Drucksache - 0226/XVIII  

Nach Prüfung durch das Rechtsamt ist eine Anerkennung nach SGB VIII (KJHG) nicht möglich. Die Ziele des Vereins sind die Vermittlung von koreanischer Tradition und Sprache, insbesondere an Kindern von deutsch-koreanischen Familien und nicht der Ausgleich von familiären und erzieherischen Defiziten.

Auch ist die entgeltfreie Überlassung von Räumen ist nicht möglich, da der Verein weder muttersprachlichen Ergänzungsunterricht noch Sprachunterricht zur Integration nach Maßgabe des Zuwanderungsgesetzes anbietet.

Um den Erhalt der Schule zu sichern, werden ihm die Räume aber gem. des BA-Beschlusses vom 8.11.2005 (Aufnahme eines neuen Absatzes in die Ermessensgrundsätze des BA Spandau zur AllA-Raum, neu § 8 Abs. 2 b : „Das Entgelt kann statt in Geld auch in einer vertraglich zwischen der jeweiligen Fachabteilung und dem Nutzer abgesicherten Form durch eine andere geldwerte Leistung gegenüber dem Bezirk erbracht werden.“) auch weiterhin praktisch entgeltfrei überlassen.

Die Schule nutzt 6 Klassenräume in der Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule freitags von 16:00 Uhr bis 19:30 Uhr eigenverantwortlich mit Schlüsselvertrag.

Berlin-Spandau, den         Januar 2007

Das Bezirksamt

Birkholz                                                                 Hanke

Bezirksbürgermeister                                                     Bezirksstadtrat