Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Vorsteher eröffnet die 58. Sitzung.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau van Aerßen, Frau Grünberg-Schröder, Herr Mohammed, Frau Jäkl und Herr Dr. Damm

Der Vorsteher gratuliert Frau Ahlhoff, die am 01.07.06 ihren fünfzigsten Geburtstag feierte und Herrn Böltes, der am 16.08.06 seinen vierzigsten Geburtstag feierte.

Es liegen vier Mitteilungen zur Kenntnisnahme und drei Vorlagen zur Beschlussfassung mit entsprechenden Dringlichen Beschlussempfehlungen vor.

Weiterhin liegen aus den Ausschüssen sechs Dringliche Beschlussempfehlungen vor. Da der Dringlichkeit nicht widersprochen wird, werden diese laut Absprache in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates in die Konsensliste aufgenommen.

Vor der heutigen Sitzung werden zwei Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vorgelegt. (1872/XVII betr. Büro des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen und 1873/XVII betr. Sanierung des Kinderzentrums Monumentenstraße umsetzen!

Zum Antrag Nr. 1872/XVII spricht BV Dragowski für und Herr Pospieszynski gegen die Dringlichkeit. Die Zurückweisung des Widerspruchs erhält nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit ist die Dringlichkeit abgelehnt.

Zum Antrag Nr. 1873/XVII spricht BV Schworck für und BV Kaddatz gegen die Dringlichkeit.

Die Zurückweisung des Widerspruchs erhält ebenfalls keine Zweidrittelmehrheit. Damit ist die Dringlichkeit abgelehnt.

Die vorliegende Kosensliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV.