Tagesordnung - 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schulbustransport in Karlshorst erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1018/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
DS/1010/VI  
Ö 7.2  
Cinemaxx Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1011/VI  
Ö 7.3  
Vandalismus im Gebäude der ehemaligen Descartes-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1012/VI  
Ö 7.4  
30 km/h vor Lichtenberger Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/1013/VI  
Ö 7.5  
Brandenburger Schüler an Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1014/VI  
Ö 7.6  
SozialarbeiterInnen an Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/1015/VI  
Ö 7.7  
Sportplatz Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/1017/VI  
Ö 7.8  
Schließung des Bürgeramtes Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/1020/VI  
Ö 7.9  
Zuckertütenfeste  
Enthält Anlagen
DS/1021/VI  
Ö 7.10  
Investitionspakt  
Enthält Anlagen
DS/1022/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/1006/VI  
Ö 8.2  
Schmierereien an der Robinson-Grundschule beseitigen
Enthält Anlagen
DS/0777/VI  
Ö 8.3  
Gegen Korruption und undurchsichtige Vergabepraktiken in Lichtenberg präventiv vorgehen
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 8.4  
Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0893/VI  
Ö 8.5  
Graffiti Volkshochschule Paul-Junius-Straße - Schmierereien an der Volkshochschule beseitigen
Enthält Anlagen
DS/0921/VI  
Ö 8.6  
Lange Nacht der Museen  
Enthält Anlagen
DS/0993/VI  
Ö 8.7  
Ausstellungsfläche im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/0994/VI  
Ö 8.8  
Fahrradständer am Amtsgericht Roedeliusplatz  
Enthält Anlagen
DS/0999/VI  
Ö 8.9  
Erhalt des Bürgeramtes am Anton-Saefkow-Platz - für einen wohnortnahen Bürgerservice im Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/1002/VI  
Ö 8.10  
Attraktive Vereinsheime für Lichtenberger Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/1003/VI  
Ö 8.11  
Lichtenberger Schulen und Sportanlagen endlich sanieren  
Enthält Anlagen
DS/1004/VI  
Ö 8.12  
Anträge auf Schulhelfer für das begonnene Schuljahr unverzüglich bearbeiten  
Enthält Anlagen
DS/1019/VI  
Ö 8.13  
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
DS/0980/VI  
Ö 8.14  
Bebauungsplan XVII-7d-1 Arbeitstitel: 'Spielstraße (Teil 1)' Verfahrensstand: Öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
DS/0981/VI  
Ö 8.15  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-37/14 für die Flur 711, Flurstücke 330, 398, 378 und 250 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0982/VI  
Ö 8.16  
Solare Bäderdächer  
Enthält Anlagen
DS/0242/VI  
Ö 8.17  
Schwachstellen im "Netzwerk Kinderschutz" schnell schließen
Enthält Anlagen
DS/0295/VI  
Ö 8.18  
Selbstbehauptung, Widerstand und Verfolgung - Die Falken in Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0370/VI  
Ö 8.19  
Vielfalt fördern - Lichtenberg wird lsbt freundlich (lsbt - lesbisch, schwul, bisexuell, transgender)  
Enthält Anlagen
DS/0395/VI  
Ö 8.20  
Verschuldungskarrieren von Kindern und Jugendlichen frühzeitig verhindern helfen  
Enthält Anlagen
DS/0451/VI  
Ö 8.21  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser für pflegebedürftige Patientinnen und Patienten  
Enthält Anlagen
DS/0536/VI  
Ö 8.22  
Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsprogrammes für Kindertagesstätten in der Personalausstattung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0594/VI  
Ö 8.23  
Sondermittel für Kultursommer 2008 in Hohenschönhausen-Nord  
Enthält Anlagen
DS/0615/VI  
Ö 8.24  
Sondermittel für das Malchower Dorfschulfest zum 70. Jahrestag  
Enthält Anlagen
DS/0656/VI  
Ö 8.25  
Sondermittel für "Zug der Erinnerung" nach Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0671/VI  
Ö 8.26  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel"  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 8.27  
Sondermittel für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes "Sabantui" 2008 der Tataren  
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.13 - überwiesen
    Antrag Fraktion SPD, Herr Becker, auf Überweisung in den Ausschuss Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung

Antrag Fraktion SPD, Herr Becker, auf Überweisung in den Ausschuss Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich in den genannten Ausschuss überwiesen.

 

   
    02.04.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Positiver Antragsprüfungsvermerk liegt vor

Positiver Antragsprüfungsvermerk liegt vor. Finanzierungsplan liegt vor, abgestimmt wird eine Summe vom 1000,- €.

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 0

10 Abstimmungsberechtigte

1 Abstimmungsberechtigter Toilette

 

Ausschussvorsitzender stellt fest, dass im Antragsprüfungsvermerk zweimal die Summe 1200,- € erwähnt wird und moniert dies.

   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

Dem Interkulturellen Integrationsverein TAMGA e.V. werden für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes „Sabantui“ der Tataren am 21.06.2008

 

                      1.000,- €

 

aus Sondermitteln der BVV zur Verfügung gestellt.

Die Mittel sind im Kapitel 3721, Titel 686 10 einzustellen.

 

   
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage des Bezirksamtes (Abschlussbericht) wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

Die Vorlage des Bezirksamtes (Abschlussbericht) wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Ö 8.28  
Sondermittel zur Mahnung und Gedenken an die Bücherverbrennung
Enthält Anlagen
DS/0724/VI  
Ö 8.29  
Sondermittel für das 6. Wartenberger Erntefest
Enthält Anlagen
DS/0764/VI  
Ö 8.30  
Sondermittel für das 5. Lichtenberger Sonnenblumenlabyrinth
Enthält Anlagen
DS/0765/VI  
Ö 8.31  
Alleinerziehende Mütter und Väter unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0776/VI  
Ö 8.32  
Sondermittel für das Kiezfest "Hallo Nachbarn"  
Enthält Anlagen
DS/0797/VI  
Ö 8.33  
Fahrradständer für Lichtenberger Leserinnen und Leser  
Enthält Anlagen
DS/0888/VI  
Ö 8.34  
Neupflanzung von Maulbeerbäumen zur Wahrung des Andenkens an Johann Ludwig Weitling  
Enthält Anlagen
DS/0890/VI  
Ö 8.35  
Das Klima im Bezirk Berlin-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0983/VI  
Ö 8.36  
Bebauungsplan 11-28 Arbeitstitel: Hansastraße 203 Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0984/VI  
Ö 8.37  
Städtepartnerschaft mit 5. Stadtbezirk von Maputo  
Enthält Anlagen
DS/0985/VI  
Ö 8.38  
Bebauungsplan XXII-3a Arbeitstitel: Weiße Taube Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0986/VI  
Ö 8.39  
Bebauungsplan 11-41 Arbeitstitel: Storkower Straße 220 Verfahrensstand: Änderung des Planungsziels  
Enthält Anlagen
DS/0987/VI  
Ö 8.40  
Bebauungsplan XVII-42 Arbeitstitel: 'Kolonie Kynast' Hauffstraße Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0988/VI  
Ö 8.41  
Ausweisung Landschaftspark Herzberge als Landschaftsschutzgebiet (LSG)  
Enthält Anlagen
DS/0989/VI  
Ö 8.42  
Bebauungsplan 11-38 Arbeitstitel: Weißenseer Weg 76 (BVG-Parkplatz) Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0990/VI  
Ö 8.43  
Abschluss eines neuen Frauenförderplans 2008 - 2014  
Enthält Anlagen
DS/0991/VI  
Ö 8.44  
Auszeichnungsvorschläge für die Bürgermedaille Berlin Lichtenberg 2008  
Enthält Anlagen
DS/1008/VI  
Ö 8.45  
Fortführung der Wassergymnastik  
Enthält Anlagen
DS/1009/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Landwirtschaft in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0938/VI  
Ö 11.2  
Maßnahmenpaket für den Klima- und Umweltschutz bei öffentlichen Gebäuden im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0972/VI  
Ö 12     Ergänzungsplan 2009      
Ö 12.1  
Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/1016/VI  
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten - Wanderausstellung über Friedrich Ebert nach Lichtenberg holen
Enthält Anlagen
DS/0706/VI  
Ö 13.2  
Wiesen sind nicht nur zum Liegen da  
Enthält Anlagen
DS/0896/VI  
Ö 13.3  
Kinder- und jugendfreundlicher Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0942/VI  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Japanisches Tor am Kirschgarten  
Enthält Anlagen
DS/0992/VI  
Ö 14.2  
Zulässigkeit von Wohnungsbordellen im Einzelfall prüfen - Für ein einheitliches Vorgehen der Berliner Bezirke  
Enthält Anlagen
DS/0995/VI  
Ö 14.3  
Ausstellung "Bilder gegen Rechtsextremismus und Gewalt - Schülerinnen und Schüler zeigen Gesicht"  
Enthält Anlagen
DS/0996/VI  
Ö 14.4  
Entsorgung statt Versteigerung  
Enthält Anlagen
DS/0997/VI  
Ö 14.5  
Berlin unter Ökostrom setzen  
Enthält Anlagen
DS/0998/VI  
Ö 14.6  
Vorleseprojekt  
Enthält Anlagen
DS/1000/VI  
Ö 14.7  
Kooperationsvereinbarungen der Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/1001/VI  
Ö 14.8  
Soziale Sanierungserfolge sichern - der Mietpreisspirale der HOWOGE entgegenwirken  
Enthält Anlagen
DS/1005/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008 Aufhebung der Sperre im Kapitel 40 60 / 511 40 und 521 09 gem. § 22 LHO
Enthält Anlagen
DS/0424/VI  
Ö 16     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!  
Enthält Anlagen
DS/0732/VI  
Ö 16.1.1  
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern  
Enthält Anlagen
DS/0747/VI  
Ö 16.2  
Sondermittel für das Wasserfest in der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0762/VI  
Ö 16.3  
Verliert Lichtenberg sein Grün? - Baumbilanz für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0779/VI  
               
 
 

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