Das Land Berlin hat zusammen mit dem Insolvenzverwalter und dem von ihm ausgewählten Kaufinteressenten eine Einigung erzielt über den Erwerb von zwei Teilflächen am Checkpoint Charlie durch das Land Berlin.
Konkret geht es um die Flächen beidseits der Friedrichstraße, die für den künftigen Bildungs- und Erinnerungsort und den künftigen Stadtplatz vorgesehen sind. Grundlage ist eine Einigung zwischen dem privaten Käufer und dem Land Berlin hinsichtlich der noch bestehenden Rechte des Landes und des Erwerbs der beiden Teilflächen. Ein entsprechender Vertrag wurde gestern notariell beurkundet. Bei Verhandlungen mit früheren Kaufinteressenten war eine solche Erwerbsmöglichkeit noch nicht vorgesehen.
Finanzsenator Daniel Wesener: “Drei Jahrzehnte nach der Deutschen Einheit und 19 Jahre nach Einleitung des Insolvenzverfahrens gibt es nun endlich Bewegung am Checkpoint Charlie. Der Erwerb der beiden Flächen ist für das Land Berlin eine große stadtentwicklungspolitische Chance. Die wollen wir nutzen und damit auch der Verantwortung gegenüber diesem geschichtsträchtigen Ort gerecht werden.”
Die fachlich verantwortlichen Senatsverwaltungen für Kultur und Europa sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sind an dem Verfahren beteiligt. Beide befürworten den Erwerb und das Vorhaben, die Verhältnisse am Checkpoint Charlie zugunsten einer Entwicklung des Areals im öffentlichen Interesse und im Rahmen eines offenen Wettbewerbs zu ordnen.
Das Vermögensgeschäft des Landes steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Abgeordnetenhaus.