Vor Einstieg in die Beratung weist StR
Lawrentz auf die bereits zum Thema “Barrierefreiheit” eingebrachten
Anträge hin. Es müsse nun eingegrenzt werden, was machbar ist bzgl. der
barrierefreien Gestaltung der Dienstgebäude und zu welchen Kosten. Er bittet
Herrn Garske ums Wort.
Herr Garske berichtet zuvor von dem
Unfall der sich in der Paul-Natorp-Schule ereignet hat. Beim Transport von
Metallprofilen durch einen Kran in das Obergeschoss der Schule lösten sich die
Profile und stürzten ca. 22 Meter tief in den Bereich des Notausgangs. Dieser
war zwar gesichert, jedoch hat die Last die Sicherung durchschlagen. Personen
kamen nicht zu Schaden. Die Firma hat auf Befragen mitgeteilt, dass sie die
organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen revidiert hat. Inzwischen wurden diese
verstärkt, d.h., die Bohlen wurden verdoppelt. Der Sicherheitskoordinator wurde
beauftragt, nochmals zusätzliche Sicherungsmaßnahmen vorzubereiten; das
Ergebnis liegt noch nicht vor. Gespräche mit der Schulleitung über weitere
organisatorische Sicherheitsvorkehrungen werden folgen.
Der Sachschaden ist relativ gering
– Kratzer an der Fassade.
Nachfragen zu einer evtl.
vorübergehenden Schließung und die sich daraus ergebenden Kosten werden von Herrn
Garske zufriedenstellend beantwortet.
Anschließend berichtet StR Lawrentz
über den Einbruch in die Schwielowsee-Grundschule – siehe dazu Bericht SE
Immo -.
Zur DS 1768/XVII bemerkt Herr Garske,
dass sich dieser Antrag inhaltlich mit anderen Anträgen, die in der Bearbeitung
sind, überschneidet und teilt den derzeitigen Bearbeitungsstand der
betreffenden Drucksachen mit:
-
ein Katalog, der sich u.a. mit einer Verbesserung der
Orientierungssysteme auseinandersetzt,
wurde erarbeitet und mit einem Vertreter des bezirklichen Beirates sowie
dem
Behindertenbeauftragten abgestimmt
-
ebenfalls wurde bezogen auf das Rathaus Tempelhof ein Katalog zur
Verbesserung der
Barrierefreiheit erarbeitet. Priorität - Orientierung für Behinderte,
d.h., Einzelsteuerungen für
Aufzüge, Installation von Bedienungstasten mit Blindenschrift,
Sprachcomputer für
Sehbehinderte in den Aufzügen; Kosten hierfür ca. 5.000 €; die
Beauftragung ist erfolgt
-
Strukturierung von Informationsträgern – mehrsprachige Hinweise –
Nach diesen Ausführungen schließt sich
eine kurze Diskussion an, in der die Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen
und BV Kühne den Vorschlag einer Beschlussempfehlung vorträgt:
“Der Antrag wird nicht weiter
verfolgt, da er in der Sache bereits vom laufenden Beratungsverfahren zur
Barrierefreiheit abgedeckt wird.”
Vor Abstimmung über den geänderten
Antrag erhält Frau Sesay - Behinderten-Beiratsmitglied – Gast der Sitzung
– Rederecht. Sie berichtet aus ihrer Sicht über die diversen Probleme,
die Behinderte im Alttag zu bewältigen haben.
Abstimmung über den geänderte Antrag:
einstimmig.
Der Antrag geht als
Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
Leichte Sprache
DGS
