Drucksache - VIII-0913  

 
 
Betreff: Fahrradwege an kritischen Stellen klarer kennzeichnen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Linksfraktion
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
29.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
12.09.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
30.10.2019 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
30.09.2020 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU-Fraktion , 25. BVV am 14.8.19
Antrag Fraktionen CDU & Linke , 25. BVV am 14.8.19 2. Ausfertigung
Beschlussempfehlung VerkOrd 27. BVV am 30.10.19
VzK§13BezVG BA, SB 35. BVV am 30.09.2020

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

08.09.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0913

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Fahrradwege an kritischen Stellen klarer kennzeichnen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 27. Sitzung am 30.10.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0913

Das Bezirksamt von Pankow wird ersucht zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk die Verkehrsführung für Fahrradfahrer unklar ist und mit welchen (finanziellen) Aufwand durch bessere Kennzeichnung eine höhere Verkehrssicherheit herbeigeführt werden kann.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow ist stets bestrebt, Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs umzusetzen. Jedoch ist es aus personellen Kapazitätsgründen nicht möglich, kleinteilige Maßnahmen ohne konkrete Standortvorschläge zu bearbeiten bzw. zu identifizieren. Radverkehrsmaßnahmen mit geringem Umfang werden in der Regel im FahrRat besprochen bzw. von den sich für den Radverkehr einsetzenden Verbänden eingebracht. Hinzu kommen Hinweise bzw. Beschwerden aus der Bevölkerung. In diesem Rahmen werden dann gemeinsame Lösungen erarbeitet bzw. die Hinweise werden nach Priorisierung bearbeitet und dann Maßnahmen eingeleitet.

 

Wir bitten die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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