28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 6.3 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
(federführend) und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend)
–Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Bauen, Wohnen und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Stadtplanung
(mitberatend) –Konsensliste.
25.10.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ö 3.3 - vertagt
Der Antrag wird vertagt bis die Mitteilung des mitberatenden
Stadtplanungsausschusses vorliegt
StR Lawerentz gibt den Hinweis, dass
hier die Forderung besteht, den bezirklichen Behindertenbeauftragten
einzubeziehen. Er sieht darin jedoch kein Erfordernis, da dass BA ohnehin
verpflichtet ist, gesetzlich zu prüfen.
Der Antrag wird vertagt bis die
Mitteilung des mitberatenden Stadtplanungsausschusses
vorliegt.
01.11.2005 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BV Baldow begründet für seine Fraktion den Antrag
BV Baldow begründet für seine Fraktion
den Antrag.
Die Drucksache ist zur Mitberatung an
den Ausschuss überwiesen.
Abstimmung über eine Empfehlung an den
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr nach kurzer Diskussion: einstimmig
zugestimmt.
22.11.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der mitberatende Ausschuss für Stadtplanung empfiehlt die Annahme des
Antrages in geänderter Form
Der mitberatende Ausschuss für
Stadtplanung empfiehlt die Annahme des Antrages in geänderter Form. Der Antrag
wird in folgender Form einstimmig angenommen: “Die BVV ersucht das BA, bei
größeren Baumaßnahmen im öffentlichen Raum von stadtplanerischer Bedeutung den
Behindertenbeauftragten im Planungsstadium zu informieren.”
Der Ausschuss beschließt als
Protokollnotiz, dass hiermit die Information im Sinne eines Trägers
öffentlicher Belange gemeint ist.
Eine
entsprechende Beschlussempfehlung geht in die nächste BVV.
14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,
bei größeren Baumaßnahmen im öffentlichen Raum von stadtplanerischer Bedeutung
den Behindertenbeauftragten im Planungsstadium zu informieren.
30.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 10.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)