Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 10.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1     Was macht die Wirtschaftsförderung, um die Struktur des Regenbogen-Kiezes rund um den Nollendorfplatz zu erhalten?  
Enthält Anlagen
1147/XXI  
Ö 4.2     Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots durch die Polizei – wie lange noch?  
Enthält Anlagen
1179/XXI  
Ö 4.3     Wärmeinseleffekte lindern, Wassernebelprojekte starten!
Enthält Anlagen
0988/XXI  
Ö 4.4     Wie geregelt sind die Nutzung von E-Scootern und Jelbi-Stationen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1178/XXI  
Ö 4.5     Radverkehrskontrollen in Tempelhof-Schöneberg ausweiten  
Enthält Anlagen
1155/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1     Nachwahl in den Krankenhausbeirat  
Enthält Anlagen
1189/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Teilfortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Bereich "Marienhöfe"  
Enthält Anlagen
1150/XXI  
Ö 6.2     Fortschreibung des Soziale Infrastruktur-Konzeptes (SIKo) für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2021/22  
Enthält Anlagen
1188/XXI  
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8     Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
1187/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren  
Enthält Anlagen
1129/XXI  
Ö 9.2     Fußwegeverbindung zwischen der Schöneberger Linse über den Werdauer Weg zur Rubensstraße verwirklichen  
Enthält Anlagen
1136/XXI  
Ö 9.3     Schaffung von Infrastruktur für vulnerable Gruppen im Kurfürstenkiez  
Enthält Anlagen
1153/XXI  
Ö 9.4     Barbarossaplatz: Umplanen bevor es zu spät ist  
Enthält Anlagen
1154/XXI  
Ö 9.5     Anpassung des Bebauungsplans für die Immobilie des Karstadt-Warenhauses am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
1156/XXI  
Ö 9.6     BVV in die Kieze bringen  
Enthält Anlagen
1157/XXI  
Ö 9.7     Obdachlosigkeit in Tempelhof-Schöneberg: Mehr Angebote für Menschen aus dem slawischen Sprachraum  
Enthält Anlagen
1158/XXI  
Ö 9.8     Regenbogenkiez bei der BVG sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1159/XXI  
Ö 9.9     Grauwasserrecycling im Bezirk einführen  
Enthält Anlagen
1160/XXI  
Ö 9.10     Rad- und Fußverkehr konsequenter voneinander trennen  
Enthält Anlagen
1161/XXI  
Ö 9.11     Theater Morgenstern – Planungssicherheit bieten  
Enthält Anlagen
1162/XXI  
Ö 9.12     Hausbäume für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1163/XXI  
Ö 9.13     Schulbescheide in einfacher Sprache  
Enthält Anlagen
1164/XXI  
Ö 9.14     Auch am Stadtrand sollten die Menschen eine Busanbindung haben  
Enthält Anlagen
1165/XXI  
Ö 9.15     Kinderbetreuung bei Deutschkursen  
Enthält Anlagen
1166/XXI  
Ö 9.16     Lorenzweg 5 – Erinnerung an einen geschichtsträchtigen Ort wachhalten  
Enthält Anlagen
1167/XXI  
Ö 9.17     Website für Raumvergabe im Bezirk schnellstmöglich wieder freischalten  
Enthält Anlagen
1168/XXI  
Ö 9.18     Tempelhof-Schöneberg aktiv gegen Einsamkeit  
Enthält Anlagen
1169/XXI  
Ö 9.19     Uhr am Ullsteinhaus reparieren  
Enthält Anlagen
1170/XXI  
Ö 9.20     Initiative des Bezirks gegen explodierende Zahl Wohnungs- und Obdachloser  
Enthält Anlagen
1171/XXI  
Ö 9.21     Frauen ins Ehrenamt  
Enthält Anlagen
1172/XXI  
Ö 9.22     Anlaufstelle „Queere Diversität im Arbeitsleben“  
Enthält Anlagen
1173/XXI  
Ö 9.23     B-Plan 7-76 umsetzen und städtebauliche Entwicklung im Sinne der BVV-Beschlüsse einleiten  
Enthält Anlagen
1174/XXI  
Ö 9.24     Abstandssicherheitskampagne zum Schutze von Radfahrer*innen – bezirkliche Fahrzeugflotte mit Aufklebern und Informationen zu den Regeln der StVO ausstatten  
Enthält Anlagen
1175/XXI  
Ö 9.25     City West – Eingang Ost: Leerstand Bayreuther Str. 42  
Enthält Anlagen
1176/XXI  
Ö 9.26     Gedenktafel für Elly Heuss - Knapp  
Enthält Anlagen
1181/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Girls Day 2024  
Enthält Anlagen
1083/XXI  
Ö 10.2     Was unternimmt der Bezirk gegen Antisemitismus?  
Enthält Anlagen
1143/XXI  
Ö 10.3     Gesundheit queerer Menschen fördern  
Enthält Anlagen
1144/XXI  
Ö 10.4     Straßenbeleuchtung im Bezirk – Störungen und Ausbau  
Enthält Anlagen
1146/XXI  
Ö 10.5     Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit  
Enthält Anlagen
1177/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Eine Zukunft für schützende Wohnprojekte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0902/XXI  
Ö 11.2     Website des Gesundheitsamtes als Serviceseite neu konzipieren  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit Beschlussliste.

   
    26.02.2024 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.2 - vertagt
   

Antrag 0906/XX Website des Gesundheitsamts wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion vertagt

   
    25.03.2024 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Pschollkowski begründet den Antrag und ruft die Website des Gesundheitsamtes auf und vergleicht diese mit Websites aus anderen Bezirken.

BStR Schworck weist auf die Problematiken und den Umfang der Änderungen hin. Das Gesundheitsamt soll keine zentrale Werbestelle für alle Kliniken, MVZ und Tageskliniken sein.

Nach einer Diskussion über die limitierten Optionen über die Einrichtung der Website kommt es zur Abstimmung.

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    17.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
   

Beschlossen (dagegen: Frakt. CDU und Gruppe FDP) Beschlussliste.

   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Ö 11.3     Mehr jüdisches Leben und jüdische Geschichte in die Besuchsprogramme unserer Städtepartnerschaften integrieren  
Enthält Anlagen
0924/XXI  
Ö 11.4     Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen  
Enthält Anlagen
0936/XXI  
Ö 11.5     Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 11.6     Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen  
Enthält Anlagen
0987/XXI  
Ö 11.7     Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten  
Enthält Anlagen
0992/XXI  
Ö 11.8     Lichtenrader Graben aufwerten und begehbar machen
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 11.9     Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen  
Enthält Anlagen
0943/XXI  
Ö 11.10     Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern
Enthält Anlagen
0965/XXI  
Ö 11.11     Hinweisschild Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0969/XXI  
Ö 11.12     Beschilderung der bezirklichen Radrouten  
Enthält Anlagen
1066/XXI  
Ö 11.13     Ampelschaltung an der Marienfelder Allee/An der Heilandsweide in den Nachtstunden überprüfen  
Enthält Anlagen
1072/XXI  
Ö 11.14     Unterbrochene SIGNA-Baustellen umsteuern zu Wohnnutzung  
Enthält Anlagen
1075/XXI  
Ö 11.15     Schulweg zur Grundschule am Dielingsgrund sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1076/XXI  
Ö 11.16     Weiterhin Möglichkeiten für Inklusions-Spielplätze anbieten
Enthält Anlagen
1079/XXI  
Ö 11.17     Kiezparkhäuser für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1097/XXI  
Ö 11.18     Obdachlose am Friedrich-Wilhelm-Platz und am Bahnhof Südkreuz – Betreuung ermöglichen  
Enthält Anlagen
1099/XXI  
Ö 11.19     Grillverbot stärker kontrollieren
Enthält Anlagen
1104/XXI  
Ö 11.20     Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein  
Enthält Anlagen
1110/XXI  
Ö 11.21     Innsbrucker Straße: Parkscheinautomaten sind keine Poller, um das Parken zu verhindern
Enthält Anlagen
1128/XXI  
Ö 11.22     Gute Arbeit der pädagogischen Fachkräfte in den Kita-Eigenbetrieben nach einem Tarifvertrag „Pädagogische Qualität und Entlastung“ unterstützen  
Enthält Anlagen
1137/XXI  
Ö 11.23     „KJHG-Therapie“ sichern  
Enthält Anlagen
1152/XXI  
Ö 11.24     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 08 / 2024  
Enthält Anlagen
1182/XXI  
Ö 11.25     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 14 / 2024  
Enthält Anlagen
1183/XXI  
Ö 11.26     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 15 / 2024  
Enthält Anlagen
1184/XXI  
Ö 11.27     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 16 / 2024  
Enthält Anlagen
1185/XXI  
Ö 11.28     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 17 / 2024  
Enthält Anlagen
1186/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1     „Hilfe bei Gewalt“ Hilfezeichen & Weiterbildung verbreiten
Enthält Anlagen
0437/XXI  
Ö 12.2     Migrantische Geschichten und Orte sichtbar machen – der türkische Basar im Hochbahnhof Bülowstraße
Enthält Anlagen
0725/XXI  
Ö 12.3     Migrantische Geschichten und Orte feiern – ein Musikfest in Tradition des türkischen „Gazino“ im ehemaligen türkischen Basar auf dem Hochbahnhof Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0789/XXI  
Ö 12.4     Ein Geschichtsparcours für das Fliegerviertel  
Enthält Anlagen
0797/XXI  
Ö 12.5     Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 12.6     Saal der Bezirksverordnetenversammlung Frauen-Portraits widmen  
Enthält Anlagen
0970/XXI  
Ö 12.7     Praktikumswoche(n) Berlin - Unkompliziert junge Talente kennenlernen  
Enthält Anlagen
0986/XXI  
Ö 12.8     Beauftragung der Verwaltung mit der Fortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1149/XXI  
Ö 12.9     Verfahrensumstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-94 VE gem. § 12 Baugesetzbuch für die Grundstücke Hildburghauser Straße 17/19 A-C und Luckeweg 35/43, 38 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Luckeweg 31/33 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg,Ortsteil Marienfelde auf einen Angebotsbebauungsplan gem. § 30 Absatz 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
1151/XXI  
Ö 12.10     Zielvereinbarung „Auf dem Weg zu sauberen Schulen – Qualitätsverbesserung Schulreinigung“  
Enthält Anlagen
1180/XXI  
Ö 12.11     Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern  
Enthält Anlagen
0881/XXI  
Ö 12.12     Dringend benötigte Schulplätze schaffen und temporäre Schulergänzungsbauten zügig realisieren  
Enthält Anlagen
1118/XXI  
Ö 13     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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