Pressemitteilungen 06/2023

01.06.2023

• Dr. Axel Nawrath neuer Vorsitzender des IBB-Verwaltungsrats
• STADTRADELN startet: Berlinerinnen und Berliner radeln für den Klimaschutz
• Wegner empfängt Füchse Berlin nach ihrem Europapokal-Erfolg im Roten Rathaus
• Senatorin Katharina Günther-Wünsch besucht neueröffnete Einrichtung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete

02.06.2023

• Nächtliche Sperrungen des Tiergartentunnels
• Umweltsenatorin Schreiner zu Photovoltaikanlagen auf Bestandsgebäuden
• Staatssekretär Stephan Machulik eröffnet das BENN Büro Wilmersdorf
• Wegner reist zur Konferenz des Städtenetzwerks „Pakt der Freien Städte“ nach Warschau – Antrittsbesuch bei Stadtpräsident Rafał Trzaskowski
• Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Chief Digital Officer Martina Klement auf der re:publica – Einladung zum Presserundgang

05.06.2023

• Die Staatliche Europa-Schule Berlin trägt die 7. „Fußball-Europameisterschaft“ der Mädchen aus
• Temporäre Busspur auf der Bahnhofstraße in Köpenick soll Verkehrssituation für ÖPNV verbessern
• Fachtag zur zunehmenden Mehrsprachigkeit von Schülerinnen und Schülern
• Das SolarZentrum Berlin ist umgezogen – Beratung und Information zur Solarwende nun im Energieforum am Ostbahnhof
• Berliner Hitzehilfe für obdachlose Menschen startet in die neue Saison
• Vorsicht vor Raupen des Eichenprozessionsspinners
• Vorsicht vor Raupen des Eichenprozessionsspinners
• Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – Juryempfehlung des städtebaulich-freiräumlichen Werkstattverfahrens steht fest

06.06.2023

• Projekt Drugchecking geht in den Routinebetrieb
• Finanzsenator Stefan Evers wird Mitglied des Aufsichtsrates der Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH: Senat erteilt Ausnahme für Nebentätigkeit
• Besetzung des Stiftungsrats der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg
• Berlin verstetigt Unterstützung des Förderprogramms zur Europäischen transnationalen Zusammenarbeit
• Entwurf des Siebten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien

07.06.2023

• Presseeinladung: Erste Klausurtagung des neuen Senats
• Zuerst eine Wohnung: Weitere Housing-First-Projekte gehen an den Start / Hilfe für wohnungslose Menschen wird ausgeweitet

08.06.2023

• Staatssekretär Stephan Machulik eröffnet neues BENN Büro Hindenburgdamm
• Berliner Härtefallkommission: Jahresbericht 2022
• 20 Jahre Partner Schule Wirtschaft: Senatorin Günther-Wünsch stärkt die berufliche Bildung
• Nach Sperrung des Schlangenbader Tunnels: Neue Verkehrsführung soll Ausweichrouten durch Wohnstraßen verhindern
• Berliner Gedenktafel für Alfred Messel

09.06.2023

• Landesarchiv Berlin macht komplett digitalisierten Korrespondenz-Nachlass Emilie und Rudolf Mosse frei online verfügbar
• Programm TransferBONUS Gamification gestartet
• Presseerklärung der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz zum Ausgang des Artemis-Verfahrens
• Hohe Waldbrandgefahr auch in Berlin
• Modersohnbrücke in Friedrichshain wird heute wieder für den Kfz-Verkehr freigegeben
• Wegner eröffnet AsiaBerlin Summit 2023: Berlin stärkt die Zusammenarbeit mit asiatischen Startup Hubs
• Vierter AsiaBerlin Summit startet am 12. Juni

11.06.2023

• Sofortprogramm für Berlin: Senat setzt Schwerpunkte für Regierungsarbeit

12.06.2023

• Berlins erste allgemeinbildende Schule am schnellen Glasfasernetz – Landesprogramm BWAS macht’s möglich
• Projektförderungen für Literaturvorhaben im Jahr 2024 ausgeschrieben
• Im Sommer an den Winter denken: Beim 2. Kältehilfegipfel verständigen sich Senat und Bezirke darauf, die Qualität der Unterkünfte zu verbessern. Nächsten Winter werden neue Unterkünfte gebraucht
• Richtfest im Theater an der Parkaue – Junges Staatstheater Berlin
• Schnell den Schalter umlegen – für Entlastung von Lehrkräften, für schnelleren Schulbau, für frühe Chancen der Kleinsten in der Kita

13.06.2023

• Rahmenplan Neues Stadtquartier Buch - Am Sandhaus beschlossen
• Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen – Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter wird für weitere zehn Jahre verlängert
• Bevollmächtigter des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretär für Europa, Florian Hauer, für den EU-Ausschuss der Regionen benannt
• Entwicklung des Fonds für ökologischen Tourismus beschlossen
• Senatorin Franziska Giffey als Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Wasserbetriebe benannt
• Land Berlin besetzt Gewährträgerversammlung der Landesanstalt für Schienenfahrzeuge Berlin (LSFB)
• Senatorin Franziska Giffey als Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts benannt
• Ein Wasserstoffnetz für Berlin

14.06.2023

• Am Wochenende wird der westliche Teil der Blumberger Damm Brücke in Marzahn abgetragen
• Altersdiskriminierung und Gewalt gegen ältere Menschen stoppen
• UEFA EURO 2024: Das Anmeldeportal für Volunteers geht online
• Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit startet Verkehrssenatorin Dr. Schreiner den Umbau des Strausberger Platzes
• Kampagne „Stop the Stigma!“ - gegen die Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeitenden
• Berliner Schulen kommen ans schnelle Glasfasernetz - Landesprogramm BWAS soll bis 2026 seine volle Wirkung entfalten

15.06.2023

• Giffey überreicht Bundesverdienstkreuz an Dr. Katharina Reuter
• Wegner zum 70. Jahrestag des Volksaufstands am 17. Juni 1953
• Preise zur Auszeichnung künstlerischer Projekträume und –initiativen 2023 vergeben
• Sonderkonferenz Pflege in Berlin befasst sich mit Gesetzesänderung zur Sozialen Pflegeversicherung
• Berliner Mietspiegel 2023 veröffentlicht
• Jedes Berliner Kind bekommt einen Schulbescheid 91 Prozent der Schülerinnen und Schüler erhalten Platz an einer ihrer Wunschschulen
• Neue Pressesprecherin in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
• Neue Pressesprecherin in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
• Verleihung der Berliner Tierschutzpreise 2023 am 17. Juni 2023

16.06.2023

• Wegner zur Eröffnung des Special Olympics World Games 2023: „Berlin freut sich auf die Spiele der Vielfalt und der Inklusion“
• Priorisierung der Radverkehrsprojekte für funktionierenden Verkehrsfluss in Berlin
• Für die Sicherheit und die Freiheit aller: Innenministerkonferenz verabschiedet 95 Beschlüsse
• Mit einem Nachbarschaftsfest wird die Eröffnung eines neuen Begegnungsgartens im Märkischen Viertel gefeiert
• Senatssitzung und Senatspressekonferenz am 20. Juni 2023 im City Cube auf dem Messegelände – Anmeldung für die Pressekonferenz erforderlich

17.06.2023

• Landestierschutzbeauftragte und Verbraucherschutzsenatorin übergeben Tierschutzpreise 2023

19.06.2023

• Richtfest für den Neubau einer Berufsfeuerwache in Hohenschönhausen
• Einladung zur Pressekonferenz: Ausbeutung, Zwangsarbeit, Menschenhandel: Senatorin Cansel Kiziltepe und DGB-Chefin Katja Karger besuchen das Berliner Beratungszentrum für Migration und Gute Arbeit (BEMA)
• Mehr Tempo für mehr Schiene: Brandenburg und Berlin wollen Initiative starten – 2. Bahngipfel bekräftigt Ausbau der Schienenprojekte in der Hauptstadtregion

20.06.2023

• Arbeits- und Recherchestipendien im Bereich des Tanzes, der darstellenden und performativen Künste im Jahr 2023 vergeben
• Senat beschließt Entwurf zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin - Rechtliche Absicherung von Sozialmieten
• Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey übernimmt Mandat im Aufsichtsrat der Messe Berlin GmbH
• Vertreterin des Landes Berlin im Eisenbahninfrastrukturbeirat vorgeschlagen
• Senat beschließt aktuellen Bericht zum Stand der Planungen der Tangentialen Verbindung Ost (TVO)
• Vorbereitende Untersuchungen für ein Neues Stadtquartier im „Dreieck Späthsfelde“ im Bezirk Treptow-Köpenick
• Geprüfte Vorplanungsunterlagen für Sanierung, Umbau und Erweiterung der Komischen Oper Berlin liegen vor
• Innovationspreis Berlin Brandenburg: Bis zum 3. Juli bewerben und 15.000 Euro Preisgeld sichern
• Wegner lädt zur ersten Bürgersprechstunde am 12. Juli 2023 ein – Anmeldung per Brief und online möglich

21.06.2023

• Senatorin Kiziltepe und DBG-Chefin Karger besuchen Beratungszentrum für migrantisch Beschäftigte: Professionelle Unterstützung für die Schwächsten auf dem Arbeitsmarkt
• Berlin stellt Gesundheitsziele für wohnungslose Menschen vor – und ist damit bundesweit Vorreiter
• Berlin stellt Gesundheitsziele für wohnungslose Menschen vor – und ist damit bundesweit Vorreiter

22.06.2023

• Wegner zum 75. Jahrestag von Blockade-Beginn und 60. Jahrestag der Kennedy-Rede
• In den Sommerferien kostenlos Schwimmen lernen: Schwimm-Intensivkurse für Grund- und Sek-1-Schülerinnen und Schüler
• Arbeitsstipendien Bildende Kunst 2024 ausgeschrieben
• Presseinladung: Berlin würdigt migrantische Unternehmen
• Hauptausschuss stimmt Vorlagen der Stadtentwicklungsverwaltung für eine verbesserte Förderung des sozialen Wohnungsbaus und Wohnungsbaugenossenschaften zu
• Auftakt der Berliner Seniorenwoche unter dem Motto "Gemeinsam statt einsam"
• Wegner zu den Ergebnissen der MPK-Ost in Chemnitz
• Wegner: „Bundesregierung darf den Digitalpakt 2.0 nicht in Frage stellen“

23.06.2023

• Presseeinladung: Start des Gigabit-Monitors und Vorstellung der Glasfaser-Ausbaupläne

26.06.2023

• Presseeinladung: Übergabe des Abschlussberichts der Expertenkommission „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen" mit kurzen Statements mit anschließender Pressekonferenz der Expertenkommission im Roten Rathaus
• Start für künftige Umgestaltung des Europaplatz-Süd vor dem Berliner Hauptbahnhof
• 13 Berliner Unternehmen stehen im Finale für den Deep Tech Award 2023
• Start für künftige Umgestaltung des Europaplatz-Süd vor dem Berliner Hauptbahnhof
• Ständiger Projektaufruf im Rahmen des EFRE-Förderprogramms „Stärkung der Innovati-onskapazitäten in der Informationsversorgung (STIIV)“
• Berliner Gedenktafel für Claudio Abbado
• Verkehrssenatorin zum Treffen mit den Bezirksstadträtinnen und -stadträten für Verkehr

27.06.2023

• Technische Presseerklärung: Wegner begrüßt Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron – ACHTUNG: Akkreditierung beim Bundespresseamt ist erforderlich – Fristende Dienstag, 12.00 Uhr
• Einladung zum Sommerfest der Berliner Integrationsbeauftragten Katarina Niewiedzial mit Migrant*innenorganisationen
• Förderung zeitgeschichtlicher und erinnerungskultureller Projekte 2024 ausgeschrieben
• Gesamtstädtische Steuerung im Bereich der Hilfen zur Erziehung
• Stadteingang West – Vier Teams für die zweite Dialogphase ausgewählt
• Rettung der Krisenhäuser: Senat beschließt Minimierung von Finanzierungsrisiken und höhere Transparenz bei der Bewilligung von Leistungen
• Senat beschließt Personalpolitisches Aktionsprogramm 2022/2023 − Evers: Müssen jetzt Weichen stellen, um auch 2030 attraktiver Arbeitgeber zu bleiben
• Evaluation des Toilettenkonzepts soll offene Bedarfe aufzeigen
• Senat stimmt für KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz
• Bilanz der Kältehilfe 2022: Notübernachtung obdachloser Menschen wurde mit 5,2 Millionen Euro finanziert
• Senat informiert zum Aufbau einer integrierten Armuts- und Sozialberichterstattung
• Verfassungsschutzbericht 2022 veröffentlicht
• Senat lässt Ausnahme zu: Bausenator Gaebler als Mitglied im Aufsichtsrat der Berlin Energie und Netzholding
• Neue Sprecherin des Senats wird Christine Richter, Pressesprecher in der Senatskanzlei wird Michael Ginsburg
• Neue Vertretung des Landes Berlin im Verwaltungsrat von Deutschlandradio
• Senat beruft ein neues Mitglied für den Vorstand der Stiftung Naturschutz Berlin
• Bausenator Gaebler weiterhin im Aufsichtsrat der Tegel Projekt GmbH
• Landesbeamtenversorgungsgesetz und Berliner Heilverfahrensverordnung: Folgeregelungen für Unfallfürsorge und Versorgungsrecht – Unfallausgleich wird erhöht
• Ausbau von Radverkehrsinfrastruktur kommt voran – Fortschrittsbericht für 2022 vorgelegt
• Verkehrssenatorin Manja Schreiner legt neuen Entwurf für den Abschnitt Wirtschaftsverkehr im Mobilitätsgesetz vor
• Neue Förderperiode BENE 2 – Auftaktveranstaltung im Berliner Ensemble
• Wegner zum 75. Jahrestag des Beginns der Luftbrücke – Regierender spricht zur Eröffnung der Ausstellung auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof

28.06.2023

• Antragstellung für „Heizkostenhilfe Berlin“ – ab 12 Uhr – wieder möglich
• Rückenwind für Berliner Zentren
• Der Hauptstadtkulturfonds vergibt im ersten Entscheidungsverfahren für das Jahr 2024 rund 4,4 Millionen Euro für 47 Projekte
• Umweltsenatorin Dr. Manja Schreiner besucht zusammen mit Umweltstadträtin Dr. Almut Neumann und der Deutschen Wildtier Stiftung einen neu angelegten Wildbienenlehrpfad am Spreebogen
• Gigabit-Monitor gestartet: Glasfaser für ganz Berlin bis 2028
• Online-Beteiligung zum Lärmaktionsplan ist gestartet
• Landesprogramm „Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita“: Umsetzung ab 2024 in allen Berliner Bezirken
• Wirtschaftssenatorin Giffey würdigt migrantische Unternehmen

29.06.2023

• Senatorin Günther-Wünsch warnt vor Aussetzen des Digitalpaktes durch den Bund: Berlin droht Verlust von 60 Millionen Euro im Jahr
• Übergangsregelung für das Berlin-Ticket S wird bis 30. September verlängert
• Senatsgesundheitsverwaltung startet Berliner Landesprogramm Verhaltenssüchte - Verhaltenssüchte sichtbar machen und ernst nehmen
• Senatsgesundheitsverwaltung startet Berliner Landesprogramm Verhaltenssüchte - Verhaltenssüchte sichtbar machen und ernst nehmen
• Wissenschaftssenatorin Dr. Ina Czyborra gratuliert Dr. Dr. Leif Ludwig zum Heinz Maier-Leibnitz-Preis
• UEFA EURO 24: Pressekonferenz „One year to Final“ mit Kai Wegner, Iris Spranger und Kevin-Prince Boateng am 3. Juli im Roten Rathaus

30.06.2023

• 173 Millionen Euro für die frühkindliche Bildung – Berlin unterzeichnet Vertrag zum KiTa-Qualitätsgesetz mit dem Bund
• Temporäres Gestaltungskonzept für die Freiflächen am Haus der Statistik und am Haus des Reisens liegt vor
• Radwege in der Schönhauser Allee werden gebaut
• Friedrichstraße ist ab dem 1. Juli wieder für Kfz-Verkehr geöffnet
• Zugang Senatspressekonferenz am 4. Juli – Anmeldung erforderlich, Treffpunkt 12.30 Uhr
• Berlin und Brandenburg übernehmen den Vorsitz der Digitalministertreffen