Tagesordnung - 34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 31.08.2005	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:50	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.3.1		Stadtbad Oderberger Stra�e	V-1085
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Umweltb�ro in seiner Qualit�t erhalten	V-1026
� 1.8		Baumf�llungen im Bezirk	V-1041
� 1.9		Mauerstreifen	V-0545
� 1.10		Verkehrslage um den Spielplatz in der Gethsemanestra�e	V-0892
� 1.11		Sozialticket und bezahlter Urlaub f�r Besch�ftigte mit Ein-Euro-Jobs in Pankow	V-0893
� 1.12		Energiecheck bezahlen - Kosten sparen	V-0946
� 1.13		Nachweis der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-1056
	VORLAGE
	Siehe Anlage Stellungnahme des Ausschusses f�r Finanzen, Immobilienmanagement und Personal zur Drucksache V - 1056 "Nachweis der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen" Der Ausschuss hat die Drucksache in seinen Sitzungen am 19.02.2006 und 09.03.2006 behandelt. Ihm lag dazu eine Stellungnahme des Ausschusses f�r Gesundheit und Soziales vom 16.02.2006 vor. Dieser Ausschuss hat laut vorliegender Stellungnahme einstimmig beschlossen, die o.g. Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und zugleich in Bezug auf den Einzelplan 39 erheblichen Kl�rungsbedarf angemeldet. Der Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt der BVV die Ablehnung dieser Vorlage zur Beschlussfassung. Nach Ansicht des Ausschusses f�r Finanzen, Immobilenmanagement und Personal kann die BVV dieser Vorlage nicht zustimmen, weil ein Ausgleich der gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen (Transferleistungen) durch die Senatsverwaltung f�r Finanzen nicht erfolgte. Abstimmungsergebnis (09.03.2006) 0 Ja, 13 Nein, eine Enthaltung

	31.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.13 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage

	09.02.2006 - Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
	� 5.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: wird nachgereicht

	14.02.2006 - Ausschuss f�r Gesundheit und Soziales
	� 4.1 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage

	01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.17 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Platzhalter

	09.03.2006 - Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
	� 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Platzhalter

	23.03.2006 - Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
	� 4.3 - zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Stellungnahme des Ausschusses f�r Finanzen, Immobilienmanagement und Personal zur Drucksache V - 1056 "Nachweis der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen" Der Ausschuss hat die Drucksache in seinen Sitzungen am 19.02.2006 und 09.03.2006 behandelt. Ihm lag dazu eine Stellungnahme des Ausschusses f�r Gesundheit und Soziales vom 16.02.2006 vor. Dieser Ausschuss hat laut vorliegender Stellungnahme einstimmig beschlossen, die o.g. Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und zugleich in Bezug auf den Einzelplan 39 erheblichen Kl�rungsbedarf angemeldet. Der Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt der BVV die Ablehnung dieser Vorlage zur Beschlussfassung. Nach Ansicht des Ausschusses f�r Finanzen, Immobilenmanagement und Personal kann die BVV dieser Vorlage nicht zustimmen, weil ein Ausgleich der gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen (Transferleistungen) durch die Senatsverwaltung f�r Finanzen nicht erfolgte. Abstimmungsergebnis (09.03.2006) 0 Ja, 13 Nein, eine Enthaltung

	29.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.8 - in der BVV abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Stellungnahme des Ausschusses f�r Finanzen, Immobilienmanagement und Personal zur Drucksache V - 1056 "Nachweis der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen" Der Ausschuss hat die Drucksache in seinen Sitzungen am 19.02.2006 und 09.03.2006 behandelt. Ihm lag dazu eine Stellungnahme des Ausschusses f�r Gesundheit und Soziales vom 16.02.2006 vor. Dieser Ausschuss hat laut vorliegender Stellungnahme einstimmig beschlossen, die o.g. Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und zugleich in Bezug auf den Einzelplan 39 erheblichen Kl�rungsbedarf angemeldet. Der Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt der BVV die Ablehnung dieser Vorlage zur Beschlussfassung. Nach Ansicht des Ausschusses f�r Finanzen, Immobilenmanagement und Personal kann die BVV dieser Vorlage nicht zustimmen, weil ein Ausgleich der gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen (Transferleistungen) durch die Senatsverwaltung f�r Finanzen nicht erfolgte. Abstimmungsergebnis (09.03.2006) 0 Ja, 13 Nein, eine Enthaltung
� 1.14		Beschluss gem�� 6 Abs. 3 AGBauGB �ber den Bebauungsplan XVIII-24-2 f�r das Gel�nde zwischen der �ffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingw�onenweg, Siverstorpstra�e, Gatterweg und dem Grundst�ck Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur �nderung des Bebauungsplans XVIII-24, festgesetzt am 5. Januar 1995 (GVBl. S. 11).	V-1062
� 1.15		Betriebssatzung f�r den geplanten Eigenbetrieb Kinderg�rten Pankow-Marzahn/Hellersdorf-Lichtenberg	V-1063
� 1.16		B-Plan XIX-34a f�r das Grundst�ck Wiltbergstra�e 23, der Gr�nfl�che beiderseits der Panke und dem P+R Parkplatz sowie Abschnitte der Wiltbergstra�e und der Zufahrtsstra�e zum P+R Parkplatz im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch	V-1065
� 1.17		Kosten f�r den Betrieb des Moduls "Allris-Net"	V-0949
� 1.18		B�rgerbeteiligung nach Aufhebung der Sanierungsgebiete	V-0993
� 1.19		Fu�g�nger�berweg in der Falkenberger Stra�e	V-1069
� 1.20		Kein gemeinsamer Bau- und Gr�nfl�chenunterhaltungsdienst	V-1083
� 1.21		Zentrale Bau�mter verhindern	V-1067
� 1.22		Betroffenenvertretungen st�rker einbeziehen	V-1077
� 1.23		Vermeidung des Schleichverkehrs durch die Kuglerstra�e	V-1070
� 1.24		Sanierungsziel�nderung Hirschhof	V-1079
� 1.25		Doppelhaushalt 2006 / 2007	V-1068
� 1.26		Leerstand beseitigen - den Ratskeller Pankow �ffentlich nutzbar machen	V-1072
� 1.27		Lichtsignalanlage an der Kreuzung Stargarder Stra�e/Dunckerstra�e	V-1071
� 1.28		Verkehrsberuhigung der Stargarder Stra�e	V-1081
� 1.29		Verkehrskonzept Bremer H�he f�r Tino Kotte ( AG Verkehrsberuhigung der Bremer H�he)	V-1073
� 1.30		Sanierungsziel�nderung Verkehr - �ffentlicher Raum	V-1084
� 1.31		B-Plan XIX-42 Ortskern Franz�sisch Buchholz f�r Peter Brenn (B�rgerverein Franz�sisch-Buchholz e.V.)	V-1074
� 1.32		�nderung des BezVG I	V-1078
� 1.33		�nderung des BezVG II	V-1080
� 1.34		Mehr B�rgerdemokratie	V-1082
� 1.35		Ausbau der Kreuzung Hauptstra�e - M�hlenstra�e - Gravensteinstra�e in Franz�sisch-Buchholz	V-1075
� 1.36		Sportfl�che f�r Franz�sisch-Buchholz f�r Peter Brenn (B�rgerverein Franz�sisch-Buchholz e.V.)	V-1076
� 2		Komplex 2
� 2.1		Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0086
� 2.1.1		Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0800
� 2.2		Bericht zu GA-Mitteln	V-0213
� 2.3		Tourismuskonzept	V-0409
� 2.4		Lokale Energieagentur	V-0505
� 2.4.1		Entsperrung des Ansatzes im Kapitel 4211 / 54102	V-0728
� 2.5		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2002	V-0571
� 2.6		Erhalt der Kinder- und Jugendreitarbeit des Lindenhof e. V. Blankenfelde	V-0620
� 2.7		Kein Kita-Konzern	V-0668
� 2.8		Verlegung Bushaltestelle Blankenburger Pflasterweg (M�rderberg)	V-0719
� 2.9		Erhalt der Suppenk�che der Heilsarmee	V-0724
� 2.10		Barrierefreie Nutzung der Kassenautomaten f�r Menschen mit Behinderung sicherstellen!	V-0845
� 2.11		Ehrengrabst�tte f�r Peter Fechter	V-0927
� 2.12		Quartiersmanagement	V-0937
� 2.13		Einb�rgerungsfeiern in Pankow	V-0939
� 2.14		Wohnumfeld in den Sanierungsgebieten verbessern	V-0945
� 2.15		Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Buch	V-0948
� 2.16		Bezirkliche Vertretung in den Aufsichtsr�ten von Wohnungsbaugesellschaften im Bezirk Pankow	V-0950
� 2.17		Erarbeitung eines Seniorenmitwirkungsgesetzes im Land Berlin	V-0959
� 2.18		Anschl�sse zwischen S-Bahn und BVG am Bahnhof Buch	V-0969
� 2.19		KITA-Eigenbetrieb	V-0988
� 2.20		Sichern erreichter Ziele der Stadterneuerung nach Aufhebung der Sanierungsgebiete	V-0992
� 2.21		Fenster in Brandw�nde zu unbebauten Grundst�cken	V-0995
� 2.22		Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentsch�digung (MAE) im Bezirksamt Pankow	V-1003
� 2.23		Vermeidung von Schleichverkehr in der Hans-J�rgen-Stra�e	V-1009
� 2.24		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten G�rschstr. 15, 13187 Berlin; M�ncheha-genstr. 43, 13125 Berlin; Eddastr. 46, 13126 Berlin und Bahnhofstra�e 32, 13129 Berlin, an den freien Tr�ger "GFAJ e. V." , Immanuelkirchstr. 8, 10405 Berlin.	V-1044
� 2.25		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Lychener Str. 55, 10437 Berlin; Stargarder Str. 19, 10437 Berlin, an den freien Tr�ger "Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH" , Fehrbelliner Str. 92, 10119 Berlin.	V-1045
� 2.26		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Robert-R�ssle-Str. 1a, 13125 Berlin; El-se-Jahn-Str. 40/41, 13088 Berlin, Waldemarstr. 36, 13156 Berlin, an den freien Tr�ger "djo-Regenbogen LV Berlin e. V." , Elberfelder Str. 18, 10555 Berlin.	V-1046
� 2.27		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Pankower Str. 13, 13156 Berlin; Hed-wigstr. 6, 13086 Berlin; Driesener Str. 24, 10439 Berlin, an den freien Tr�ger "Forum Sozia-le Dienste GmbH" , Anzengruber Str. 3, 12043 Berlin.	V-1047
� 2.28		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Hans-Otto-Str. 40a/b, 10407 Berlin; Belforter Str. 11, 10405 Berlin; Lettestr. 4/5, 10437 Berlin; Knaackstr. 53 / I, 10435 Berlin; Liebermannstr. 20/22, 13088 Berlin, an den freien Tr�ger "Hanna gGmbH, Knaackstr. 53 / II, 10435 Berlin	V-1048
� 2.29		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Hans-Eisler-Str. 82 / 84, 10409 Berlin; Blankenfelder Str. 9, 13158 Berlin; Wigandstaler Str. 15, 13088 Berlin; Lindenberger Str. 24, 13156 Berlin, an den freien Tr�ger "Kinder in Bewegung gGmbH (Sportjugend Berlin - Ju-gendorganisation im Landessportbund Berlin e.V.), Jesse-Owens-Allee 2, 14053 Berlin.	V-1049
� 2.30		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Eberswalder Str. 11/12, 10437 Berlin; K�the-Niederkirchner-Str. 29, 10407 Berlin; John-Schehr-Str. 35, 10407 Berlin, an den frei-en Tr�ger "Netzwerk Spiel / Kultur Prenzlauer Berg e. V." , Kollwitzstr. 35, 10405 Berlin.	V-1050
� 2.31		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Roelckestr. 60, 13086 Berlin; Roelckestr. 117, 13086 Berlin; Stavanger Str. 6/8, 10439 Berlin, an den freien Tr�ger "B�rgerhaus e. V.", Berliner Str. 24, 13127 Berlin.	V-1051
� 2.32		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Charlottenburger Str. 7, 13086 Berlin; Gounodstr. 78, 13088 Berlin; Bahnhofstr. 53, 13125 Berlin; Parkstr. 4a, 13187 Berlin, an den freien Tr�ger "Jugend- und Sozialwerk gGmbH" , M�hlenfeld 12, 16515 Oranienburg.	V-1052
� 2.33		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Granitzstr. 38, 13189 Berlin; Am Prenz-lauer Berg 15 / 16, 10405 Berlin, an den freien Tr�ger "INA.Kinder.Garten gGmbH" , Karl-Marx-Str. 71, 12043 Berlin.	V-1053
� 2.34		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tten Schweizer Tal 18, 13127 Berlin; Berliner Str. 46c, 13089 Berlin; D�nenstr. 8, 10439 Berlin, an den freien Tr�ger "Jugendwerk Aufbau Ost e. V.", Torgauer Str. 27-29, 12627 Berlin.	V-1054
� 2.35		Bebauungsplan XIX - 11 f�r das Gel�nde zwischen Schillerstra�e, Waldowstra�e, Beuthstra�e und Dietzgenstra�e - mit Ausnahme der Grundst�cke Waldowstra�e 18 - 23a, 26a - 28 und 28b und Beuthstra�e 41 - 44 - sowie f�r die Verbreiterung der Dietzgenstra�e zwischen Beuthstra�e und Schillerstra�e - und f�r die Verbreiterung der Beuthstra�e zwischen Dietzgenstra�e und der �stlichen Grenze des Grundst�cks Beuthstra�e 45 im Bezirk Pankow, Ortsteil Niedersch�nhausen.	V-1055
� 2.36		Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gem�� 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 BauGB f�r das Gebiet "Teutoburger Platz"	V-1057
� 2.37		Zweiter Pankower Energiebericht	V-1058
� 2.38		1. Nachschiebeliste zur Bezirksamtsvorlage V - 1045/2005 - Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2006/2007 f�r den Bezirk Pankow	V-1059
� 2.39		Benennung von Schulen	V-1060
� 2.40		Bebauungsplanentwurf XVIII-24-2 f�r das Gel�nde zwischen der �ffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingw�onenweg, Siverstorpstra�e, Gatterweg und dem Grundst�ck Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur �nderung des Bebauungsplans XVIII-24, festgesetzt am 5. Januar 1995 (GVBl. S. 11).	V-1061
� 2.41		B-Plan XIX-34a f�r das Grundst�ck Wiltbergstra�e 23, der Gr�nfl�che beiderseits der Panke und dem P+R Parkplatz sowie Abschnitte der Wiltbergstra�e und der Zufahrtsstra�e zum P+R Parkplatz im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch	V-1064
� 2.42		Erreichung der Zielzahlen des Eigenbetriebes in Pankow - weitere �bertragung von Pl�tzen der Kindertagesbetreuung an freie Tr�ger	V-1066

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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