Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:25 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsenslisten      
Ö 4     Thematische Stunde      
Ö 4.1  
Genehmigungspraxis für Spielhallen im Bezirk Mitte  
1705/III  
Ö 4.2  
Prüfungen von Anträgen auf Erteilung einer Glücksspiel-Lizenz  
1710/III  
Ö 4.3  
Erhöhung einer Vergnügungssteuer auf die Bruttoeinspielergebnisse bei Gewinnspielgeräten an allen Aufstellorten  
1713/III  
Ö 4.4  
Keine Umgehung der Spielverordnung!  
1714/III  
Ö 4.5  
Spielstätten: Kein Mehrwert für die Region aber Verstärkung von Suchtgefahr und Armut!  
1715/III  
Ö 4.6  
Sicherstellung des Jugendschutzes beim Betrieb von Spielautomaten  
Enthält Anlagen
1718/III  
Ö 4.7  
Mehr Kontrollen in legalen sowie gegen illegale Einrichtungen!  
1719/III  
Ö 4.8  
Jugendschutz in Spielsalons und gleich gearteten Unternehmen  
Enthält Anlagen
1724/III  
Ö 4.9  
Vergnügungsstättengesetz/-verordnung  
1731/III  
Ö 4.10  
Bebauungspläne zur planungsrechtlichen Einflussnahme auf die Ansiedlung/Versagung von Spielhallen/Spielotheken  
1734/III  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Alle Jahre wieder... Grillkontrollen im Tiergarten?  
1735/III  
Ö 5.2  
Grünanlagen um den Fernsehturm  
1736/III  
Ö 5.3  
Park Café - alles im (Ab)Fluss?  
1737/III  
Ö 5.4  
Nicht erledigte Beschlüsse der BVV hier: Drs.-Nr. 1200/III "Schulmodellversuch Produktionsschule"  
1738/III  
Ö 5.5  
Ende der vorläufigen Haushaltswirtschaft  
1739/III  
Ö 5.6     Dialogdisplay  
Enthält Anlagen
1740/III  
Ö 5.7     QR-Wahlen im QM-Gebiet Soldiner Straße  
Enthält Anlagen
1741/III  
Ö 5.8     Angst vor der Bürgerbeteiligung!?  
Enthält Anlagen
1742/III  
Ö 5.9     Mehr Müll im Schillerpark?  
Enthält Anlagen
1743/III  
Ö 5.10     Kleingartenverband gegen Grünfläche und Kinderspielplatz  
Enthält Anlagen
1744/III  
Ö 5.11     Frauenbeirat Stadtplanung im Bezirk Mitte - kompetente BeraterInnen oder lästiges Damenkränzchen?  
Enthält Anlagen
1745/III  
Ö 5.12     Beteiligungsrechte der Stadtteilvertretung Müllerstraße  
Enthält Anlagen
1746/III  
Ö 5.13     Stellenbesetzung und Auswahlverfahren von Führungskräften  
Enthält Anlagen
1747/III  
Ö 5.14     Es war doch Geld da! Außenbeleuchtung in der Hansa-Grundschule  
Enthält Anlagen
1748/III  
Ö 5.15     Hat Mann und Frau da noch Töne - Baumaßnahmen in der Musikschule Fanny Hensel, Linienstraße 162  
Enthält Anlagen
1749/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Wer hat den "Schwarzen Peter"?  
1750/III  
Ö 6.2  
Wie sozial ausgewogen ist das Sparpaket der Bundesregierung wirklich?  
1751/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Keine Meldepflicht bei Gewaltvorfällen an Schulen: Gewaltzunahme oder nur statistischer Rückgang?  
1704/III  
Ö 7.2     Treberhilfe in Selbstauflösung? Welche Auswirkungen hat das auf Mitte?  
Enthält Anlagen
1706/III  
Ö 7.3     Einbindung der zentralen Vergabestelle  
Enthält Anlagen
1707/III  
Ö 7.4     Senat + Kitas: Erst geben, dann nehmen  
Enthält Anlagen
1708/III  
Ö 7.5     Bebelplatz - kein Platz für Mercedes und Co.  
Enthält Anlagen
1709/III  
Ö 7.6     Parkraumbewirtschaftung - der Senat entscheidet künftig, wann, was und wo...?!  
Enthält Anlagen
1711/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept des Bezirkes Mitte als Fachplan der BEP 2004 (Bereichsentwicklungsplanung)  
Enthält Anlagen
1701/III  
Ö 9.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2009 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1703/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf I-B5f (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B 5f  
Enthält Anlagen
1572/III  
Ö 10.2  
Bebauungsplanentwurf I-B5g (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5g  
Enthält Anlagen
1573/III  
Ö 10.3  
Bebauungsplanentwurf I-B5k (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5k  
Enthält Anlagen
1574/III  
Ö 10.4  
Bebauungsplanentwurf I-B5l (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5l  
Enthält Anlagen
1575/III  
Ö 10.5  
Bebauungsplanentwurf I-B5n (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5n  
Enthält Anlagen
1576/III  
Ö 10.6  
Bebauungsplanentwurf I-B5o (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5o  
Enthält Anlagen
1577/III  
Ö 10.7  
Bebauungsplanentwurf I-B5q (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5q  
Enthält Anlagen
1578/III  
Ö 10.8  
Bebauungsplanentwurf I-B24b (westliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B24b  
Enthält Anlagen
1579/III  
Ö 10.9  
Bebauungsplanentwurf I-B5h (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5h  
Enthält Anlagen
1650/III  
Ö 10.10  
Bebauungsplanentwurf I-B5i (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5i  
Enthält Anlagen
1651/III  
Ö 10.11  
Bebauungsplanentwurf I-B5p (östliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5p  
Enthält Anlagen
1652/III  
Ö 10.12  
Bebauungsplanentwurf I-B5r (östliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5r  
Enthält Anlagen
1653/III  
Ö 10.13  
Bebauungsplanentwurf I-B5s (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5s  
Enthält Anlagen
1654/III  
Ö 10.14  
Bebauungsplanentwurf I-B5v (östliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5v  
Enthält Anlagen
1655/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
QR-Wahlen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1752/III  
Ö 11.2  
Barriere freier Zugang  
Enthält Anlagen
1753/III  
Ö 11.3  
Bessere Arbeitsbedingungen für LehrerInnen und ErzieherInnen an den Grundschulen!  
Enthält Anlagen
1755/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Änderung der Geschäftsordnung  
1699/III  
Ö 12.2  
JAM - Gute Arbeit unserer bezirklichen freien Träger der Jugendberufshilfe  
1702/III  
Ö 12.3  
Keine Dumpinglöhne in Mitte! Keine Vernichtung der Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt!  
1712/III  
Ö 12.4  
Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung uneingeschränkt umsetzen!  
Enthält Anlagen
1716/III  
Ö 12.5  
Umbenennung der Einemstraße  
1717/III  
Ö 12.6  
Erfolgreiche Inklusion - Umsetzung der UN-Konvention in Mitte  
1720/III  
Ö 12.7  
Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 besser schützen  
Enthält Anlagen
1721/III  
Ö 12.8  
Aktive Stadtzentren Müllerstr. und Turmstr. - Verfügungstellung von Protokollen  
1722/III  
Ö 12.9  
Zebrastreifen in der Kaiserin-Augusta-Allee  
1723/III  
Ö 12.10  
Mitwirkung der Stadtteilvertretungen Müllerstraße und Turmstraße sicherstellen hier: Stadtteilvertretung in Steuerungsrunde  
1725/III  
Ö 12.11  
Zeitlich befristetes Parkverbot in der Tiergartenstraße  
Enthält Anlagen
1726/III  
Ö 12.12  
Neuordnung der JobCenter für mehr Integrationen, Qualität, Effizienz und Kundennähe nutzen  
Enthält Anlagen
1727/III  
Ö 12.13  
Mitwirkung der Stadtteilvertretungen Müller- und Turmstraße sicherstellen hier: Mitwirkung in Gutachten- und Wettbewerbsverfahren  
1728/III  
Ö 12.14  
Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1729/III  
Ö 12.15  
Zwischennutzung des Schloss-Platzes  
1730/III  
Ö 12.16  
Keine alleinige Entscheidung zur Ausgabensteuerung aus finanzpolitischer Sicht  
Enthält Anlagen
1732/III  
Ö 12.17  
Fashion Week in Mitte sichern - Denkmal Bücherverbrennung Bebelplatz schützen  
Enthält Anlagen
1733/III  
Ö 13     Dringliche Entschließungen      
Ö 13.1  
Sozialen Frieden nicht durch undurchdachte und ungerechte Kürzungen gefährden!  
1754/III  
Ö 14     Entschließungen      
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 15.1  
Bürgerschaftliches Engagement in und für Mitte fördern (II): Das bürgerschaftliche Engagement von Jugendlichen in die pädagogische Arbeit von Jugend-Einrichtungen integrieren
Enthält Anlagen
1309/III  
Ö 15.2  
Neubau des Gastronomie-Großmarktes an der Siemensstraße  
Enthält Anlagen
1545/III  
Ö 15.3  
GDM-Plan zügig umsetzen!
Enthält Anlagen
1589/III  
Ö 15.4  
Keine aktiven Zentren in Mitte ohne ethnische Ökonomie  
Enthält Anlagen
1632/III  
Ö 15.5  
Jeder das, was ihr gehört: Grips-Spielgeräte für die Fritzlar-Homberg-Grundschule!
1676/III  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Patenschaften von Zahnärztinnen und Zahnärzten mit Kitas und Grundschulen
Enthält Anlagen
0483/III  
Ö 16.2  
Krankenhäuser machen Schule
Enthält Anlagen
0484/III  
Ö 16.3  
Teilnahme des Bezirks Mitte an der Initiative "Alter schafft Neues"  
Enthält Anlagen
0835/III  
Ö 16.4  
Moderne Freizeitform für junge Menschen in Mitte etablieren
Enthält Anlagen
0854/III  
Ö 16.5  
Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen
Enthält Anlagen
1078/III  
Ö 16.6  
Kreuzung Fehrbelliner Straße/Ecke Veteranenstraße  
Enthält Anlagen
1203/III  
Ö 16.7  
Nazis als Staatsbeamte verhindern  
Enthält Anlagen
1223/III  
Ö 16.8  
Kritischen Dialog mit Migrantenvereinen fortführen
Enthält Anlagen
1297/III  
Ö 16.9  
Transparentes Ehrenamt 2010 - BVV informieren und einbeziehen  
Enthält Anlagen
1358/III  
Ö 16.10  
Mauerpark - mit Grün verbinden - statt durch Bebauung trennen
Enthält Anlagen
1360/III  
Ö 16.11  
Wilhelmstraße - Wohnungen sind zum Wohnen da!  
Enthält Anlagen
1396/III  
Ö 16.12  
Hilfe für den Leopoldplatz zeitnah umsetzen!  
Enthält Anlagen
1454/III  
Ö 16.13  
Bäume für den Mauerpark - jetzt!
Enthält Anlagen
1494/III  
Ö 16.14  
Evangelisches Zentrum am Hauptbahnhof: Sozialverträglichkeit des Vorhabens unterstützen  
Enthält Anlagen
1550/III  
Ö 16.15  
Umzug der Wohngruppe mit Korsakow-Syndrom  
Enthält Anlagen
1559/III  
Ö 16.16  
Keine Abschiebung von Ali Derakhshan
Enthält Anlagen
1571/III  
Ö 16.17  
Zug der Erinnerung  
Enthält Anlagen
1648/III  
Ö 16.18  
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-11-1 VE "Tieckstraße 22" im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
1700/III  
               
 
 

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