Drucksache - 1494/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin Abt. Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr.: Mitte von Berlin 1494/III Vorlage - zur Kenntnisnahme – über Bäume
für den Mauerpark - jetzt!
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am
18.03.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.
1494/III): Sollten
sich im weiteren Planungsverfahren im Konsens zwischen allen Beteiligten
Flächen ergeben, die vor Beendigung des Gesamtverfahrens unstrittig dem
Mauerpark zugeordnet werden können, soll – wenn möglich in Abstimmung mit Prof.
Lange – eine vorzeitige Grünplanung umgesetzt werden. Das Bezirksamt hat am 11.05.2010
beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht
zur Kenntnis zu bringen. Bei den für die Erweiterung des Mauerparks betroffenen
Flächen handelt es sich um im Privatbesitz befindliche Flächen, auf denen keine
Maßnahmen wie z. B. Baumpflanzungen etc. ohne Zustimmung des Eigentümers
möglich sind. Im Rahmen der seit geraumer Zeit zwischen der Abteilung
Stadtentwicklung und dem Eigentümer stattfindenden Verhandlungen ist es
selbstverständliches Ziel, möglichst frühzeitig mit vorbereitenden Maßnahmen
wie z. B. Wegeverbindungen oder Pflanzmaßnahmen zur Mauerparkerweiterung zu
beginnen. Dies bedarf jedoch zusätzlich auch des Abgleichs mit der
zukünftigen Mauerparkkonzeption, die ja, wie allgemein gefordert, in einem
öffentlichen Verfahren mit den betroffenen Bürgern und Initiativen, zu
entwickeln ist. Zur Beschleunigung der erforderlichen Abstimmungen wurden
zwischenzeitlich monatlich stattfindende Steuerungsrunden initiiert. Rechtsgrundlage: §13 i.V.m. §36
BezVG Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine Berlin, den Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
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