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Tagesordnung - 28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 08.12.2004	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP

Betreff

Drucksache

� 1

Komplex I

� 1.1

Gesch�ftliche Mitteilung

� 1.2

Abstimmung �ber die Tagesordnung

� 1.3

Dringlichkeitsantr�ge

� 1.4

M�ndliche Anfrage

� 1.5

Bericht des Bezirksamtes

� 1.6

Konsensliste

� 1.7

Wahl von B�rgerdeputierten

V-0861

� 1.8

Wahl von B�rgerdeputierten

V-0868

� 1.9

Wahl eines B�rgerdeputierten

V-0866

� 1.10

Bebauungsplan XIX-40i und Bebauungsplan XIX-59

V-0539

� 1.11

�berleitung von Hortpl�tzen an Schulen

V-0710

� 1.12

Mehr Verkehrssicherheit im Wohnviertel Talstra�e / Spiekermannstra�e

V-0775

� 1.13

N�rdlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow

Nachweis der im Haushaltsjahr 2003 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen

V-0765

� 1.16

Barrierefreie Nutzung der Kassenautomaten f�r Menschen mit Behinderung sicherstellen!

V-0845

� 1.17

�nderung der LSA Taktzeiten in der Bornholmer Stra�e

V-0843

� 1.18

Bauvorhaben der HOWOGE WBG in Blankenburg

V-0864

� 1.19

Platz des 9. November 1989

V-0854

� 1.20

Grundsicherungsantr�ge und ein neues Haushaltsdefizit?

V-0869

� 1.21

�nderung des Fl�chennutzungsplanes

V-0851

� 1.22

Aufkl�rungsarbeit zu Risiken einer HIV-Infektion verst�rken

V-0855

� 1.23

Gedenkstein auf dem Friedhof Sch�nholzer Heide

VORLAGE

Trifft es zu, dass wegen der Nichtanerkennung von Zahlungen an Besch�ftigte im Zusammenhang mit dem Ausscheiden aus dem �ffentlichen Dienst durch die Senatsverwaltung ein weiteres Millionendefizit f�r den Bezirkshaushalt droht? Wie gro� ist der Schaden und auf welche Haushaltsjahre hat er Auswirkungen?
Welchen Stand haben die Verhandlungen mit der Senatsverwaltung, die eine vollst�ndige Anerkennung aller Zahlungen an ausscheidende Mitarbeiter erreichen sollten? Welche �berlegungen gibt es zum Umgang mit einem zu erwartenden Negativvortrag?
Ist im Bezirksamt die Frage der Verantwortlichkeit gekl�rt worden?
Falls 3. �Ja� � wer ist verantwortlich?

Berlin, den 30.11.2004

F�r die Fraktion:

gez. BV Andreas Otto und die Mitglieder der Fraktion

08.12.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

� 1.24 - beantwortet

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Trifft es zu, dass wegen der Nichtanerkennung von Zahlungen an Besch�ftigte im Zusammenhang mit dem Ausscheiden aus dem �ffentlichen Dienst durch die Senatsverwaltung ein weiteres Millionendefizit f�r den Bezirkshaushalt droht? Wie gro� ist der Schaden und auf welche Haushaltsjahre hat er Auswirkungen?
Welchen Stand haben die Verhandlungen mit der Senatsverwaltung, die eine vollst�ndige Anerkennung aller Zahlungen an ausscheidende Mitarbeiter erreichen sollten? Welche �berlegungen gibt es zum Umgang mit einem zu erwartenden Negativvortrag?
Ist im Bezirksamt die Frage der Verantwortlichkeit gekl�rt worden?
Falls 3. �Ja� � wer ist verantwortlich?

Berlin, den 30.11.2004

F�r die Fraktion:

gez. BV Andreas Otto und die Mitglieder der Fraktion

� 1.25

Konzeptionen f�r die Stadtteilfeste

V-0860

� 1.26

Sanierungsziel Kindertagesst�tte im Sanierungsgebiet B�tzowstra�e, Grundst�ck Am Friedrichshain 29 - 32

V-0865

� 1.27

K�ltehilfe abstimmen!

V-0858

� 1.28

Chancengleichheit am Arbeitsmarkt

V-0857

� 1.29

Pankow f�r Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden

Komplex II

Halbj�hrliche Berichterstattung �ber Budgetentwicklung

V-0287

� 2.2

Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control

V-0411

� 2.3

Erhalt des Heimatmuseums am Standort Wei�ensee

Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger I - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Danziger Stra�e schaffen

V-0548

� 2.6

Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger II - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Eberswalder Stra�e schaffen

V-0549

� 2.7

Entwicklungsplanung kommunaler Begegnungsst�tten

V-0586

� 2.8

Bericht zu Blockheizkraftwerken in �ffentlich-privater Zusammenarbeit

Verl�ngerung der Buslinie 158 bis zum S-Bhf. Prenzlauer Allee

V-0682

� 2.11

Fu�g�nger�berweg am Bahnhof Karow

V-0708

� 2.12

Hartz IV: Beteiligung der Bezirke an den k�nftigen Arbeitsgemeinschaften

V-0716

� 2.13

L�rmminderung in der Kastanienallee im OT Rosenthal

V-0732

� 2.14

Kein Kahlschlag hinter dem R�cken der Bezirksverordnetenversammlung

V-0739

� 2.15

Barrierefreies Wilhelmsruh

V-0747

� 2.16

Fortf�hrung "Mobiles B�rgerb�ro"

V-0802

� 2.17

Pachtvertr�ge zu Kleingartenanlagen

V-0803

� 2.18

Auflagenbeschluss zum Doppelhaushalt 2004/2005

Benennung einer Privatstra�e im OT Franz�sisch Buchholz in Stephanusring

V-0850

� 2.21

Verl�ngerung des F�rderzeitraumes des Projektes Regionalmanagement Berlin-Buch

V-0852

� 2.22

Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XIX-VE 5 vom 24. Februar 1998 mit Deckblatt vom 06. November 2003 f�r das Gel�nde s�dlich der Blankenfelder Stra�e zwischen Chartronstra�e und Saupeweg (Flur 114, Flurst�ck 412 und 414) im Bezirk Pankow, Ortsteil Franz�sisch Buchholz ("Stadtg�rten Buchholz")

V-0853

� 2.23

Hartz IV - 1. Zwischenbericht (VzK gem�� 13 BezVG) - siehe auch Drs. Nr. V - 0838/04

V-0862

� 2.24

Inbetriebnahme des ehem. Lehrerwohnhauses der Grundschule Christburger Stra�e als Hort und Jugendfreizeitst�tte

V-0607

� 2.25

Wortprotokolle von BVV-Tagungen

V-0777

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