Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
0364/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten      
Ö 3.2  
Wahl von Mitgliedern des Vorstandes der Wilmersdorfer Seniorenstiftung      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0365/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Charlottenburg-Wilmersdorf setzt Prioritäten für den Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0320/3  
Ö 7.2  
Gewaltprävention: Sozialarbeiter/innen für Fußballvereine  
Enthält Anlagen
0321/3  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Gedenktafel für die Notaufnahmestelle für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
2015/2  
Ö 8.2  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
2063/2  
Ö 8.3  
Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0002/3  
Ö 8.4  
Kinder schützen, Eltern unterstützen
Enthält Anlagen
0031/3  
Ö 8.5  
Bezirkliche Mobilitätsdienste sichern
Enthält Anlagen
0171/3  
Ö 8.6  
Sanierungsgebiete  
Enthält Anlagen
0198/3  
Ö 8.7  
Barrierefreie Homepage
Enthält Anlagen
0222/3  
Ö 8.8  
Hortbetreuung sichern
Enthält Anlagen
0225/3  
Ö 8.9  
Entwicklung eines bezirklichen Marktkonzeptes
Enthält Anlagen
0227/3  
Ö 8.10  
Halenseegraben aufwerten
Enthält Anlagen
0244/3  
Ö 8.11  
Bezirksamt in Verantwortung für die Gesellschaft - Mehr Ausbildungsplätze müssen her
Enthält Anlagen
0248/3  
Ö 8.12  
Fahrradfahrverbot während des Berlin-Marathons
Enthält Anlagen
0250/3  
Ö 8.13  
Einbürgerungsfeier
Enthält Anlagen
0255/3  
Ö 8.14  
Parkbänke Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
0270/3  
Ö 8.15  
Über Interessenbekundungsverfahren informieren
Enthält Anlagen
0279/3  
Ö 8.16  
Mit dem Rad zur Arbeit
Enthält Anlagen
0286/3  
Ö 8.17  
Olivaer Platz
Enthält Anlagen
0291/3  
Ö 8.18  
Kleingärten sichern
Enthält Anlagen
0297/3  
Ö 8.19  
Fruchtstandfolge bei neu zu pflanzenden Straßenbäumen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0299/3  
Ö 8.20  
Sportvereinen die Anpassung von Pachtverträgen für Sportgaststätten ermöglichen
Enthält Anlagen
0316/3  
Ö 8.21  
Bevormundung nicht hinnehmen  
Enthält Anlagen
0267/3  
Ö 8.22  
Memorandum unterzeichnen  
Enthält Anlagen
0268/3  
Ö 8.23  
Demokratie muss sprachlich verständlich sein  
Enthält Anlagen
0175/3  
Ö 8.24  
"Zoo Palast" als Berlinale-Kino erhalten und als Festspielstandort sichern  
Enthält Anlagen
0331/3  
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.24 - überwiesen
    Die Fraktion der FDP beantragt Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung

 

Die Fraktion der FDP beantragt Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung. Die BVV stimmt der Überweisung einstimmig zu.

   
    27.06.2007 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtplanung,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, das Bauprojekt "Zentrum am Zoo" nur dann zu unterstützen, wenn gewährleistet ist, dass im "Zoo Palast" ein großer Kinosaal in einer Größenordnung von 850 Sitzplätzen erhalten bleibt. Dabei sind auch bauliche Lösungen zu prüfen, die eine temporäre Erweiterung der Räumlichkeiten für Veranstaltungen mit einem solchen Bedarf erlauben.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2007 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, das Bauprojekt "Zentrum am Zoo" nur dann zu unterstützen, wenn gewährleistet ist, dass im "Zoo Palast" ein großer Kinosaal mit mindestens 1000 Sitzplätzen erhalten bleibt. Dabei sind auch bauliche Lösungen zu prüfen, die eine temporäre Erweiterung der Räumlichkeiten für Veranstaltungen mit einem solchen Bedarf erlauben.

Der BVV ist bis zum 31. August 2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    27.06.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtplanung

 

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, das Bauprojekt "Zentrum am Zoo" nur dann zu unterstützen, wenn gewährleistet ist, dass im "Zoo Palast" ein großer Kinosaal in einer Größenordnung von 850 Sitzplätzen erhalten bleibt. Dabei sind auch bauliche Lösungen zu prüfen, die eine temporäre Erweiterung der Räumlichkeiten für Veranstaltungen mit einem solchen Bedarf erlauben.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2007 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, das Bauprojekt "Zentrum am Zoo" nur dann zu unterstützen, wenn gewährleistet ist, dass im "Zoo Palast" ein großer Kinosaal mit mindestens 1000 Sitzplätzen erhalten bleibt. Dabei sind auch bauliche Lösungen zu prüfen, die eine temporäre Erweiterung der Räumlichkeiten für Veranstaltungen mit einem solchen Bedarf erlauben.

Der BVV ist bis zum 31. August 2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    05.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8.25  
Modellprojekt "Regenbogenvilla" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0292/3  
Ö 8.26  
Für Religionsunterricht an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0236/3  
Ö 8.27  
Toiletten für Kinder  
Enthält Anlagen
0298/3  
Ö 8.28  
Beschäftigungssituation ausländischer Jugendlicher  
Enthält Anlagen
0256/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Öffentlicher Beschäftigungssektor in Charlottenburg-Wilmersdorf Chancen und Nutzen  
Enthält Anlagen
0329/3  
Ö 9.2  
Situationsbericht über das bezirkliche Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0344/3  
Ö 9.3  
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0345/3  
Ö 9.4  
Ausstattung des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0346/3  
Ö 9.5  
Aufklärung und Prävention in KLR berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0347/3  
Ö 9.6  
Wo bleiben die Mieterrechte bei der Wohnungsmodernisierung durch die GSW?  
0357/3  
Ö 9.7  
Aufbruch in der City-West?  
Enthält Anlagen
0337/3  
Ö 9.8  
Entwicklung des Standortes Messedamm / Kaiserdamm  
Enthält Anlagen
0342/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Schulhof der Comenius-Schule  
Enthält Anlagen
0322/3  
Ö 10.2  
Psychologen in den Schulen  
Enthält Anlagen
0323/3  
Ö 10.3  
Rollläden an der Charles-Dickens-Grundschule  
Enthält Anlagen
0324/3  
Ö 10.4  
Die BVG soll öfter fahren!  
0325/3  
Ö 10.5  
Jalousien für die Birger-Forell-Grundschule  
Enthält Anlagen
0326/3  
Ö 10.6  
Neuer Jugendclub  
Enthält Anlagen
0327/3  
Ö 10.7  
Ermäßigungstarif der BVG für alle Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
0328/3  
Ö 10.8  
Ausreichend Verwaltungsfachkräfte für Schulen  
Enthält Anlagen
0349/3  
Ö 10.9  
Weg von der Fresskultur, hin zur Esskultur!  
Enthält Anlagen
0358/3  
Ö 10.10  
Es stinkt zum Himmel!  
Enthält Anlagen
0332/3  
Ö 10.11  
Modellversuch Öffentliche Private Partnerschaften (ppp)  
Enthält Anlagen
0350/3  
Ö 10.12  
Freies W-LAN-Internet innerhalb des Berliner S-Bahnrings  
Enthält Anlagen
0333/3  
Ö 10.13  
Protest gegen Nichtverlängerung befristeter Lehrerstellen  
Enthält Anlagen
0351/3  
Ö 10.14  
Keine weitere Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0338/3  
Ö 10.15  
Kein Wegerecht für Scientology  
Enthält Anlagen
0359/3  
Ö 10.16  
Schulwettbewerb zum Thema Homosexualität  
Enthält Anlagen
0334/3  
Ö 10.17  
Kennzeichnung von Fahrradwegen durch Gebotsschilder  
0352/3  
Ö 10.18  
Parkende Werbung vermeiden  
Enthält Anlagen
0335/3  
Ö 10.19  
Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Herz-Jesu-Schule, Westend  
Enthält Anlagen
0360/3  
Ö 10.20  
Feuerwache Grunewald: Personal und Fahrzeuge nicht reduzieren  
Enthält Anlagen
0353/3  
Ö 10.21  
Hinweise im Seniorenratgeber  
Enthält Anlagen
0354/3  
Ö 10.22  
Keine Gemeinschaftsschule in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0339/3  
Ö 10.23  
Schulwegsicherung Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule - Gotha-Allee / Meiningenallee  
Enthält Anlagen
0361/3  
Ö 10.24  
Musikalische Früherziehung stärken - Unterstützung durch außerschulische Partner schon im Kindergarten ermöglichen  
0355/3  
Ö 10.25  
Ökologische Beschaffung stärker berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0362/3  
Ö 10.26  
Schulen brauchen Hausmeister  
Enthält Anlagen
0356/3  
Ö 10.27  
Kein Drogenhandel in der City-West  
Enthält Anlagen
0340/3  
Ö 10.28  
Mieterbüro wieder einrichten - Mieter/innen unterstützen  
Enthält Anlagen
0363/3  
Ö 10.29  
Werbung auf dem Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0341/3  
Ö 10.30  
Umbauarbeiten an der Mörschbrücke endlich vervollständigen  
Enthält Anlagen
0343/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Luft- und Lärmbelastungen in Charlottenburg-Wimersdorf  
Enthält Anlagen
0330/3  
Ö 11.2  
Geplante Schließung von Polizeiabschnitten  
Enthält Anlagen
0348/3  
Ö 11.3  
Wie geht es mit der Raumoptimierung weiter?  
Enthält Anlagen
0276/3  
Ö 11.4  
Sportunterricht im Bezirk  
Enthält Anlagen
0336/3  
               
 
 

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