Drucksache - 1652/III  

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1652 / III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf I-B5p (östliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5p.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der Bebauungsplan I-B5p vom 4.11.2009 für das Gelände zwischen Linienstraße 218-222, Alte Schönhauser Straße 3-7, 9-11,Mulackstraße 1, 3-6 und Rückerstraße 1 und 3-5 im Bezirk Mitte von Berlin, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2.     Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5p vom 4.11.2009 für das Gelände zwischen Linienstraße 218-222, Alte Schönhauser Straße 3-7, 9-11,Mulackstraße 1, 3-6 und Rückerstraße 1 und 3-5 im Bezirk Mitte von Berlin, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)     Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 20.04.2010

Dr. Hanke                                                                Gothe

Anlagen

• Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5p im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

• Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

• Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes I-B5p