Drucksache - V-0858  

 
 
Betreff: Kältehilfe abstimmen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
08.12.2004 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
19.01.2005 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bü 90; 8.12.04
VzK 13; 19.01.05

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für dezentrale und innerstädtisch fachlich abgestimmte Angebote der Kältehilfe und ganzjä

 

 

Siehe Anlage

Vor einigen Jahren hat die Senatsverwaltung für Soziales die Zuständigkeit für die Kältehilfe für Wohnungslose an die Bezirke

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                .01.2005

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                           Drucksache-Nr.:

                                                                                                            in Erledigung der

                                                                                                            Drucksache Nr.: 0858/04

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Kältehilfe abstimmen !

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung  des in der 28. Tagung am 08.12.2004 angenommenen Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: 0858/04 :

 

Die BVV möge beschließen :

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für dezentrale und innerstädtisch fachlich abgestimmte Angebote der Kältehilfe und ganzjährige Angebote für wohnungslose Menschen einzusetzen.

 

Zu diesem Zwecke soll das Bezirksamt an der Arbeitsgruppe der Innstadtbezirke       ( z.Zt. Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte) zur Koordination der Angebote der Kältehilfe und der ganzjährigen Angebote für wohnungslose Menschen

 

a)    regelmäßig teilnehmen

 

b)        über die dort erarbeiteten Ergebnisse regelmäßig im Ausschuss Gesundheit und

Soziales berichten

 

c)        die in der Arbeitsgruppe erarbeiteten Positionen und Ergebnisse in den bezirks-

eigenen Planungen für Angebote für Menschen in besonderen sozialen Lebenslagen in Abstimmung mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales berücksichtigen

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

 

Zu a)

Der Bezirk Pankow wird zukünftig durch eine Dienstkraft des LuV Soziales in der Arbeitsgruppe vertreten sein.

 

Zu b)

Über die erarbeiteten Ergebnisse wird im Ausschuss Gesundheit und Soziales regelmäßig berichtet.

 

Zu c)

Die dort erarbeiteten Ergebnisse und Positionen werden nach Abstimmung mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales bei der bezirkeigenen Planung Berücksichtigung finden.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

gegenwärtig nicht bezifferbar

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

entfällt

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

Burkhard Kleinert                                             Johannes Lehmann

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Gesundheit und Soziales                                                                  

 

 

 
 

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