Drucksache - 1750/III  

Wir fragen das Bezirksamt:

1.      Ist es richtig, dass das Hochbauamt/GDM (Gebäudedienstmanagement) Schadensmeldungen, die es zur Veranlassung der notwendigen Beauftragungen von Firmen zuständigkeitshalber von den Schulen erhält, nicht an den Schulträger zur Kenntnis weiterleitet? Wenn ja, wie kann dieser unhaltbare Zustand geändert werden?

2.      Ist es möglich, wie früher üblich, in Zukunft in regelmäßigen Abständen wieder Baubegehungen gemeinsam mit dem Schulträger, der Schulleitung, dem Schulhausmeister und der GDM durchzuführen?

Begründung:

In der letzten Schulausschusssitzung am 10.06.2010 wurde den Mitgliedern vermittelt, dass dem Schulträger nicht die an die GDM gerichteten Schadensmeldungen der Fritzlar-Homberg/Grips-Schule zur Kenntnis gegeben wurden. Es handelte sich u.a. auch um schwere Mängel (herausgefallene Fenster), also bestehen und bestanden erhebliche Bedrohungen für die Sicherheit der Kinder und des Personals. Wenn auch seit diesem Jahr die Schulen bei der „Kleinen baulichen Unterhaltung“ die Behebung von Schäden selbst veranlassen, erscheint es doch selbstverständlich, dass bei allen übrigen Meldungen zwischen beiden Abteilungen eine entsprechende Infomationspflicht not -wendig ist. So ist auch nur zu gewährleisten, dass rechtzeitig größere bauliche Maßnahmen koordiniert und auch die entsprechenden Haushaltsmittel dafür eingesetzt werden können.