Tagesordnung - 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schulbustransport in Karlshorst erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1018/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
DS/1010/VI  
Ö 7.2  
Cinemaxx Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1011/VI  
Ö 7.3  
Vandalismus im Gebäude der ehemaligen Descartes-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1012/VI  
Ö 7.4  
30 km/h vor Lichtenberger Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/1013/VI  
Ö 7.5  
Brandenburger Schüler an Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1014/VI  
Ö 7.6  
SozialarbeiterInnen an Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/1015/VI  
Ö 7.7  
Sportplatz Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/1017/VI  
Ö 7.8  
Schließung des Bürgeramtes Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/1020/VI  
Ö 7.9  
Zuckertütenfeste  
Enthält Anlagen
DS/1021/VI  
Ö 7.10  
Investitionspakt  
Enthält Anlagen
DS/1022/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/1006/VI  
Ö 8.2  
Schmierereien an der Robinson-Grundschule beseitigen
Enthält Anlagen
DS/0777/VI  
Ö 8.3  
Gegen Korruption und undurchsichtige Vergabepraktiken in Lichtenberg präventiv vorgehen
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 8.4  
Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0893/VI  
Ö 8.5  
Graffiti Volkshochschule Paul-Junius-Straße - Schmierereien an der Volkshochschule beseitigen
Enthält Anlagen
DS/0921/VI  
Ö 8.6  
Lange Nacht der Museen  
Enthält Anlagen
DS/0993/VI  
Ö 8.7  
Ausstellungsfläche im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/0994/VI  
Ö 8.8  
Fahrradständer am Amtsgericht Roedeliusplatz  
Enthält Anlagen
DS/0999/VI  
Ö 8.9  
Erhalt des Bürgeramtes am Anton-Saefkow-Platz - für einen wohnortnahen Bürgerservice im Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/1002/VI  
Ö 8.10  
Attraktive Vereinsheime für Lichtenberger Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/1003/VI  
Ö 8.11  
Lichtenberger Schulen und Sportanlagen endlich sanieren  
Enthält Anlagen
DS/1004/VI  
Ö 8.12  
Anträge auf Schulhelfer für das begonnene Schuljahr unverzüglich bearbeiten  
Enthält Anlagen
DS/1019/VI  
Ö 8.13  
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
DS/0980/VI  
Ö 8.14  
Bebauungsplan XVII-7d-1 Arbeitstitel: 'Spielstraße (Teil 1)' Verfahrensstand: Öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
DS/0981/VI  
Ö 8.15  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-37/14 für die Flur 711, Flurstücke 330, 398, 378 und 250 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0982/VI  
Ö 8.16  
Solare Bäderdächer  
Enthält Anlagen
DS/0242/VI  
Ö 8.17  
Schwachstellen im "Netzwerk Kinderschutz" schnell schließen
Enthält Anlagen
DS/0295/VI  
Ö 8.18  
Selbstbehauptung, Widerstand und Verfolgung - Die Falken in Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0370/VI  
Ö 8.19  
Vielfalt fördern - Lichtenberg wird lsbt freundlich (lsbt - lesbisch, schwul, bisexuell, transgender)  
Enthält Anlagen
DS/0395/VI  
Ö 8.20  
Verschuldungskarrieren von Kindern und Jugendlichen frühzeitig verhindern helfen  
Enthält Anlagen
DS/0451/VI  
Ö 8.21  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser für pflegebedürftige Patientinnen und Patienten  
Enthält Anlagen
DS/0536/VI  
Ö 8.22  
Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsprogrammes für Kindertagesstätten in der Personalausstattung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0594/VI  
Ö 8.23  
Sondermittel für Kultursommer 2008 in Hohenschönhausen-Nord  
Enthält Anlagen
DS/0615/VI  
Ö 8.24  
Sondermittel für das Malchower Dorfschulfest zum 70. Jahrestag  
Enthält Anlagen
DS/0656/VI  
Ö 8.25  
Sondermittel für "Zug der Erinnerung" nach Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0671/VI  
Ö 8.26  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel"  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 8.27  
Sondermittel für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes "Sabantui" 2008 der Tataren  
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
Ö 8.28  
Sondermittel zur Mahnung und Gedenken an die Bücherverbrennung
Enthält Anlagen
DS/0724/VI  
Ö 8.29  
Sondermittel für das 6. Wartenberger Erntefest
Enthält Anlagen
DS/0764/VI  
Ö 8.30  
Sondermittel für das 5. Lichtenberger Sonnenblumenlabyrinth
Enthält Anlagen
DS/0765/VI  
Ö 8.31  
Alleinerziehende Mütter und Väter unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0776/VI  
Ö 8.32  
Sondermittel für das Kiezfest "Hallo Nachbarn"  
Enthält Anlagen
DS/0797/VI  
Ö 8.33  
Fahrradständer für Lichtenberger Leserinnen und Leser  
Enthält Anlagen
DS/0888/VI  
Ö 8.34  
Neupflanzung von Maulbeerbäumen zur Wahrung des Andenkens an Johann Ludwig Weitling  
Enthält Anlagen
DS/0890/VI  
Ö 8.35  
Das Klima im Bezirk Berlin-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0983/VI  
Ö 8.36  
Bebauungsplan 11-28 Arbeitstitel: Hansastraße 203 Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0984/VI  
Ö 8.37  
Städtepartnerschaft mit 5. Stadtbezirk von Maputo  
Enthält Anlagen
DS/0985/VI  
Ö 8.38  
Bebauungsplan XXII-3a Arbeitstitel: Weiße Taube Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0986/VI  
Ö 8.39  
Bebauungsplan 11-41 Arbeitstitel: Storkower Straße 220 Verfahrensstand: Änderung des Planungsziels  
Enthält Anlagen
DS/0987/VI  
Ö 8.40  
Bebauungsplan XVII-42 Arbeitstitel: 'Kolonie Kynast' Hauffstraße Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0988/VI  
Ö 8.41  
Ausweisung Landschaftspark Herzberge als Landschaftsschutzgebiet (LSG)  
Enthält Anlagen
DS/0989/VI  
Ö 8.42  
Bebauungsplan 11-38 Arbeitstitel: Weißenseer Weg 76 (BVG-Parkplatz) Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0990/VI  
Ö 8.43  
Abschluss eines neuen Frauenförderplans 2008 - 2014  
Enthält Anlagen
DS/0991/VI  
Ö 8.44  
Auszeichnungsvorschläge für die Bürgermedaille Berlin Lichtenberg 2008  
Enthält Anlagen
DS/1008/VI  
Ö 8.45  
Fortführung der Wassergymnastik  
Enthält Anlagen
DS/1009/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Landwirtschaft in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0938/VI  
Ö 11.2  
Maßnahmenpaket für den Klima- und Umweltschutz bei öffentlichen Gebäuden im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0972/VI  
Ö 12     Ergänzungsplan 2009      
Ö 12.1  
Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/1016/VI  
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten - Wanderausstellung über Friedrich Ebert nach Lichtenberg holen
Enthält Anlagen
DS/0706/VI  
Ö 13.2  
Wiesen sind nicht nur zum Liegen da  
Enthält Anlagen
DS/0896/VI  
Ö 13.3  
Kinder- und jugendfreundlicher Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0942/VI  
    17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
   

 

   
    03.09.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Fr

Fr. Klein spricht zum Inhalt der Drucksache. Diskussion dazu.

Hr. Gührs stellt Antrag zur Änderung der Drucksache.

Abstimmungsergebnis: 12 / 1 / 0 

 

Text des Ursprungsantrages wird insgesamt geändert und lautet nun:

Das Bezirksamt wird ersucht bis zur Sitzung im April 2009 eine Präsentation des Lichtenberger Bürgerhaushalts vorzulegen, die in den Schulen des Bezirks eingesetzt werden kann, um Kinder und Jugendliche mit ihrem demokratischen Recht der Mitgestaltung vertraut zu machen. Sie soll informativ, interessant, auffordernd, aktivierend, verständlich und übersichtlich gestaltet sein sowie deutlich machen, dass es beim Bürgerhaushalt darum geht Prioritäten zu setzen und es nicht nur bei der Formulierung von Wünschen bleiben kann.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 1        Gesamtabstimmung

   
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Beschlussempfehlung wurde mehrheitlich beschlossen

Die Beschlussempfehlung wurde mehrheitlich beschlossen.

 

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht bis zur Sitzung im April 2009 eine Präsentation des Lichtenberger Bürgerhaushalts vorzulegen, die in den Schulen des Bezirks eingesetzt werden kann, um Kinder und Jugendliche mit ihrem demokratischen Recht der Mitgestaltung vertraut zu machen.

Sie soll informativ, interessant, auffordernd, aktivierend, verständlich und übersichtlich gestaltet sein sowie deutlich machen, dass es beim Bürgerhaushalt darum geht Prioritäten zu setzen und es nicht nur bei der Formulierung von Wünschen bleiben kann.

   
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Japanisches Tor am Kirschgarten  
Enthält Anlagen
DS/0992/VI  
Ö 14.2  
Zulässigkeit von Wohnungsbordellen im Einzelfall prüfen - Für ein einheitliches Vorgehen der Berliner Bezirke  
Enthält Anlagen
DS/0995/VI  
Ö 14.3  
Ausstellung "Bilder gegen Rechtsextremismus und Gewalt - Schülerinnen und Schüler zeigen Gesicht"  
Enthält Anlagen
DS/0996/VI  
Ö 14.4  
Entsorgung statt Versteigerung  
Enthält Anlagen
DS/0997/VI  
Ö 14.5  
Berlin unter Ökostrom setzen  
Enthält Anlagen
DS/0998/VI  
Ö 14.6  
Vorleseprojekt  
Enthält Anlagen
DS/1000/VI  
Ö 14.7  
Kooperationsvereinbarungen der Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/1001/VI  
Ö 14.8  
Soziale Sanierungserfolge sichern - der Mietpreisspirale der HOWOGE entgegenwirken  
Enthält Anlagen
DS/1005/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008 Aufhebung der Sperre im Kapitel 40 60 / 511 40 und 521 09 gem. § 22 LHO
Enthält Anlagen
DS/0424/VI  
Ö 16     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!  
Enthält Anlagen
DS/0732/VI  
Ö 16.1.1  
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern  
Enthält Anlagen
DS/0747/VI  
Ö 16.2  
Sondermittel für das Wasserfest in der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0762/VI  
Ö 16.3  
Verliert Lichtenberg sein Grün? - Baumbilanz für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0779/VI  
               
 
 

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