Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008 Aufhebung der Sperre im Kapitel 40 60 / 511 40 und 521 09 gem. § 22 LHO  

Die Vorlage zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

1.)

Im Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg von Berlin 2008 wurde bei Kapitel 40 60 / 511 40 ein Ansatz in Höhe von 41 T€  geplant. Entsprechend  DS/0424/VI wurde gem. § 22 LHO ein Sperrvermerk in Höhe von 14 T€ angebracht. Somit stehen dem Amt Schule und Sport derzeit 27 T€ für Ausgaben für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände zur Verfügung. Diese Mittel sind mit Stand 14.07.2008 in voller Höhe festgelegt und weitestgehend beauftragt.

Das Bezirksamt bittet um Entsperrung o. g. Mittel bei Kapitel 40 60 / 511 40 in Höhe von

9 T€. 

2.)

Im Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg von Berlin 2008 wurde bei Kapitel 40 60 / 521 09 ein Ansatz in Höhe von 100 T€  geplant. Entsprechend  DS/0424/VI wurde gem. § 22 LHO ein Sperrvermerk in Höhe von 20 T€ angebracht. Somit stehen dem Amt Schule und Sport derzeit 80 T€ für Ausgaben zur Unterhaltung der Sportflächen zur Verfügung. Diese Mittel sind mit Stand 14.07.2008 in voller Höhe festgelegt und weitestgehend beauftragt.

Das Bezirksamt bittet um Entsperrung o. g. Mittel bei Kapitel 40 60 / 521 09 in Höhe von

20 T€.