Drucksache - DS/0980/VI  

 
 
Betreff: Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtRechnungsprüfung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.09.2008 
22. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Rechnungsprüfung Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.12.2009 
36. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Anlage PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Rechnungsprüfung PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zu beschließen:

 

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung empfiehlt gemäß § 12 (3) BezVG der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Drucksachen

 

1.      DS/1044/VI Bezirkshaushaltsrechnung 2007

2.      DS/0980/VI Nachweis der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007

 

werden genehmigt.

 

Begründung:

Die entsprechend § 80 der Landeshaushaltsordnung (LHO) vom Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegenden Materialien lagen dem Ausschuss vor.

Die Prüfung der Einzelpläne und Kapitel erfolgte durch den Ausschuss in Prüfgruppen, die zu Beginn der Prüfung gebildet wurden.

Die einzelnen Prüfberichte liegen zur Einsicht vor.

 

Abstimmungsergebnis:               8 / 0 / 0

 

 

 

 

 
 

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