Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:59 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Spandauer Stadtbibliothek (Carl-Schurz-Straße)      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Hygiene in Spandauer Schwimmbädern      
Ö 3.2  
Antisemitische Schmierereien an der Tagesordnung      
Ö 4     - Antrag der Fraktion der SPD -      
Ö 4.1  
Wahl eines Mitgliedes des Bezirksamtes  
0176/XVIII  
Ö 5     Überreichung der Ernennungsurkunde      
Ö 6     Vereidigung des gewählten Mitgliedes des Bezirksamtes      
Ö 7     - Gemeinsame Dringlichkeitsanträge der Fraktionen (SPD)      
Ö 8     - Dringlichkeitsanträge der Fraktion der SPD      
Ö 9     - Gemeinsame Anträge der Fraktionen (SPD)      
Ö 10     - Anträge der Fraktion der SPD -      
Ö 10.1  
Belebung des Metzer Platzes durch die Verlegung des Wochenmarktes in der Wilhelmstadt  
Enthält Anlagen
0180/XVIII  
Ö 10.2  
Querungshilfe für Fußgänger auf dem Seegefelder Weg/Höhe Hackbuschstraße  
Enthält Anlagen
0181/XVIII  
Ö 10.3  
Bessere Parkanordnung in der nördlichen Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
0182/XVIII  
Ö 10.4  
Bargeldloses Parken  
Enthält Anlagen
0183/XVIII  
Ö 10.5  
Zeitgeschichte in Spandau erlebbar machen  
Enthält Anlagen
0184/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur und des Jugendhilfeausschusses überwiesen.

   
    13.02.2007 - Bildung und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    27.02.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    29.03.2007 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    09.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, in Erweiterung und Konkretisierung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 28

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Erweiterung und Konkretisierung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 28. Juni 2006 "Niemals vergessen!" - Drks. Nr. 4183/XVII -, in ggf. mehreren Phasen, Orte der Zeitgeschichte in Spandau für seine Einwohner und Besucher erlebbar zu machen.

 

Dazu soll

1.    die Jugendgeschichtswerkstatt Spandau beauftragt werden, unter Hinzuziehung von Zeitzeugen, die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirkes aufzurufen, in den drei Schuljahren 2006/2007 bis 2008/2009 am Beispiel einzelner Orte im Bezirk deren ganz verschiedenartige zeitgeschichtliche Relevanz zu erforschen. Beispiele sind

a) die Teilungen der Orte bzw. Ortsteile Groß-Glienicke und Staaken im Jahre 1945 entsprechend den Bedürfnissen der Besatzungsmächte Groß-Britannien und Sowjetunion,

b) das Fort Hahneberg als Militäreinrichtung, die ursprünglich gegen befürchtete fran­zösische Angriffe auf die Zitadelle in Spandau errichtet worden war,

c) der Bereich Heerstraße/Bergstraße als ehemaliger Standort eines großen, den jahrzehntelangen Alltag der deutsch-deutschen Teilung symbolisierenden Grenz­kontrollpunktes im Transitverkehr zwischen Berlin-West und dem Bundesgebiet mit Einrichtungen sowohl auf DDR-Seite als auch auf West-Berliner Gebiet,

d) die Straßenzüge Bergstraße, Nennhauser Damm (nördlicher Teil) und Finkenkruger Weg sowie die Kolonie Fichtewiese als Gegenstand des letzten deutschen-deutschen Gebietsaustausches von 1988,

e) die drei Orte, an denen nachweislich Maueropfer ums Leben kamen

und schließlich

f)  das Ensemble von Denkmälern und Erinnerungstafeln an der Dorfkirche Staaken, bei denen sowohl der überzogene Preußenkult des 19. und beginnenden 20. Jahrhunderts als auch die Geschichtspolitik der DDR mit der bereits mit einer Schautafel kommentierten Umwidmung eines der Preußendenkmäler zu einem Ehrenmal für die Rote Armee dargestellt werden kann;

2.    zum Abschluss der Schülerrecherchen ist im Jahre 2009, dem Jahr des 20. Jahresta­ges des Mauerfalls, von BVV und Bezirksamt zu entscheiden,

a)  in welcher Form an diesen Orten für Besucher das Ergebnis der Forschungen be­reits zu diesem Zeitpunkt gezeigt werden kann;

b) ob eine weitere Phase bis 2011 ist, dem Jahr des 50. Jahrestages des Mauerbaus und des 60. Jahrestages der Besetzung West-Staakens durch die Volkspolizei, anzuschließen , in der von professionellen Historikern ehrenamtlich weitere Recherchen durchgeführt werden, um das Ergebnis zu korrigieren bzw. zu vervollständigen und

c)  weitere Schautafeln/Stelen spätestens danach aufzustellen und auch in der Tou­rismuswerbung für den Bezirk ausdrücklich aufzunehmen sind,

3.    die Jugendgeschichtswerkstatt die Koordinierung der Themen übernehmen und die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen bei der Vorbereitung und Durchführung der Projekte zu unterstützen.

   
    26.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.15 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 2

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 10.6  
Namensschilder für Ordnungsamtsmitarbeiter  
Enthält Anlagen
0185/XVIII  
Ö 11     - Gemeinsame Dringlichkeitsanträge der Fraktionen (GAL)      
Ö 12     - Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL      
Ö 13     - Gemeinsame Anträge der Fraktionen (GAL)      
Ö 14     - Anträge der Fraktion der GAL      
Ö 14.1  
Keine weitere Verschlechterung der Baumschutzverordnung  
Enthält Anlagen
0162/XVIII  
Ö 14.2  
Hygiene im Kombibad Spandau Süd  
Enthält Anlagen
0163/XVIII  
Ö 14.3  
Erkennbare Einzelfallprüfung statt Schema F  
Enthält Anlagen
0164/XVIII  
Ö 14.4  
Grüne Welle für Fußgänger  
Enthält Anlagen
0165/XVIII  
Ö 14.5  
Veröffentlichung der Zusammensetzung des Regelsatzes nach dem SGB XII  
Enthält Anlagen
0166/XVIII  
Ö 14.6  
Biberschutz  
0167/XVIII  
Ö 14.7  
Sprechstunde im Spandauer Sozialamt  
Enthält Anlagen
0168/XVIII  
Ö 15     - Gemeinsame Dringlichkeitsanträge der Fraktionen (GRAUE)      
Ö 16     - Dringlichkeitsanträge der Fraktion DIE GRAUEN      
Ö 17     - Gemeinsame Anträge der Fraktionen (GRAUE)      
Ö 18     - Anträge der Fraktion DIE GRAUEN -      
Ö 18.1  
Badestelle Kiesteich  
Enthält Anlagen
0135/XVIII  
Ö 18.2  
Seniorenwohnheime und Deutsche Post  
Enthält Anlagen
0136/XVIII  
Ö 18.3  
Mehr Sicherheit durch funktionierende Straßenlaternen  
Enthält Anlagen
0137/XVIII  
Ö 19     - Gemeinsame Dringlichkeitsanträge der Fraktionen (FDP)      
Ö 20     - Dringlichkeitsanträge der Fraktion der FDP      
Ö 21     - Gemeinsame Anträge der Fraktionen (FDP)      
Ö 22     - Anträge der Fraktion der FDP -      
Ö 22.1  
Badespaß in Spandau 1  
Enthält Anlagen
0172/XVIII  
Ö 22.2  
Badespaß in Spandau 2  
Enthält Anlagen
0174/XVIII  
Ö 22.3  
Lärmimissionen in den Nachtstunden reduzieren  
Enthält Anlagen
0175/XVIII  
Ö 22.4  
Ein-Mann-Wassertaxen auch in Spandau  
Enthält Anlagen
0177/XVIII  
Ö 22.5  
Besseres Ein- und Aussteigen  
Enthält Anlagen
0178/XVIII  
Ö 22.6  
Abbiegen leicht gemacht  
Enthält Anlagen
0179/XVIII  
Ö 23     - Dringlichkeitsantrag des Bezirksverordneten (fraktionslos)      
Ö 24     - Antrag des Bezirksverordneten (fraktionslos) -      
Ö 24.1  
Stadtteilzentren  
0170/XVIII  
Ö 25     - Gemeinsame Dringlichkeitsanträge der Fraktionen (CDU)      
Ö 26     - Dringlichkeitsanträge der Fraktion der CDU      
Ö 27     - Gemeinsame Anträge der Fraktionen (CDU)      
Ö 28     - Anträge der Fraktion der CDU -      
Ö 28.1  
Tag der Spielplätze in Spandau einführen  
Enthält Anlagen
0146/XVIII  
Ö 28.2  
Kontaktbereichsbeamte umgehend in der Wilhelmstadt einsetzen  
Enthält Anlagen
0147/XVIII  
Ö 28.3  
Ehrenamtsoffensive: Ältere Menschen für Patenschaft gewinnen  
Enthält Anlagen
0149/XVIII  
Ö 28.4  
Spandauer Firmen sollen Patenschaften für Spandauer Schulen übernehmen  
Enthält Anlagen
0150/XVIII  
Ö 28.5  
Überquerungshilfe am Kiesteich ermöglichen  
Enthält Anlagen
0151/XVIII  
Ö 28.6  
Zertifizierung von Kampfsportschulen und -vereinen in Spandau unterstützen  
Enthält Anlagen
0153/XVIII  
Ö 29     - Gemeinsame Dringlichkeitsanfragen der Fraktionen (SPD)      
Ö 30     - Dringlichkeitsanfragen der Fraktion der SPD      
Ö 31     - Gemeinsame Anfragen der Fraktionen (SPD)      
Ö 32     - Anfragen der Fraktion der SPD -      
Ö 32.1  
Chance auf Integration  
0142/XVIII  
Ö 32.2  
Spandauer Strandbar ? Ein voller Erfolg?  
0143/XVIII  
Ö 32.3  
Probleme bei der Zahlung des Elterngeldes in Spandau?  
0144/XVIII  
Ö 32.4  
Bertolt-Brecht-Oberschule ? Baumarkt  
0145/XVIII  
Ö 33     - Gemeinsame Dringlichkeitsanfragen der Fraktionen (GAL)      
Ö 34     - Dringlichkeitsanfragen der Fraktion der GAL      
Ö 35     - Gemeinsame Anfragen der Fraktionen (GAL)      
Ö 36     - Anfragen der Fraktion der GAL -      
Ö 36.1  
Untersuchungen des widerrechtlich entsorgten Bauschutts im Landschaftsschutzgebiet Gatow im Zusammenhang mit der Errichtung des Supermarktes für die Discountergruppe PLUS in Berlin Gatow im Juni 2006  
0148/XVIII  
Ö 36.2  
Schadensbilanz und Präventivmaßnahmen nach dem Orkan Kyrill  
0152/XVIII  
Ö 36.3  
Trotz Arbeit kein Geld - wer zahlt die Miete?  
0155/XVIII  
Ö 36.4  
Wasseruntersuchungen am Groß-Glienicker See  
0160/XVIII  
Ö 36.5  
Barrierefreier Zugang zum Ratskeller  
0161/XVIII  
Ö 37     - Gemeinsame Dringlichkeitsanfragen der Fraktionen (GRAUE)      
Ö 38     - Dringlichkeitsanfragen der Fraktion DIE GRAUEN      
Ö 39     - Gemeinsame Anfragen der Fraktionen (GRAUE)      
Ö 40     - Anfragen der Fraktion DIE GRAUEN -      
Ö 40.1  
Flugverkehr  
0138/XVIII  
Ö 40.2  
Hunde im Park / Grünanlagen  
0139/XVIII  
Ö 40.3  
Verkehrsgefährdung  
0140/XVIII  
Ö 40.4  
Schneelast  
0141/XVIII  
Ö 41     - Gemeinsame Dringlichkeitsanfragen der Fraktionen (FDP)      
Ö 42     - Dringlichkeitsanfragen der Fraktion der FDP      
Ö 43     - Gemeinsame Anfragen der Fraktionen ( FDP)      
Ö 44     - Anfragen der Fraktion der FDP -      
Ö 44.1  
Verkehrsbeschleunigung  
0171/XVIII  
Ö 44.2  
Winterdienst auf Radwegen  
0173/XVIII  
Ö 45     - Dringlichkeitsanfrage des Bezirksverordneten (fraktionslos)      
Ö 45.1  
Insolvenz der AK Medienpädagogik  
0229/XVIII  
Ö 46     - Anfrage des Bezirksverordneten (fraktionslos) -      
Ö 46.1  
Pilotprojekt gegen Flüchtlinge  
0169/XVIII  
Ö 47     - Gemeinsame Dringlichkeitsanfragen der Fraktionen (CDU)      
Ö 48     - Dringlichkeitsanfragen der Fraktion der CDU      
Ö 48.1  
Auswirkungen der Zahlungsprobleme des AK Medienpädagogik  
0231/XVIII  
Ö 49     - Gemeinsame Anfragen der Fraktionen (CDU)      
Ö 50     - Anfragen der Fraktion der CDU -      
Ö 50.1  
Erhalt der Altenpflegekräfte in allen Seniorenwohnhäusern gesichert?  
0154/XVIII  
Ö 50.2  
BVV-Beschluss zum Erhalt der Kindertagesstätte am Flughafen Gatow umgesetzt?  
0156/XVIII  
Ö 50.3  
Einheitsbrei auch für Spandau?  
0157/XVIII  
Ö 50.4  
Sicherheit auch für die Spandauer Jugend?  
0158/XVIII  
Ö 50.5  
Abschaffung der Belegungsbindung endlich auch in der Neustadt?  
0159/XVIII  
Ö 51     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform      
Ö 51.1  
Korruptionsbekämpfung nicht lahm legen  
0131/XVIII  
Ö 52     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 52.1  
Entwicklungskonzept für den Südhafen  
Enthält Anlagen
0125/XVIII  
Ö 53     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 54     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement      
Ö 54.1  
Verkehrssicherheit auf der Gartenfelder Straße (Beschluss der BVV v. 15.06.2005 - Drks. Nr. 3238/XVII -)  
Enthält Anlagen
0027/XVIII  
Ö 54.2  
Verkehrssicherheit II: Spielstraße im Kolk einrichten!  
Enthält Anlagen
0126/XVIII  
Ö 54.3  
Schulwegsicherheit Grundschule am Weinmeisterhorn  
Enthält Anlagen
0127/XVIII  
Ö 54.4  
Verkehrssicherheit auf der Gatower Straße  
Enthält Anlagen
0128/XVIII  
Ö 54.5  
Fahrradfreundliches Spandauer Zentrum  
Enthält Anlagen
0088/XVIII  
Ö 54.6  
Busparkplatz am Bahnhof Spandau wieder herrichten!  
Enthält Anlagen
0092/XVIII  
Ö 54.7  
"Landstadt Gatow" in Kladow flächendeckend verkehrsberuhigen!  
0132/XVIII  
Ö 54.8  
Sicherheit für Fußgänger und die Wohnqualität für Anwohner in der Landstadt Gatow weiter verbessern!  
Enthält Anlagen
0133/XVIII  
Ö 54.9  
Verkehrssicherung vor Grundschulen dem veränderten Bedarf anpassen  
0134/XVIII  
Ö 55     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 55.1  
Beteiligungsrechte der Eltern von Kindern im Hort verbessern
Enthält Anlagen
0098/XVIII  
Ö 56     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen      
Ö 57     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 57.1  
Rhenaniastraße: Mehr Verkehrssicherheit für Mensch und Tier (Beschluss der BVV v. 25.08.2004 - Drks. Nr. 2398/XVII -)  
Enthält Anlagen
0045/XVIII  
Ö 57.2  
Erhalt des Angelvereins "Alte Fischwaidler e.V."  
Enthält Anlagen
0129/XVIII  
Ö 58     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung      
Ö 58.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 521 03 A04  
Enthält Anlagen
0054/XVIII  
Ö 58.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Kapitel 3722, 3723, 3731, 3732, 3734, 3735 und 3736, jeweils Titel 517 01 A08  
Enthält Anlagen
0103/XVIII  
Ö 58.3  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 4045, Titel 681 07 Z  
Enthält Anlagen
0110/XVIII  
Ö 58.4  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 4044, Titel 681 07 Z  
Enthält Anlagen
0113/XVIII  
Ö 58.5  
Bürgerhaushalt für Spandau  
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 58.6  
Pause für Spaziergänger in Haselhorst  
Enthält Anlagen
0124/XVIII  
Ö 58.7  
Mehr Sicherheit für Besucher und Mitarbeiter
Enthält Anlagen
0099/XVIII  
Ö 58.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3736, Titel 518 01 A08  
Enthält Anlagen
0106/XVIII  
Ö 59     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben      
Ö 59.1  
Tourismus in Spandau stärken (3) Tourismus-Card  
Enthält Anlagen
0072/XVIII  
Ö 59.2  
Arbeitsplätze in den Spandauer Siemenswerken sichern!  
0130/XVIII  
Ö 60     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 61     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 62     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 62.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3736 Titel 514 20 A 07  
Enthält Anlagen
0186/XVIII  
Ö 62.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 37 Abs. 7 LHO ohne Ausgleich bei Kapitel 3960 Titel 636 03 T  
Enthält Anlagen
0187/XVIII  
Ö 62.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4723 Titel 521 11 A04  
Enthält Anlagen
0190/XVIII  
Ö 62.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 519 00 A 02  
Enthält Anlagen
0191/XVIII  
Ö 62.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 681 32 Z  
Enthält Anlagen
0192/XVIII  
Ö 62.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 521 10 A04  
Enthält Anlagen
0193/XVIII  
Ö 62.7  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4045 Titel 681 07 Z  
Enthält Anlagen
0194/XVIII  
Ö 62.8  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 681 44 Z  
Enthält Anlagen
0195/XVIII  
Ö 62.9  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 636 03 T  
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
Ö 62.10  
Anmeldung des Bezirks Spandau für den Entwurf der Investitionsplanung 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
0227/XVIII  
Ö 62.11  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0230/XVIII  
Ö 63     Feststellungen      
Ö 64     Berufung      
Ö 64.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0196/XVIII  
Ö 64.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0197/XVIII  
Ö 65     Wahl      
Ö 66     Vorlage - zur Kenntnisnahme - BzBm      
Ö 66.1  
U-Bahnhof Rathaus Spandau (Beschluss der BVV v. 29.11.2006 - Drks. Nr. 0085/XVII -)  
Enthält Anlagen
0085/XVIII  
Ö 66.2  
Sicherheit auf und um den Weihnachtsmarkt herum  
Enthält Anlagen
0089/XVIII  
Ö 66.3  
Zweite Fortschreibung des zweiten Frauenförderplanes des Bezirksamtes Spandau  
Enthält Anlagen
0188/XVIII  
Ö 66.4  
Unhaltbare Zustände beim Sonderfahrdienst für Behinderte beseitigen (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks. Nr. 4262/XVII -)  
Enthält Anlagen
0198/XVIII  
Ö 66.5  
Erhalt des Baumaschinenwerkes CNH in Spandau (Beschluss der BVV v. 22.02.2006 - Drks. Nr. 3842/XVII -)  
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 66.6  
I Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze des Bosch-Siemens- Hausgerätewerkes (Beschluss der BVV v. 15.06.2005 - Drks Nr. 3306/XVII -) II Arbeitsplätze bei Bosch-Siemens-Hausgeräte erhalten! (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks. Nr. 4396/XVII -)  
0201/XVIII  
Ö 66.7  
Suchthilfekoordinator (Beschluss der BVV v. 22.02.2006 - Drks. Nr. 3895/XVII -)  
Enthält Anlagen
0202/XVIII  
Ö 66.8  
Postfiliale in Kladow erhalten (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks. Nr. 4260/XVII)  
0203/XVIII  
Ö 66.9  
Ergänzende Sparmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2006/2007 (Beschluss der BVV v. 28.09.2005 - Drks. Nr. 3525/XVII - und Änderungsantrag der Fraktion der CDU)  
Enthält Anlagen
0189/XVIII  
Ö 66.10  
Vorfahrt für Familien IV ? Spandau familienfreundlicher: Familientag in Spandau einfüh-ren (Beschluss der BVV vom 13.09.2006 - Drks Nr. 4383/XVII -)  
Enthält Anlagen
0205/XVIII  
Ö 66.11  
Abschaffung von Fehlerquellen bei Hinweisen auf mögliche Kindesvernachlässigung (Beschluss der BVV v. 23.11.2005 - Drks Nr. 3668/XVII -)  
Enthält Anlagen
0215/XVIII  
Ö 66.12  
Vorfahrt für Familien V - (interaktiven) Familienatlas veröffentlichen (Beschluss der BVV vom 25.01.2006 - Drks Nr. 3745/XVII -)  
Enthält Anlagen
0217/XVIII  
Ö 66.13  
Abschluss von Zielvereinbarungen für das LuV Jugendamt  
0219/XVIII  
Ö 66.14  
Stand der Vorbereitung der 775-Jahrfeier in Spandau  
Enthält Anlagen
0091/XVIII  
Ö 66.15  
Schulwegsicherung an der Mary-Poppins-Grundschule und Hans-Carossa-Gymnasium (Beschluss der BVV v. 13.9.2006 - Drks. Nr. 4379/XVII -)  
0218/XVIII  
Ö 66.16  
Anwälte gehen in (Spandauer) Schulen (Beschluss der BVV v. 13.9.2006 - Drks. Nr. 4371/XVII -)  
0220/XVIII  
Ö 66.17  
Erhalt der Sedsong Schule im Bezirk Spandau (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks. Nr. 4397/XVII -)  
0226/XVIII  
Ö 66.18  
Schnellere Aufklärung bei unklarem Verbleib von Schulanfängern/-innen (Beschluss der BVV v. 29.03.2006 - Drks. Nr. 3904/XVII -)  
0228/XVIII  
Ö 66.19  
Winterdienst am Rathaus  
Enthält Anlagen
0083/XVIII  
Ö 66.20  
Verkehrssicherheit III: Sichere Straßenkreuzung Finkenkruger Weg (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks. Nr. 4222/XVII-)  
Enthält Anlagen
0206/XVIII  
Ö 66.21  
Zebrastreifen für Kladow (Beschluss der BVV vom 13.09.2006 - Drks. Nr. 4227/XVII -)  
Enthält Anlagen
0207/XVIII  
Ö 66.22  
Altstadtbefahrung für Taxen - eine neue Idee/ein neuer Anlauf (Beschluss der BVv v. 25.01.2006 - Drks. Nr. 3771/XVII -)  
Enthält Anlagen
0209/XVIII  
Ö 66.23  
Spektegrünzug vollenden - soziale Härten vermeiden (Beschluss der BVV v. 31.08.2005 - Drks. Nr. 3413/XVII -)  
Enthält Anlagen
0211/XVIII  
Ö 66.24  
Wenn einer eine (Bus-)Reise tut, dann muss er auch wo parken! (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks. Nr. 4224 -)  
0213/XVIII  
Ö 66.25  
Kreisverkehr Einmündung des Ritterfelddamms in die B 2/Potsdamer Chaussee (Beschluss der BVv v. 01.10.2003 - Drks. Nr. 1624/XVII -)  
0216/XVIII  
Ö 66.26  
Behindertengerechte und familienfreundliche Zugänge zu Spandauer U-Bahnhöfen schaffen (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks Nr. 4257/XVII -)  
Enthält Anlagen
0221/XVIII  
Ö 66.27  
Mehr Sicherheit für Fußgänger/-innen an Bushaltestellen (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks. Nr. 4372/XVII -)  
0222/XVIII  
Ö 66.28  
Parkplatz für Busse in der Altstadt wieder eröffnen (Beschluss der BVv v. 25.01.2006 - Drks. Nr. 3733/XVII -)  
0225/XVIII  
Ö 66.29  
Kompetenzfördernde Maßnahmen (Beschluss der BVV v. 29.03.2006 - Drks. Nr. 3909/XVII -)  
Enthält Anlagen
0223/XVIII  
Ö 66.30  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2006/2007 (Beschluss der BVV v. 31.08.2005 - Drks Nr. 3437/XVII -)  
Enthält Anlagen
0224/XVIII  
Ö 66.31  
Seniorenvertretung Spandau: Anerkennung des Wahlergebnisses der öffentlichen Versammlung am 17. November 2006 durch das Bezirksamt (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks. Nr. 4395/XVII -)  
Enthält Anlagen
0118/XVIII  
Ö 66.32  
Veröffentlichung der Sozialberatungsstellen im JobCenter Spandau und im Sozialamt Beschluss der BVV v. 29.03.2006 - Drs.Nr. 3918/XVII -)  
0204/XVIII  
Ö 66.33  
Seniorengruppenarbeit in Siemensstadt weiterhin gewährleisten (Beschluss der BVV v. 17.05.2006 - DrsNr. 4109/XVII-)  
0208/XVIII  
Ö 66.34  
Vorsorgeuntersuchungen für Kinder wieder zur Pflicht machen (Beschluss der BVV v. 19.01.2005 - Drks. Nr. 2876/XVII -)  
Enthält Anlagen
0210/XVIII  
Ö 66.35  
Modellprojekt für Vorsorgeuntersuchungen bei Spandauer Kindern (Beschluss der BVV v. 29.03.2006 - Drks. Nr. 3920/XVII -)  
Enthält Anlagen
0212/XVIII  
Ö 66.36  
Organisation der Wartebereiche im Jobcenter Spandau (Beschluss der BVV v. 28.09.2005 - Drks. Nr. 3462/XVII -)  
Enthält Anlagen
0214/XVIII  
               
 
 

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