31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.37 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht,
für die fünf Sanierungsgebiete in Prenzlauer Berg eine Machbarkeitsstudie für
die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung erstellen zu lassen, um eine
sachliche Basis für die anstehende Entscheidung über die Parkraumbewirtschaftung
zu treffen.
Die Studie soll u.a. benennen, welche Effekte für Anwohner und Gewerbetreibende
durch die Parkraumbewirtschaftung in den einzelnen Gebieten zu erwarten sind,
welche Kosten auf die Anwohner und Gewerbetreibenden zukommen und welche Ausgaben
und Einnahmen der Bezirk zu erwarten hat. Bei der Erstellung der Studie sind
die vom Bezirksamt bereits benannten Überlegungen wie z.B. Förderung des
Car-Sharings einzubeziehen. Die Finanzierung ist aus für die Sanierungsgebiete
zur Verfügung stehenden Mitteln sicherzustellen.
21.02.2007 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Ö 4.3 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht,
für die fünf Sanierungsgebiete in Prenzlauer Berg eine Machbarkeitsstudie für
die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung erstellen zu lassen, um eine
sachliche Basis für die anstehende Entscheidung über die Parkraumbewirtschaftung
zu treffen.
Die Studie soll u.a. benennen, welche Effekte für Anwohner und Gewerbetreibende
durch die Parkraumbewirtschaftung in den einzelnen Gebieten zu erwarten sind,
welche Kosten auf die Anwohner und Gewerbetreibenden zukommen und welche Ausgaben
und Einnahmen der Bezirk zu erwarten hat. Bei der Erstellung der Studie sind
die vom Bezirksamt bereits benannten Überlegungen wie z.B. Förderung des
Car-Sharings einzubeziehen. Die Finanzierung ist aus für die Sanierungsgebiete
zur Verfügung stehenden Mitteln sicherzustellen.
20.03.2007 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 2.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen