Drucksache - 0224/XVIII  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2006/2007
(Beschluss der BVV v. 31.08.2005 - Drks Nr. 3437/XVII -)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBzStR'in Kleineidam
Verfasser:BzStR'in Kleineidam 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Vorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
31.01.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Mitberatung
09.05.2007 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.09.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Kenntnisnahme
07.11.2007 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.01.2008 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
23.04.2008 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
24.09.2008 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Kenntnisnahme
07.01.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen vertagt   
04.03.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen vertagt   
01.04.2009 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Vorl. z. K. v. 23.01.07
Vorl. z.K. (4.Zw.) v. 27.04.2007
Vorl. z. K. (5. Zw.) v. 16.09.2007
Vorl. z. K. (SB) v. 15.01.2008
Vorl. z. K. (7. Zw.) v. 10.04.2008
Vorl.z.K. (SB) v. 15.09.2008

1

1.      Zwischenbericht vom 08.05.2006 – Drucksache 4070/XVII

2.      Zwischenbericht vom 31.08.2006 – Drucksache 4341/XVII

3.      Zwischenbericht vom 16.01.2007 – Drucksache 0224/XVIII

4.      Zwischenbericht vom 27.04.2007 – Drucksache 0224/XVIII

5.      Zwischenbericht vom 16.09.2007 – Drucksache 0224/XVIII

6.      Zwischenbericht vom 15.01.2008 – Drucksache 0224/XVIII

7.      Zwischenbericht vom 10.04.2008 - Drucksache 0224/XVIII

 

 

Das Bezirksamt ist gem. o. g. Beschluss beauftragt, der Bezirksverordnetenversammlung über die Fortentwicklung des Sozialprüfdienstes und über die Ergebnisse der Fallrevision zu berichten.

 

Prüfdienst

Hinsichtlich des Prüfdienstes haben sich keine Veränderungen ergeben. Die Besetzung des Prüfdienstes des Sozialamtes Spandau ist nach wie vor hinreichend.

 

Fallmanagement

In Bezug auf das Fallmanagement haben sich keine wesentlichen Veränderungen mehr ergeben. Das Bezirksamt hatte bereits ausführlich zur Abrechnung der Zielvereinbarung für das Jahr 2006 berichtet. Zwischenzeitlich erfolgte die Abrechnung aufgrund der Zielvereinbarung mit der damaligen Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz sowie der Senatsverwaltung für Finanzen für das Jahr 2007. Auf der Basis des Vergleiches der Fallausgabendurchschnittswerte des Jahres 2007 (Brutto-Durchschnittssätze der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII) mit denen des Jahres 2005 ergab sich für den Bezirk Spandau unter Einbeziehung der

 

Werte aus dem Jahr 2006 eine Absenkung der Fallausgabendurchschnittswerte im Umfang von nunmehr insgesamt 3,0 %. Damit wurde auch der in der Zielvereinbarung vereinbarte Wert von

„-2 %“ für das zweite Jahr der Laufzeit der Zielvereinbarung erreicht.

Auch die aktuellen Zahlen der jetzigen Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zu den Fallausgabendurchschnittssätzen für das erste Quartal 2008 zeigen, dass die für 2008 vereinbarten weiteren Absenkungen wahrscheinlich erreicht werden können.

 

Das Bezirksamt bittet, den BVV-Beschluss vom 31.8.2005 – Drucksache 3437/XVII -, Nr. 4 Buchst. c) damit als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 15. September2008

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz          Kleineidam

Bezirksbürgermeister           Bezirksstadträtin


 

 
 

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