Tagesordnung - 35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 30.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 35.BVV
Anlage Einwohneranfrage lfd. Nr. 1
Einwohneranfrage Nr. 2 35.BVV
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse JugWiSo
offene Beschlüsse SchuSpFMG
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse UmOrd
Tagesordnung / Konsensliste 35. Sitzung der BVV Pankow am 30.09.2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Belastung des Gesundheitsamtes Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1262  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Erhöhung der Transparenz des Verwaltungshandelns durch Kostenausweis gegenüber der BVV  
Enthält Anlagen
VIII-0490  
Ö 1.9  
Unterstützung für Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VIII-1121  
Ö 1.10  
Kein Wohnen hinter Planen  
Enthält Anlagen
VIII-1153  
Ö 1.11  
Reinigung Pankower Grünanlagen durch die BSR – eine saubere Sache
Enthält Anlagen
VIII-1159  
Ö 1.12  
Parken auf Rad- und Gehweg am Rathaus-Center (Breite Straße) wirksam unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII-1203  
Ö 1.13  
Otto-Ostrowski-Straße für den Durchgangsverkehr schließen  
Enthält Anlagen
VIII-1208  
Ö 1.14  
Zugänge zu den Straßenbahnhaltestellen an der Danziger Straße/Greifswalder Straße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-1210  
Ö 1.15  
Fahrradständer und Hinweisschilder am Park am Weißen See
Enthält Anlagen
VIII-1211  
Ö 1.16  
Straßenbahnschienen fahrradsicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-1216  
Ö 1.17  
Bahnübergang am km 1,7 (CVJM) auf der Stammstrecke der „Heidekrautbahn" ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1219  
Ö 1.18  
Durchgangsverkehre in der Siedlung vor Schönholz (Stegesiedlung) reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1234  
Ö 1.19  
Aufenthaltsqualität an den Karpfenteichen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-1196  
    VORLAGE
   

Als Folge der drastischen Einschränkungen der Reisemöglichkeiten ist es zwingend erforderlich, die Attraktivität der wohnraumnahen Erholungsanlagen erheblich zu verbessern.

Das Bezirksamt von Pankow wird deshalb aufgefordert, die Aufenthaltsqualität rund um die Karpfenteiche in Franz. Buchholz aufzuwerten. Hierzu sind folgende Maßnahmen umzusetzen:

-          Schaffung von altersgerechten Sitzgelegenheiten rund um den See

-          Aufstellen des Verkehrszeichens 239 mit Zusatzzeichen 10-2210 auf dem asphaltierten Teil zwischen Löffelbrücke und ehem. Eisenbahnbrücke  über die Panke

-          Aufstellung von mind. 2 Hundetoiletten mit integriertem Beutelspender und Behälter

-          Aufwertung der Gehwege zwischen den Teichen

-          Grünpflege mind. 3 x jährlich

   
    02.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.33 - vertagt
   
   
    30.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.19 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.20  
Planungen für das »Maxim« fortsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1204  
Ö 1.21     Die Behandlung der Großen Anfrage, Drucksache VIII-1271 erfolgt nichtöffentlich im Komplex 3      
Ö 1.22  
Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“  
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 1.23  
Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 „Wilhelmsruher Tor“  
Enthält Anlagen
VIII-1248  
Ö 1.24  
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-1194  
Ö 1.25  
„Free Open Air“- Projekt in Pankow umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1246  
Ö 1.26  
Mehr Platz für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
VIII-1265  
Ö 1.27  
Kommunales Vorkaufrecht wirksam ausgestalten – prioritäre Durchführung der Prüfverfahren organisatorisch sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1268  
Ö 1.28  
Bebauungsplan 3-83 – Verlagerung des Verkehrs ins Blumenviertel frühzeitig verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1249  
Ö 1.29  
Möglichkeiten nutzen! Bezirkliche Wohnraumberatung schaffen!  
Enthält Anlagen
VIII-1243  
Ö 1.30  
Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII-1263  
Ö 1.31  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide  
Enthält Anlagen
VIII-1264  
Ö 1.32  
Frühwarnsystem für stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1256  
Ö 1.33  
Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1244  
Ö 1.34  
Weitere energetische Quartierskonzepte für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1261  
Ö 1.35  
Fachtag zum Thema Rassismus  
Enthält Anlagen
VIII-1257  
Ö 1.36  
Abläufe im Stadtentwicklungsamt transparent und nachhaltig organisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1255  
Ö 1.37  
Bürger*innen über Sonderregelungen des Berlin-Passes informieren!  
Enthält Anlagen
VIII-1245  
Ö 1.38  
Fest am Welttag der Muttersprachen  
Enthält Anlagen
VIII-1258  
Ö 1.39  
Einführung einer neutralen Ausweishülle für den Schwerbehindertenausweis  
Enthält Anlagen
VIII-1259  
Ö 1.40  
Lokale Hotellerie und Gastronomie stärken – Temporäres Aussetzen der City Tax  
Enthält Anlagen
VIII-1253  
Ö 1.41  
Moria evakuieren! Menschen in Not helfen!  
Enthält Anlagen
VIII-1242  
Ö 1.42  
Klimafreundlicher Schlosspark-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1272  
Ö 1.43  
Arbeit der Bürgerämter verbessen – Bürgerfreundlichere Öffnungszeiten  
Enthält Anlagen
VIII-1260  
Ö 1.44  
„Pankower Baumgipfel“ organisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1251  
Ö 1.45  
Keine Stellplätze für Wohnmobile im Stadtquartier Alter Schlachthof  
Enthält Anlagen
VIII-1266  
Ö 1.46  
Bezirk Pankow unterstützt „Aktion Noteingang“  
Enthält Anlagen
VIII-1250  
Ö 1.47  
Kommunales Vorkaufsrecht auch bei Share Deals prüfen!  
Enthält Anlagen
VIII-1269  
Ö 1.48  
Auswirkungen der Pandemie auf den bezirklichen Haushalt  
Enthält Anlagen
VIII-1252  
Ö 1.49  
Dauerhafte Bewässerung des Lennè-Meyer-Ehrenmals sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1267  
Ö 1.50  
Ratsinformationssystem Allris anpassen – OpenData ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1254  
Ö 1.51  
Bildung des Klimarates  
Enthält Anlagen
VIII-1270  
Ö 1.52  
Pankower Gastronomie durch den Corona-Winter helfen: Sondergenehmigung für Heizpilze  
Enthält Anlagen
VIII-1233  
Ö 1.53  
Informationsreihe über die Klimapolitik im Kontext weiterer beeinflussender Faktoren des Klimawandels  
Enthält Anlagen
VIII-1197  
Ö 1.54  
Die Klimaschutzvorhaben in Pankow mit offenen Bürgerdiskussionsforen ausgestalten, eigene formulierte Ziel-und Rahmenbedingungen einhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1247  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
10-Minuten-Takt der S2 bis Bernau
Enthält Anlagen
VII-1073  
Ö 2.2  
Weitere Fahrradabstellanlangen am S-Bahnhof Karow errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0114  
Ö 2.3  
Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Enthält Anlagen
VIII-0151  
Ö 2.4  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.5  
Fensterposse am Kollwitzplatz beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0401  
Ö 2.6  
Schulwege sicherer machen - Dialogdisplays installieren
Enthält Anlagen
VIII-0426  
Ö 2.7  
Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
VIII-0529  
Ö 2.8  
„Klothilde“ muss bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-0563  
Ö 2.9  
fLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
VIII-0579  
Ö 2.10  
Sanierung der Wackenbergstraße als Zufahrt für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0585  
Ö 2.11  
Gestaltung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0660  
Ö 2.12  
Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0669  
Ö 2.13  
Angebot der Kinderbetreuung an Volkshochschulen stärken!  
Enthält Anlagen
VIII-0727  
Ö 2.14  
Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren  
Enthält Anlagen
VIII-0741  
Ö 2.15  
Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0742  
Ö 2.16  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.17  
Beteiligung des Bezirks an den Planungen für das Cantianstadion  
Enthält Anlagen
VIII-0897  
Ö 2.18  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.19  
Fahrradwege an kritischen Stellen klarer kennzeichnen  
Enthält Anlagen
VIII-0913  
Ö 2.20  
VIII-0982 Vorlage zur Kenntnisnahme/ ZB Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow      
Ö 2.20.1  
Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0982  
Ö 2.21  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen (ARAS)  
Enthält Anlagen
VIII-0987  
Ö 2.22  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 2.23  
Legales Graffiti auf dem Fröbelplatz  
Enthält Anlagen
VIII-0989  
Ö 2.24  
Gegen Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0990  
Ö 2.25  
Neue Fahrradbügel in Pankow auf Basis von Bürger*innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VIII-1021  
Ö 2.26  
Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen
Enthält Anlagen
VIII-1036  
Ö 2.27  
Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!
Enthält Anlagen
VIII-1056  
Ö 2.28  
Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden  
Enthält Anlagen
VIII-1083  
Ö 2.29  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1089  
Ö 2.30  
Bushaltestelle Park-Klinik  
Enthält Anlagen
VIII-1119  
Ö 2.31  
Kostenlose Notfalldose  
Enthält Anlagen
VIII-1137  
Ö 2.32  
Suchtberatungen unterstützen – den Folgen der Covid-19 Pandemie begegnen  
Enthält Anlagen
VIII-1150  
Ö 2.33  
Verdichtung in Pankow sozial- und klimaverträglich gestalten!  
Enthält Anlagen
VIII-1177  
Ö 2.34  
Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben Alt-Buch 44-46  
Enthält Anlagen
VIII-1181  
Ö 2.35  
Bebauungsplan 3-41 für die Grundstücke Idunastraße 11, Romain-Rolland-Straße 141 und Neukirchstraße 62 – 66 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-1237  
Ö 2.36  
Trilaterale Zielvereinbarung 2020 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VIII-1238  
Ö 2.37  
Projekt Kommunale Entwicklungspolitik und Anbahnung einer Entwicklungspartnerschaft mit einer Kommune des Globalen Südens (Bezirk KaTembe von Maputo, Mosambik)  
Enthält Anlagen
VIII-1239  
Ö 2.38  
Verteilung der Erträge der Sammelstiftung Kreuzberg 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1240  
Ö 2.39  
Unterrichtung des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII-1241  
Ö 3  
Projekt Prater und Pratergarten  
Enthält Anlagen
VIII-1271  
               
 
 

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