Sonderkonferenz Pflege in Berlin befasst sich mit Gesetzesänderung zur Sozialen Pflegeversicherung

In Berlin sind im Rahmen der 100. Arbeits- und Sozialministerkonferenz, am gestrigen 14. Juni 2023, die für Pflege zuständigen Vertreterinnen und Vertreter aller 16 Bundesländer auf Staatssekretärinnen- und Statssekretärsebene zu einer Sonderkonferenz Pflege zusammengekommen. Die aktuell auf Bundesebene getroffene Gesetzesänderung zur Sozialen Pflegeversicherung sind aus Ländersicht nicht hinreichend.

Ellen Haußdörfer, Staatssekretärin für Gesundheit und Pflege: „Die Situation pflegebedürftiger Menschen und ihrer An- und Zugehörigen spitzt sich ebenso zu wie diejenige von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten. Zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung sind strukturelle Veränderungen und nicht zuletzt eine zukunftsfeste und tragfähige Finanzierung von Pflegeleistungen zwingend erforderlich.“

In einer fachpolitischen Debatte haben die Amtschefinnen und Amtschefs gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft aktuelle Probleme aufgezeigt und Lösungsmöglichkeiten erörtert.

Die Sonderkonferenz Pflege fand im Rahmen der 100. Arbeits- und Sozialministerkonferenz statt, für die das Land Berlin im Jahr 2023 den Vorsitz übernommen hat.