
Enthält Anlagen
VI-0091  
Ö 1.19  
Elektronische Zeiterfassungssysteme  
Enthält Anlagen
VI-0106  
Ö 1.20  
Neuwahlen der Betroffenenvertretungen  
Enthält Anlagen
VI-0116  
Ö 1.21  
Keine Privatisierung von Straßen und Plätzen  
Enthält Anlagen
VI-0117  
Ö 1.22  
Bericht zu den Sanierungszielen  
Enthält Anlagen
VI-0119  
Ö 1.23  
Denkmalschutzbericht erstellen!  
Enthält Anlagen
VI-0128  
Ö 1.24  
Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0152  
Ö 1.25  
Arbeitsmarktprogramm 2007  
Enthält Anlagen
VI-0140  
Ö 1.26  
Kommunaler Klimaschutz (1): Bezirkliches Klimaschutzziel definieren  
Enthält Anlagen
VI-0142  
Ö 1.27  
Vandalismus in Pankower Parkanlagen  
Enthält Anlagen
VI-0155  
Ö 1.28  
Anmeldungen Schuljahr 2007/2008  
Enthält Anlagen
VI-0151  
Ö 1.29  
Umgang des JobCenters mit "arbeitslosen" KünstlerInnen  
Enthält Anlagen
VI-0141  
Ö 1.30  
Kommunaler Klimaschutz (2): Mit gutem Beispiel voran - Verhaltensbedingte Energieeinsparungen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VI-0143  
Ö 1.31  
Ausstellung "Das hat's bei uns nicht gegeben. Antisemitismus in der DDR" in Pankow zeigen  
Enthält Anlagen
VI-0154  
Ö 1.32  
Erhaltung und Ausbau des Straßenbahnnetzes im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0153  
Ö 1.33  
Arbeit im JobCenter Pankow und Kooperation mit privaten Arbeitsvermittlungen  
Enthält Anlagen
VI-0149  
Ö 1.34  
Kommunaler Klimaschutz (3): Nutzung von KfW-Krediten für energetische Gebäudesanierungen  
Enthält Anlagen
VI-0144  
Ö 1.35  
Ein Bund fürs Leben in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0159  
Ö 1.36  
Respect Gaymes unterstützen  
Enthält Anlagen
VI-0135  
Ö 1.37  
Ausbildungspaten  
Enthält Anlagen
VI-0150  
Ö 1.38  
Kommunaler Klimaschutz (4): Runder Tisch Klimaschutz  
Enthält Anlagen
VI-0145  
Ö 1.39  
Weniger ist mehr - Schilderwald roden!  
Enthält Anlagen
VI-0160  
Ö 1.40  
Kampagne zu Lebensformen entwickeln  
Enthält Anlagen
VI-0136  
Ö 1.41  
Kommunaler Klimaschutz (5): Klimafolgen meistern  
Enthält Anlagen
VI-0146  
Ö 1.42  
Mehr Fluss - weniger Staub?!  
Enthält Anlagen
VI-0158  
Ö 1.43  
Kommunaler Klimaschutz (6): Pankow plant für den Klimawandel  
Enthält Anlagen
VI-0147  
Ö 1.44  
Kabelloser Zugang zum Internet  
Enthält Anlagen
VI-0157  
Ö 1.45  
Orientierung mit Plan  
Enthält Anlagen
VI-0148  
Ö 1.46  
Beschilderung der Bezirksamtsgebäude endlich an Bezirksnamen anpassen  
Enthält Anlagen
VI-0156  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Nutzung des Gebäudekomplexes Kastanienallee 82  
Enthält Anlagen
V-0260  
Ö 2.1.1  
Nachnutzung des Schulgebäudes Kastanienallee 82  
Enthält Anlagen
V-0275  
Ö 2.2  
EU-Bericht  
Enthält Anlagen
V-0368  
Ö 2.3  
Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Grundstücken  
Enthält Anlagen
V-0665  
Ö 2.4  
Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Buch  
Enthält Anlagen
V-0948  
Ö 2.5  
Zukunft der Schullandheime und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung
Enthält Anlagen
V-1024  
Ö 2.6  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel
Enthält Anlagen
V-1029  
Ö 2.7  
Ausbau der Kreuzung Hauptstraße - Mühlenstraße - Gravensteinstraße in Französisch-Buchholz
Enthält Anlagen
V-1075  
Ö 2.8  
Mehr Bürgerdemokratie
Enthält Anlagen
V-1082  
Ö 2.9  
Gestaltung der Bahnbrücken am S-Bahnhof Pankow
Enthält Anlagen
V-1132  
Ö 2.10  
Erschließungsbeiträge Hubertusdamm / Röländer Straße  
Enthält Anlagen
V-1140  
Ö 2.11  
Fußgängerschutzweg in der Pistoriusstraße  
Enthält Anlagen
V-1181  
Ö 2.12  
Verantwortung für JobCenter  
Enthält Anlagen
V-1207  
Ö 2.13  
Ergebnisse der Behindertenkonzeption  
Enthält Anlagen
V-1228  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht,

 

 

Siehe Anlage

 

   
    01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

  1. der BVV über den Stand der Umsetzung der Behindertenkonzeption aus allen Ämtern und Fachabteilungen bis zur Mai-BVV zu berichten.

 

  1. Dabei ist über die Ausgangssituation und den erreichten Ist-Zustand zu berichten.

 

  1. Der Behindertenbeirat wird um eine Stellungnahme gebeten.

 

4.      Die BVV darüber zu informieren, unter welchen Bedingungen ein Behindertenbeauftragter während der Wahlperiode abgewählt oder aus dem Amt entlassen werden kann.

 

 

 

 

 

   
    25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.13 - vertagt
   
   
    23.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.13.1  
Fortschreibung der Behindertenkonzeption  
Enthält Anlagen
V-1287  
Ö 2.13.2  
Behindertenkonzeption  
Enthält Anlagen
VI-0094  
Ö 2.14  
Gehwegoberfläche wieder herstellen  
Enthält Anlagen
V-1311  
Ö 2.15  
Verträglicher Ausbau der Pasewalker Straße  
Enthält Anlagen
V-1314  
Ö 2.16  
Schulwegsicherung für den Schulstandort 2 der Rudolf-Dörrier-Grundschule  
Enthält Anlagen
VI-0042  
Ö 2.17  
Historische Aufklärung
Enthält Anlagen
VI-0059  
Ö 2.18  
Weniger Unfallgefahren, Lärm- und Gesundheitsbelastungen sowie weniger Bauschäden Antragsteller Gert und Marianne Regel, Familie Meier, Familie Hadrich, Familie Hentschel, Familie Banzet, Herr und Frau Peter  
Enthält Anlagen
VI-0069  
Ö 2.19  
Bau der Sporthalle in der Neuen Schönholzer Straße  
Enthält Anlagen
VI-0079  
Ö 2.20  
Schließung Polizeiabschnitt 18, Idastraße, verhindern  
Enthält Anlagen
VI-0082  
Ö 2.21  
Arbeitsgruppe "Verkehrssicherheit" im Bezirk Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0130  
Ö 2.22  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) für das Gebiet "Teutoburger Platz" im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0131  
Ö 2.23  
Verfahren für Straßenausbaumaßnahmen in Anwendung des § 3 Absatz 3 Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
VI-0132  
Ö 2.24  
Nutzungsentgelterhöhung für zu Erholungszwecken genutzte Parzellen in der Anlage "Einigkeit"  
Enthält Anlagen
VI-0133  
Ö 2.25  
Benennung der öffentlichen Grünanlage in der Tassostraße (Block 59)  
Enthält Anlagen
VI-0134  
Ö 2.26  
Geschäftsordnung des Bezirksamtes Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0137  
               
 
 

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