Bezirksamt Pankow von Berlin                                                              .05.2005

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                               Drucksache-Nr.:

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: V-0870/04

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Soziale Projekte

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 28. Tagung am 08.12.04 gefassten Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V-0870/04 :

 

„Die Mittel des Einzelplanes 3910 für

 

-         Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege (Titel 684 11)

-         Zuschüsse für besondere soziale Projekte- Sonderprogramme ( Titel 684 32)

 

werden für das Jahr 2005 in Höhe von 693.000,00 Euro entsperrt.

Der Jahresbescheid an die Zuwendungsempfänger im Haushaltsjahr 2005 wird auf der Basis der Anlage ( „Soziale Projekte“) zu diesem Antrag unverzüglich ausgereicht.

Die Verwaltung des Sozialamtes berichtet über die genaue Höhe und Aufteilung der „verbleibenden Zuwendungen“ (siehe Anlage) zur nächsten BVV.“

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Die aus der Anlage ersichtlichen Zuwendungen wurden im Haushaltsjahr 2005 unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Vorschriften gemäß §§ 23 und 44 LHO und der Haushaltswirtschaftsrundschreiben an die freien Träger ausgereicht.

 

Es ergingen die entsprechenden Bewilligungsbescheide auf der Grundlage der eingereichten Konzepte, welche von den freien Trägern im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vorgestellt wurden.

 

Sofern die freien Träger Widerspruch gegen die ergangenen Bescheide einlegen oder Anträge auf Umwidmung, Änderung des Finanzierungsplans, im laufenden Haushaltsjahr stellen sollten, können sich noch Änderungen bei den aus ausgereichten Beträgen ergeben.

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

 

Burkhard Kleinert                                                                     Lioba Zürn-Kasztantowicz

Bezirksbürgermeister                                                               Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales

 

Übersicht über die Zuwendungen im Haushaltsjahr 2005

 

Buchungsstelle 3910 / 684 11       Ansatz: 724.706,74 €  

 

Träger	Projekt/e	Zuwendung 2005 gem. BVV-Beschluss vom  08.12.2004 in €	Zuwendung 2005 gem.  Bewilligungsbescheid (Stand: 25.04.05)             in €	Bemerkungen
Albatros e.V.	„Stadtteilzentrum im Turm“ Busonistr. 136	93.553,61	93.553,61
	„Selbsthilfe- und Kommunikationszentrum“ Alt Buch 51	24.655,89	23.002,03	Der Gesundheitsbereich trägt anteilig Miet- und Stromkosten für das Objekt Alt-Buch 51. Aus diesem Grund reduziert sich die Höhe der Zuwendung für den Bereich Soziales.
Miteinander-Füreinander e.V.	„Herbstlaube“ Dunckerstr. 7	30.000,00	30.000,00
AHD e.V.	„Stadtteiltreff Kissingenviertel“ Lauterbachstr. 3 B und Binzstr. 28 A	23.341,76	23.341,76
AWO Nordost e.V.	Begegnungsstätte  „Quasselstube“ Romain-Rolland-Str. 138	10.703,52	10.703,52  + Nachzahlung     Betriebskosten     aus 2004            432,01                                   11.135,53
	„Beratungs-, Selbsthilfe- und Begegnungszentrum“ Arnouxstr. 10	78.995,34	78.995,34
Frei-Zeit-Haus e.V.	Frei-Zeit-Haus Pistoriusstr. 23	15.000,00	15.000,00
	„Charlotte-Treff“ Meyerbeerstr./Ecke Mutziger Str. 1)	Keine konkrete Vorgabe der Höhe der Zuwendung	41.322,77
Beratung- und Lebenshilfe e.V.	„Tagesstätte für Wohnungslose und Andere“ Greifenhagener Str. 15	157.720,92	153.672,73	Die Höhe der Personalkosten und die Eigenmittel des Trägers ließen eine Reduzierung der geplanten Zuwendung
	„Schneckenhaus“ Gethsemanestr. 9			zu. Eine Ännderung im laufenden Jahr ist nicht ausgeschlossen.
Die Heilsarmee	„Cafe Treffpunkt“ Kugler Str. 11	107.974,89	107.974,89
Stiftung SPI	„Cafe 157“ John-Schehr-Str. 24	101.047,77	98.263,32	Der Einsatz einer neuen Mitarbeiterin führte zu einer Reduzierung der Personalkosten. Sachkosten wurden auf der Grundlage der Zuwendung im Jahr 2004 anerkannt. Eine Änderung im Jahr 2005 ist zu erwarten.
Evangelische Kirchengemeinde Karow	„Begegnungsstätte für behinderte und nicht behinderte Menschen“	32.648,29	32.648,29
Herz-Jesu-Kirche	„Kältehilfe“ Fehrbelliner Str. 2)	Keine konkrete Vorgabe der Höhe der Zuwendung	1.755,00
	Gesamt:                                                675.641,99		710.665,27
	Zuzüglich 1)  und 2)  gem BVV-Beschluss:    49.064,75
	Zuwendung gesamt 2005:                             724.706,74