Drucksache - 1753/III  

Wir bitten zur Kenntins zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                            Drucksache Nr.:

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Barriere freier Zugang

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.06.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1753/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Freifläche Schlossplatz, die gegenwärtig mit

einem grünen Rasen zwischen genutzt wird, unverzüglich den barrierefreien Zugang

zu veranlassen.

Das Bezirksamt hat am 10.08.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt Mitte von Berlin hat sich mit dem als Anlage beigefügten Schreiben an die

Senatsbaudirektorin gewandt und um Überprüfung und Überarbeitung der Planungskonzeption für das Schlossareal gebeten mit dem Ziel, alle Bereiche des Schlossareals für Menschen mit und ohne Behinderung gleichermaßen zugänglich zu machen.

Sobald die Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vorliegt, wird diese der BVV zur Kenntnis gegeben.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                         Keine

Berlin, den 10. August 2010

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                      Bezirksstadtrat für

Stadtentwicklung