Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 10.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Teilfortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Bereich "Marienhöfe"  
Enthält Anlagen
1150/XXI  
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren  
Enthält Anlagen
1129/XXI  
Ö 9.2     Fußwegeverbindung zwischen der Schöneberger Linse über den Werdauer Weg zur Rubensstraße verwirklichen  
Enthält Anlagen
1136/XXI  
Ö 9.3     Schaffung von Infrastruktur für vulnerable Gruppen im Kurfürstenkiez  
Enthält Anlagen
1153/XXI  
Ö 9.4     Barbarossaplatz: Umplanen bevor es zu spät ist  
Enthält Anlagen
1154/XXI  
Ö 9.5     Radverkehrskontrollen in Tempelhof-Schöneberg ausweiten  
Enthält Anlagen
1155/XXI  
Ö 9.6     Anpassung des Bebauungsplans für die Immobilie des Karstadt-Warenhauses am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
1156/XXI  
Ö 9.7     BVV in die Kieze bringen  
Enthält Anlagen
1157/XXI  
Ö 9.8     Obdachlosigkeit in Tempelhof-Schöneberg: Mehr Angebote für Menschen aus dem slawischen Sprachraum  
Enthält Anlagen
1158/XXI  
Ö 9.9     Regenbogenkiez bei der BVG sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1159/XXI  
Ö 9.10     Grauwasserrecycling im Bezirk einführen  
Enthält Anlagen
1160/XXI  
Ö 9.11     Rad- und Fußverkehr konsequenter voneinander trennen  
Enthält Anlagen
1161/XXI  
Ö 9.12     Theater Morgenstern – Planungssicherheit bieten  
Enthält Anlagen
1162/XXI  
Ö 9.13     Hausbäume für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1163/XXI  
Ö 9.14     Schulbescheide in einfacher Sprache  
Enthält Anlagen
1164/XXI  
Ö 9.15     Auch am Stadtrand sollten die Menschen eine Busanbindung haben  
Enthält Anlagen
1165/XXI  
Ö 9.16     Kinderbetreuung bei Deutschkursen  
Enthält Anlagen
1166/XXI  
Ö 9.17     Lorenzweg 5 – Erinnerung an einen geschichtsträchtigen Ort wachhalten  
Enthält Anlagen
1167/XXI  
Ö 9.18     Website für Raumvergabe im Bezirk schnellstmöglich wieder freischalten  
Enthält Anlagen
1168/XXI  
Ö 9.19     Tempelhof-Schöneberg aktiv gegen Einsamkeit  
Enthält Anlagen
1169/XXI  
Ö 9.20     Uhr am Ullsteinhaus reparieren  
Enthält Anlagen
1170/XXI  
Ö 9.21     Initiative des Bezirks gegen explodierende Zahl Wohnungs- und Obdachloser  
Enthält Anlagen
1171/XXI  
Ö 9.22     Frauen ins Ehrenamt  
Enthält Anlagen
1172/XXI  
Ö 9.23     Anlaufstelle „Queere Diversität im Arbeitsleben“  
Enthält Anlagen
1173/XXI  
Ö 9.24     B-Plan 7-76 umsetzen und städtebauliche Entwicklung im Sinne der BVV-Beschlüsse einleiten  
Enthält Anlagen
1174/XXI  
Ö 9.25     Abstandssicherheitskampagne zum Schutze von Radfahrer*innen – bezirkliche Fahrzeugflotte mit Aufklebern und Informationen zu den Regeln der StVO ausstatten  
Enthält Anlagen
1175/XXI  
Ö 9.26     City West – Eingang Ost: Leerstand Bayreuther Str. 42  
Enthält Anlagen
1176/XXI  
Ö 9.27     Gedenktafel für Elly Heuss - Knapp  
Enthält Anlagen
1181/XXI  
Ö 9.28     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 08 / 2024  
Enthält Anlagen
1182/XXI  
Ö 9.29     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 14 / 2024  
Enthält Anlagen
1183/XXI  
Ö 9.30     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 15 / 2024  
Enthält Anlagen
1184/XXI  
Ö 9.31     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 16 / 2024  
Enthält Anlagen
1185/XXI  
Ö 9.32     Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 17 / 2024  
Enthält Anlagen
1186/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Girls Day 2024  
Enthält Anlagen
1083/XXI  
Ö 10.2     Was unternimmt der Bezirk gegen Antisemitismus?  
Enthält Anlagen
1143/XXI  
Ö 10.3     Gesundheit queerer Menschen fördern  
Enthält Anlagen
1144/XXI  
Ö 10.4     Straßenbeleuchtung im Bezirk – Störungen und Ausbau  
Enthält Anlagen
1146/XXI  
Ö 10.5     Was macht die Wirtschaftsförderung, um die Struktur des Regenbogen-Kiezes rund um den Nollendorfplatz zu erhalten?  
Enthält Anlagen
1147/XXI  
Ö 10.6     Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit  
Enthält Anlagen
1177/XXI  
Ö 10.7     Wie geregelt sind die Nutzung von E-Scootern und Jelbi-Stationen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1178/XXI  
Ö 10.8     Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots durch die Polizei – wie lange noch?  
Enthält Anlagen
1179/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Eine Zukunft für schützende Wohnprojekte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0902/XXI  
Ö 11.2     Website des Gesundheitsamtes als Serviceseite neu konzipieren  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
Ö 11.3     Mehr jüdisches Leben und jüdische Geschichte in die Besuchsprogramme unserer Städtepartnerschaften integrieren  
Enthält Anlagen
0924/XXI  
Ö 11.4     Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen  
Enthält Anlagen
0936/XXI  
Ö 11.5     Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 11.6     Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen  
Enthält Anlagen
0987/XXI  
Ö 11.7     Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten  
Enthält Anlagen
0992/XXI  
Ö 11.8     Lichtenrader Graben aufwerten und begehbar machen  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 11.9     Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen  
Enthält Anlagen
0943/XXI  
Ö 11.10     Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern
Enthält Anlagen
0965/XXI  
Ö 11.11     Hinweisschild Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0969/XXI  
Ö 11.12     Wärmeinseleffekte lindern, Wassernebelprojekte starten!  
Enthält Anlagen
0988/XXI  
Ö 11.13     Beschilderung der bezirklichen Radrouten  
Enthält Anlagen
1066/XXI  
Ö 11.14     Ampelschaltung an der Marienfelder Allee/An der Heilandsweide in den Nachtstunden überprüfen  
Enthält Anlagen
1072/XXI  
Ö 11.15     Unterbrochene SIGNA-Baustellen umsteuern zu Wohnnutzung  
Enthält Anlagen
1075/XXI  
Ö 11.16     Schulweg zur Grundschule am Dielingsgrund sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1076/XXI  
Ö 11.17     Weiterhin Möglichkeiten für Inklusions-Spielplätze anbieten  
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1079/XXI  
Ö 11.18     Kiezparkhäuser für Tempelhof-Schöneberg  
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1097/XXI  
Ö 11.19     Obdachlose am Friedrich-Wilhelm-Platz und am Bahnhof Südkreuz – Betreuung ermöglichen  
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1099/XXI  
Ö 11.20     Grillverbot stärker kontrollieren  
Enthält Anlagen
1104/XXI  
Ö 11.21     Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein  
Enthält Anlagen
1110/XXI  
Ö 11.22     Innsbrucker Straße: Parkscheinautomaten sind keine Poller, um das Parken zu verhindern  
Enthält Anlagen
1128/XXI  
Ö 11.23     Gute Arbeit der pädagogischen Fachkräfte in den Kita-Eigenbetrieben nach einem Tarifvertrag „Pädagogische Qualität und Entlastung“ unterstützen  
Enthält Anlagen
1137/XXI  
Ö 11.24     „KJHG-Therapie“ sichern  
Enthält Anlagen
1152/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1     „Hilfe bei Gewalt“ Hilfezeichen & Weiterbildung verbreiten  
Enthält Anlagen
0437/XXI  
Ö 12.2     Migrantische Geschichten und Orte sichtbar machen – der türkische Basar im Hochbahnhof Bülowstraße
Enthält Anlagen
0725/XXI  
Ö 12.3     Migrantische Geschichten und Orte feiern – ein Musikfest in Tradition des türkischen „Gazino“ im ehemaligen türkischen Basar auf dem Hochbahnhof Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0789/XXI  
Ö 12.4     Ein Geschichtsparcours für das Fliegerviertel  
Enthält Anlagen
0797/XXI  
Ö 12.5     Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 12.6     Saal der Bezirksverordnetenversammlung Frauen-Portraits widmen  
Enthält Anlagen
0970/XXI  
Ö 12.7     Praktikumswoche(n) Berlin - Unkompliziert junge Talente kennenlernen  
Enthält Anlagen
0986/XXI  
Ö 12.8     Beauftragung der Verwaltung mit der Fortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1149/XXI  
Ö 12.9     Verfahrensumstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-94 VE gem. § 12 Baugesetzbuch für die Grundstücke Hildburghauser Straße 17/19 A-C und Luckeweg 35/43, 38 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Luckeweg 31/33 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg,Ortsteil Marienfelde auf einen Angebotsbebauungsplan gem. § 30 Absatz 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
1151/XXI  
Ö 12.10     Zielvereinbarung „Auf dem Weg zu sauberen Schulen – Qualitätsverbesserung Schulreinigung“  
Enthält Anlagen
1180/XXI  
Ö 12.11     Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern  
Enthält Anlagen
0881/XXI  
Ö 13     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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