Tagesordnung - 35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 30.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 35.BVV
Anlage Einwohneranfrage lfd. Nr. 1
Einwohneranfrage Nr. 2 35.BVV
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse JugWiSo
offene Beschlüsse SchuSpFMG
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse UmOrd
Tagesordnung / Konsensliste 35. Sitzung der BVV Pankow am 30.09.2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Belastung des Gesundheitsamtes Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1262  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Erhöhung der Transparenz des Verwaltungshandelns durch Kostenausweis gegenüber der BVV  
Enthält Anlagen
VIII-0490  
Ö 1.9  
Unterstützung für Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VIII-1121  
Ö 1.10  
Kein Wohnen hinter Planen  
Enthält Anlagen
VIII-1153  
Ö 1.11  
Reinigung Pankower Grünanlagen durch die BSR – eine saubere Sache
Enthält Anlagen
VIII-1159  
Ö 1.12  
Parken auf Rad- und Gehweg am Rathaus-Center (Breite Straße) wirksam unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII-1203  
Ö 1.13  
Otto-Ostrowski-Straße für den Durchgangsverkehr schließen  
Enthält Anlagen
VIII-1208  
Ö 1.14  
Zugänge zu den Straßenbahnhaltestellen an der Danziger Straße/Greifswalder Straße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-1210  
Ö 1.15  
Fahrradständer und Hinweisschilder am Park am Weißen See
Enthält Anlagen
VIII-1211  
Ö 1.16  
Straßenbahnschienen fahrradsicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-1216  
Ö 1.17  
Bahnübergang am km 1,7 (CVJM) auf der Stammstrecke der „Heidekrautbahn" ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1219  
Ö 1.18  
Durchgangsverkehre in der Siedlung vor Schönholz (Stegesiedlung) reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1234  
    VORLAGE
   

Siehe Anlage

   
    02.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.37 - vertagt
   
   
    30.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 1.19  
Aufenthaltsqualität an den Karpfenteichen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-1196  
Ö 1.20  
Planungen für das »Maxim« fortsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1204  
Ö 1.21     Die Behandlung der Großen Anfrage, Drucksache VIII-1271 erfolgt nichtöffentlich im Komplex 3      
Ö 1.22  
Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“  
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 1.23  
Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 „Wilhelmsruher Tor“  
Enthält Anlagen
VIII-1248  
Ö 1.24  
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-1194  
Ö 1.25  
„Free Open Air“- Projekt in Pankow umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1246  
Ö 1.26  
Mehr Platz für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
VIII-1265  
Ö 1.27  
Kommunales Vorkaufrecht wirksam ausgestalten – prioritäre Durchführung der Prüfverfahren organisatorisch sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1268  
Ö 1.28  
Bebauungsplan 3-83 – Verlagerung des Verkehrs ins Blumenviertel frühzeitig verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1249  
Ö 1.29  
Möglichkeiten nutzen! Bezirkliche Wohnraumberatung schaffen!  
Enthält Anlagen
VIII-1243  
Ö 1.30  
Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII-1263  
Ö 1.31  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide  
Enthält Anlagen
VIII-1264  
Ö 1.32  
Frühwarnsystem für stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1256  
Ö 1.33  
Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1244  
Ö 1.34  
Weitere energetische Quartierskonzepte für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1261  
Ö 1.35  
Fachtag zum Thema Rassismus  
Enthält Anlagen
VIII-1257  
Ö 1.36  
Abläufe im Stadtentwicklungsamt transparent und nachhaltig organisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1255  
Ö 1.37  
Bürger*innen über Sonderregelungen des Berlin-Passes informieren!  
Enthält Anlagen
VIII-1245  
Ö 1.38  
Fest am Welttag der Muttersprachen  
Enthält Anlagen
VIII-1258  
Ö 1.39  
Einführung einer neutralen Ausweishülle für den Schwerbehindertenausweis  
Enthält Anlagen
VIII-1259  
Ö 1.40  
Lokale Hotellerie und Gastronomie stärken – Temporäres Aussetzen der City Tax  
Enthält Anlagen
VIII-1253  
Ö 1.41  
Moria evakuieren! Menschen in Not helfen!  
Enthält Anlagen
VIII-1242  
Ö 1.42  
Klimafreundlicher Schlosspark-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1272  
Ö 1.43  
Arbeit der Bürgerämter verbessen – Bürgerfreundlichere Öffnungszeiten  
Enthält Anlagen
VIII-1260  
Ö 1.44  
„Pankower Baumgipfel“ organisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1251  
Ö 1.45  
Keine Stellplätze für Wohnmobile im Stadtquartier Alter Schlachthof  
Enthält Anlagen
VIII-1266  
Ö 1.46  
Bezirk Pankow unterstützt „Aktion Noteingang“  
Enthält Anlagen
VIII-1250  
Ö 1.47  
Kommunales Vorkaufsrecht auch bei Share Deals prüfen!  
Enthält Anlagen
VIII-1269  
Ö 1.48  
Auswirkungen der Pandemie auf den bezirklichen Haushalt  
Enthält Anlagen
VIII-1252  
Ö 1.49  
Dauerhafte Bewässerung des Lennè-Meyer-Ehrenmals sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1267  
Ö 1.50  
Ratsinformationssystem Allris anpassen – OpenData ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1254  
Ö 1.51  
Bildung des Klimarates  
Enthält Anlagen
VIII-1270  
Ö 1.52  
Pankower Gastronomie durch den Corona-Winter helfen: Sondergenehmigung für Heizpilze  
Enthält Anlagen
VIII-1233  
Ö 1.53  
Informationsreihe über die Klimapolitik im Kontext weiterer beeinflussender Faktoren des Klimawandels  
Enthält Anlagen
VIII-1197  
Ö 1.54  
Die Klimaschutzvorhaben in Pankow mit offenen Bürgerdiskussionsforen ausgestalten, eigene formulierte Ziel-und Rahmenbedingungen einhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1247  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
10-Minuten-Takt der S2 bis Bernau
Enthält Anlagen
VII-1073  
Ö 2.2  
Weitere Fahrradabstellanlangen am S-Bahnhof Karow errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0114  
Ö 2.3  
Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Enthält Anlagen
VIII-0151  
Ö 2.4  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.5  
Fensterposse am Kollwitzplatz beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0401  
Ö 2.6  
Schulwege sicherer machen - Dialogdisplays installieren
Enthält Anlagen
VIII-0426  
Ö 2.7  
Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
VIII-0529  
Ö 2.8  
„Klothilde“ muss bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-0563  
Ö 2.9  
fLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
VIII-0579  
Ö 2.10  
Sanierung der Wackenbergstraße als Zufahrt für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0585  
Ö 2.11  
Gestaltung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0660  
Ö 2.12  
Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0669  
Ö 2.13  
Angebot der Kinderbetreuung an Volkshochschulen stärken!  
Enthält Anlagen
VIII-0727  
Ö 2.14  
Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren  
Enthält Anlagen
VIII-0741  
Ö 2.15  
Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0742  
Ö 2.16  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.17  
Beteiligung des Bezirks an den Planungen für das Cantianstadion  
Enthält Anlagen
VIII-0897  
Ö 2.18  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.19  
Fahrradwege an kritischen Stellen klarer kennzeichnen  
Enthält Anlagen
VIII-0913  
Ö 2.20  
VIII-0982 Vorlage zur Kenntnisnahme/ ZB Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow      
Ö 2.20.1  
Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0982  
Ö 2.21  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen (ARAS)  
Enthält Anlagen
VIII-0987  
Ö 2.22  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 2.23  
Legales Graffiti auf dem Fröbelplatz  
Enthält Anlagen
VIII-0989  
Ö 2.24  
Gegen Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0990  
Ö 2.25  
Neue Fahrradbügel in Pankow auf Basis von Bürger*innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VIII-1021  
Ö 2.26  
Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen
Enthält Anlagen
VIII-1036  
Ö 2.27  
Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!
Enthält Anlagen
VIII-1056  
Ö 2.28  
Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden  
Enthält Anlagen
VIII-1083  
Ö 2.29  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1089  
Ö 2.30  
Bushaltestelle Park-Klinik  
Enthält Anlagen
VIII-1119  
Ö 2.31  
Kostenlose Notfalldose  
Enthält Anlagen
VIII-1137  
Ö 2.32  
Suchtberatungen unterstützen – den Folgen der Covid-19 Pandemie begegnen  
Enthält Anlagen
VIII-1150  
Ö 2.33  
Verdichtung in Pankow sozial- und klimaverträglich gestalten!  
Enthält Anlagen
VIII-1177  
Ö 2.34  
Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben Alt-Buch 44-46  
Enthält Anlagen
VIII-1181  
Ö 2.35  
Bebauungsplan 3-41 für die Grundstücke Idunastraße 11, Romain-Rolland-Straße 141 und Neukirchstraße 62 – 66 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-1237  
Ö 2.36  
Trilaterale Zielvereinbarung 2020 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VIII-1238  
Ö 2.37  
Projekt Kommunale Entwicklungspolitik und Anbahnung einer Entwicklungspartnerschaft mit einer Kommune des Globalen Südens (Bezirk KaTembe von Maputo, Mosambik)  
Enthält Anlagen
VIII-1239  
Ö 2.38  
Verteilung der Erträge der Sammelstiftung Kreuzberg 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1240  
Ö 2.39  
Unterrichtung des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII-1241  
Ö 3  
Projekt Prater und Pratergarten  
Enthält Anlagen
VIII-1271  
               
 
 

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