Tagesordnung - 28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 08.12.2004	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Wahl von B�rgerdeputierten	V-0861
� 1.8		Wahl von B�rgerdeputierten	V-0868
� 1.9		Wahl eines B�rgerdeputierten	V-0866
� 1.10		Bebauungsplan XIX-40i und Bebauungsplan XIX-59	V-0539
� 1.11		�berleitung von Hortpl�tzen an Schulen	V-0710
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, bei der anstehenden �berleitung von Hortpl�tzen an die Grundschulen im Bezirk in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung f�r Jugend und Schule, dem Landesschulamt und den Rektorinnen und Rektoren der Grundschulen den �b Das Bezirksamt wird ersucht, bei der anstehenden �berleitung von Hortpl�tzen an die Grundschulen im Bezirk in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung f�r Jugend und Schule, dem Landesschulamt und den Rektorinnen und Rektoren der Grundschulen den �berleitungsprozess aktiv zu begleiten. Folgende Aspekte sind dabei besonders zu beachten : das Hortangebot in bzw. an den Grundschulen sollte mindestens dem bisherigen KiTa � Standard entsprechen, die Sicherung einer hohen Angebotsqualit�t der k�nftigen Hortbetreuung durch geeignete Begleitung und Beratung, das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern, Kl�rung der Verwaltung der f�r die Hortangebote den Schulen zur Verf�gung zu stellenden finanziellen Mittel Abstimmungsergebnis im Ausschuss: 1 ja, 10 nein, 0 Enthaltungen Es wurde �ber den Ursprungsantrag abgestimmt. Dieser wurde mehrheitich abgelehnt.

	12.05.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.33 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der anstehenden �berleitung von Hortpl�tzen an die Grundschulen im Bezirk in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung f�r Jugend und Schule, dem Landesschulamt und den Rektorinnen und Rektoren der Grundschulen den �berleitungsprozess aktiv zu begleiten. Folgende Aspekte sind dabei besonders zu beachten : das Hortangebot in bzw. an den Grundschulen sollte mindestens dem bisherigen KiTa � Standard entsprechen, die Sicherung einer hohen Angebotsqualit�t der k�nftigen Hortbetreuung durch geeignete Begleitung und Beratung, das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern, Kl�rung der Verwaltung der f�r die Hortangebote den Schulen zur Verf�gung zu stellenden finanziellen Mittel Abstimmungsergebnis im Ausschuss: 1 ja, 10 nein, 0 Enthaltungen Es wurde �ber den Ursprungsantrag abgestimmt. Dieser wurde mehrheitich abgelehnt.

	24.08.2004 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
	� 3.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der anstehenden �berleitung von Hortpl�tzen an die Grundschulen im Bezirk in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung f�r Jugend und Schule, dem Landesschulamt und den Rektorinnen und Rektoren der Grundschulen den �berleitungsprozess aktiv zu begleiten. Folgende Aspekte sind dabei besonders zu beachten : das Hortangebot in bzw. an den Grundschulen sollte mindestens dem bisherigen KiTa � Standard entsprechen, die Sicherung einer hohen Angebotsqualit�t der k�nftigen Hortbetreuung durch geeignete Begleitung und Beratung, das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern, Kl�rung der Verwaltung der f�r die Hortangebote den Schulen zur Verf�gung zu stellenden finanziellen Mittel

	07.09.2004 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
	� 3.1 -
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der anstehenden �berleitung von Hortpl�tzen an die Grundschulen im Bezirk in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung f�r Jugend und Schule, dem Landesschulamt und den Rektorinnen und Rektoren der Grundschulen den �berleitungsprozess aktiv zu begleiten. Folgende Aspekte sind dabei besonders zu beachten : das Hortangebot in bzw. an den Grundschulen sollte mindestens dem bisherigen KiTa � Standard entsprechen, die Sicherung einer hohen Angebotsqualit�t der k�nftigen Hortbetreuung durch geeignete Begleitung und Beratung, das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern, Kl�rung der Verwaltung der f�r die Hortangebote den Schulen zur Verf�gung zu stellenden finanziellen Mittel

	14.09.2004 - Ausschuss f�r Schule und Sport
	� 7 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der anstehenden �berleitung von Hortpl�tzen an die Grundschulen im Bezirk in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung f�r Jugend und Schule, dem Landesschulamt und den Rektorinnen und Rektoren der Grundschulen den �berleitungsprozess aktiv zu begleiten. Folgende Aspekte sind dabei besonders zu beachten : das Hortangebot in bzw. an den Grundschulen sollte mindestens dem bisherigen KiTa � Standard entsprechen, die Sicherung einer hohen Angebotsqualit�t der k�nftigen Hortbetreuung durch geeignete Begleitung und Beratung, das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern, Kl�rung der Verwaltung der f�r die Hortangebote den Schulen zur Verf�gung zu stellenden finanziellen Mittel

	23.11.2004 - Ausschuss f�r Schule und Sport
	� 3 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der anstehenden �berleitung von Hortpl�tzen an die Grundschulen im Bezirk in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung f�r Jugend und Schule, dem Landesschulamt und den Rektorinnen und Rektoren der Grundschulen den �berleitungsprozess aktiv zu begleiten. Folgende Aspekte sind dabei besonders zu beachten : das Hortangebot in bzw. an den Grundschulen sollte mindestens dem bisherigen KiTa � Standard entsprechen, die Sicherung einer hohen Angebotsqualit�t der k�nftigen Hortbetreuung durch geeignete Begleitung und Beratung, das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern, Kl�rung der Verwaltung der f�r die Hortangebote den Schulen zur Verf�gung zu stellenden finanziellen Mittel

	08.12.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.11 - in der BVV abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der anstehenden �berleitung von Hortpl�tzen an die Grundschulen im Bezirk in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung f�r Jugend und Schule, dem Landesschulamt und den Rektorinnen und Rektoren der Grundschulen den �berleitungsprozess aktiv zu begleiten. Folgende Aspekte sind dabei besonders zu beachten : das Hortangebot in bzw. an den Grundschulen sollte mindestens dem bisherigen KiTa � Standard entsprechen, die Sicherung einer hohen Angebotsqualit�t der k�nftigen Hortbetreuung durch geeignete Begleitung und Beratung, das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern, Kl�rung der Verwaltung der f�r die Hortangebote den Schulen zur Verf�gung zu stellenden finanziellen Mittel
� 1.12		Mehr Verkehrssicherheit im Wohnviertel Talstra�e / Spiekermannstra�e	V-0775
� 1.13		N�rdlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow	V-0792
� 1.14		Sommerrodelbahn	V-0807
� 1.15		Nachweis der im Haushaltsjahr 2003 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-0765
� 1.16		Barrierefreie Nutzung der Kassenautomaten f�r Menschen mit Behinderung sicherstellen!	V-0845
� 1.17		�nderung der LSA Taktzeiten in der Bornholmer Stra�e	V-0843
� 1.18		Bauvorhaben der HOWOGE WBG in Blankenburg	V-0864
� 1.19		Platz des 9. November 1989	V-0854
� 1.20		Grundsicherungsantr�ge und ein neues Haushaltsdefizit?	V-0869
� 1.21		�nderung des Fl�chennutzungsplanes	V-0851
� 1.22		Aufkl�rungsarbeit zu Risiken einer HIV-Infektion verst�rken	V-0855
� 1.23		Gedenkstein auf dem Friedhof Sch�nholzer Heide	V-0863
� 1.24		Goldene Handschl�ge	V-0859
� 1.25		Konzeptionen f�r die Stadtteilfeste	V-0860
� 1.26		Sanierungsziel Kindertagesst�tte im Sanierungsgebiet B�tzowstra�e, Grundst�ck Am Friedrichshain 29 - 32	V-0865
� 1.27		K�ltehilfe abstimmen!	V-0858
� 1.28		Chancengleichheit am Arbeitsmarkt	V-0857
� 1.29		Pankow f�r Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden	V-0856
� 1.30		Soziale Projekte	V-0870
� 2		Komplex II
� 2.1		Halbj�hrliche Berichterstattung �ber Budgetentwicklung	V-0287
� 2.2		Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control	V-0411
� 2.3		Erhalt des Heimatmuseums am Standort Wei�ensee	V-0484
� 2.4		Eliashof	V-0543
� 2.5		Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger I - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Danziger Stra�e schaffen	V-0548
� 2.6		Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger II - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Eberswalder Stra�e schaffen	V-0549
� 2.7		Entwicklungsplanung kommunaler Begegnungsst�tten	V-0586
� 2.8		Bericht zu Blockheizkraftwerken in �ffentlich-privater Zusammenarbeit	V-0608
� 2.9		Fu�ball-WM 2006	V-0644
� 2.10		Verl�ngerung der Buslinie 158 bis zum S-Bhf. Prenzlauer Allee	V-0682
� 2.11		Fu�g�nger�berweg am Bahnhof Karow	V-0708
� 2.12		Hartz IV: Beteiligung der Bezirke an den k�nftigen Arbeitsgemeinschaften	V-0716
� 2.13		L�rmminderung in der Kastanienallee im OT Rosenthal	V-0732
� 2.14		Kein Kahlschlag hinter dem R�cken der Bezirksverordnetenversammlung	V-0739
� 2.15		Barrierefreies Wilhelmsruh	V-0747
� 2.16		Fortf�hrung "Mobiles B�rgerb�ro"	V-0802
� 2.17		Pachtvertr�ge zu Kleingartenanlagen	V-0803
� 2.18		Auflagenbeschluss zum Doppelhaushalt 2004/2005	V-0829
� 2.19		Hartz IV	V-0838
� 2.20		Benennung einer Privatstra�e im OT Franz�sisch Buchholz in Stephanusring	V-0850
� 2.21		Verl�ngerung des F�rderzeitraumes des Projektes Regionalmanagement Berlin-Buch	V-0852
� 2.22		Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XIX-VE 5 vom 24. Februar 1998 mit Deckblatt vom 06. November 2003 f�r das Gel�nde s�dlich der Blankenfelder Stra�e zwischen Chartronstra�e und Saupeweg (Flur 114, Flurst�ck 412 und 414) im Bezirk Pankow, Ortsteil Franz�sisch Buchholz ("Stadtg�rten Buchholz")	V-0853
� 2.23		Hartz IV - 1. Zwischenbericht (VzK gem�� 13 BezVG) - siehe auch Drs. Nr. V - 0838/04	V-0862
� 2.24		Inbetriebnahme des ehem. Lehrerwohnhauses der Grundschule Christburger Stra�e als Hort und Jugendfreizeitst�tte	V-0607
� 2.25		Wortprotokolle von BVV-Tagungen	V-0777

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