Drucksache - 1081/XVII  

 
 
Betreff: Rauchfrei auch in Kitas - den Kindern ein Vorbild sein!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Frau Schöttler, AngelikaBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
25.08.2004      überwiesen     
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
29.09.2004      (offen)     
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.10.2004      ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beantwortung
30.08.2006 
58. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B'90 v. 16.08.04
BE JHA v. 29.09.04
MzK BA v. 13.06.06
6. Version vom 22.08.2006

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

In allen städtischen Kindertagesstätten gab es spezielle Raucherregelungen, die von einem vollständigen Rauchverbot im Gebäude und auf dem Gelände ausgehen bis hin zu besonders ausgewiesenen Rauchzonen, die sowohl dem Nichtraucherschutz  Rechnung tragen, bzw. für die Kinder nicht einzusehen sind.

Die formale Umsetzung einer verbindlichen Raucherregelung erfolgte wegen fehlender Zustimmung der Personalvertretung nicht abschließend.

Eine entsprechende Dienstvereinbarung im Bezirksamt wurde erst im Januar 2006 beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich die städtischen Kitas bereits im Eigenbetrieb Berlin-Südwest.

In Schulen und Schulhorten ist das Rauchen per Gesetz verboten.

 

 
 

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