Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
Anlagen:
BVV 2022-03-30 Stand 2022-02-23  
BVV 2022-03-30 Stand 2022-03-23_mit Drs  
Protokoll_BVV 2022-03-30  
Protokoll mit Beschlüssen BVV 2022-03-30  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Friedrichshain-Kreuzberg solidarisch – Dank an Beschäftigte und Ehrenamtliche  
DS/0146/VI  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA005 - Fragen der Initiative Reichenberger Kiez  
DS/0117/VI  
Ö 6.2  
EA006 - Baumfällungen / Baumneupflanzungen in der Ritterstraße  
DS/0118/VI  
Ö 6.3  
EA007 - Selbstständige Kids oder am Limit laufende Ämter?  
DS/0119/VI  
Ö 6.4  
EA008_Bürgerforum Stralau fragt zu Planungen des Bezirks zum Bartholomäusufer auf der Halbinsel Stralau  
DS/0120/VI  
Ö 6.5     EA009_Lebensmittelkontrollen in der Markthalle Neun GmbH  
DS/0121/VI  
Ö 6.6     EA010_Mietshaus Wrangelstraße 23 mit Grundstück in Berlin Kreuzberg  
DS/0122/VI  
Ö 6.7     EA011_Markthalle Neun Händler Kumpel & Keule, Eisenbahnstraße 42-43  
DS/0123/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Geflüchtete aus der Ukraine  
DS/0126/VI  
Ö 7.2  
Eröffnung Mehringplatz  
DS/0125/VI  
Ö 7.3  
Neubau einer Grundschule im Andreas-Quartier  
DS/0141/VI  
Ö 7.4  
MUF in der Ratibostraße  
DS/0124/VI  
Ö 7.5  
Dragoner Areal  
DS/0134/VI  
Ö 7.6  
Kitaplatzvergabeverfahren für aus der Ukraine geflüchtete Kinder  
DS/0127/VI  
Ö 7.7     Schrotträder im Bezirk  
DS/0145/VI  
Ö 7.8     Arbeitsrecht und „Massenzustromsrichtlinie“ – sozialer Status von Geflüchteten aus der Ukraine  
DS/0128/VI  
Ö 7.9     Hilfe für Geflüchtete  
DS/0142/VI  
Ö 7.10     Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes  
DS/0129/VI  
Ö 7.11     Illegaler Leerstand in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0130/VI  
Ö 7.12     Hilfe für ukrainische Kinder  
DS/0143/VI  
Ö 7.13     Schuleingangsuntersuchungen für geflüchtete Kinder und Jugendliche  
DS/0131/VI  
Ö 7.14     Lichtverschmutzung an der Hunsrück Grundschule und auf anderen Liegenschaften  
DS/0132/VI  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Die flächendeckende Außenbeleuchtung der Hunsrück Grundschule scheint die ganze Nacht und stört Anwohnende beim Schlafen. Warum wurde die Dauerbeleuchtung an der Hunsrück nicht umgestellt, obwohl die Schule das bereits zugesagt hatte (Stand 1.2.2022)?
     
  2. Welche anderen Liegenschaften des Bezirks, die sich in Wohnblocks mit direkten Anwohner*innen befinden, sind nachts durchgehend außen beleuchtet?
     
  3. Gibt es Pläne im Bezirksamt, die Lichtverschmutzung, die von den bezirkseigenen Liegenschaften ausgeht, zu beenden?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Schule, Sport und Facility Management                                                                  Bezirksstadtrat

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Die flächendeckende Außenbeleuchtung der Hunsrück Grundschule scheint die ganze Nacht und stört Anwohnende beim Schlafen. Warum wurde die Dauerbeleuchtung an der Hunsrück nicht umgestellt, obwohl die Schule das bereits zugesagt hatte (Stand 1.2.2022)?

 

Der Auftrag zur Umrüstung der Hofbeleuchtung am Standort der Hunsrück-Grundschule wurde seitens des Hochbauservice erteilt, die Elektro-Firmen sind aktuell jedoch so stark ausgelastet, dass keine zeitnahe Auftragsausführung erfolgen konnte. Der Bauleiter informiert das Umwelt- und Naturschutzamt, sobald der Umbau erfolgt ist. Die Mastleuchten werden mit einem zusätzlichen Schirm ausgestattet, um eine ungewollte Lichtabstrahlung in Richtung der Anwohner zu verhindern. In der Vergangenheit gab es am Standort der Hunsrück-Grundschule diverse Einbrüche und Vandalismus-Schäden. Seitdem die Hofbeleuchtung auch nachts aktiv ist, sind die Schäden am/im Objekt zurückgegangen. Daher wurde von einer Komplettabschaltung Abstand genommen.

 

  1. Welche anderen Liegenschaften des Bezirks, die sich in Wohnblocks mit direkten Anwohner*innen befinden, sind nachts durchgehend außen beleuchtet?

 

r die Liegenschaften des Bezirkes gibt es dazu keine Übersichten. Grundsätzlich wird die Beleuchtung der Freiflächen über Zeitschaltuhren nachts abgeschaltet. In Einzelfällen kann dies aufgrund spezieller Gegebenheiten anders geregelt sein.

 

  1. Gibt es Pläne im Bezirksamt, die Lichtverschmutzung, die von den bezirkseigenen Liegenschaften ausgeht, zu beenden?

 

Wenn die Beleuchtung nachts nicht erforderlich ist, kann diese bei technischer Realisierbarkeit abgeschaltet werden. Leider zeigte sich, dass dies teilweise nur durch erheblichen finanziellen Aufwand möglich ist, wenn die Lampen z. B. über keinen eigenen Stromkreis verfügen und unter Denkmalschutz stehen. Dassste also jeweils im Einzelfall geprüft werden. Dies erfolgt in der Regel im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen an den Schulen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Andy Hehmke

 

   
    30.03.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.14 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.15     Parkplätze auf Stralau  
DS/0135/VI  
Ö 7.16     Genderbudgeting  
DS/0133/VI  
Ö 7.17     Barrierearme/barrierefreie und rollstuhlgerechte Wohnungen im Bezirk  
DS/0144/VI  
Ö 7.18     Radwege Prinzenstraße  
DS/0136/VI  
Ö 7.19     KiTa Auerstraße  
DS/0137/VI  
Ö 7.20     Parkstreifen Lehmbruckstraße  
DS/0138/VI  
Ö 7.21     Defekte Wassernotbrunnen  
DS/0139/VI  
Ö 7.22     Illegaler Sperrmüll im Bezirk  
DS/0140/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündlichen Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/0148/VI  
Ö 9     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 9.1  
EwA - Schulwegsicherheit und Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0082/VI  
Ö 9.2  
Begleitantrag zum EwA Schulwegsicherheit und Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0082-01/VI  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Mobilitätswende beschleunigen statt Autopolitik von vorgestern machen: #A100Stoppen  
Enthält Anlagen
DS/0147/VI  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Endlich sichere Spielplätze schaffen!  
DS/0010/VI  
Ö 11.2     Sondermittel BVV  
Enthält Anlagen
DS/0021/VI  
Ö 11.3  
Vorkaufsrecht gegen Gentrifizierung und für soziale Stadtentwicklung sichern  
DS/0026/VI  
Ö 11.4  
EwA - Ostkreuz - Kiez für alle  
Enthält Anlagen
DS/0029/VI  
Ö 11.5  
Begleitantrag zum EwA Ostkreuz: Kiez für alle  
Enthält Anlagen
DS/0029-01/VI  
Ö 11.6     Unterstützung der Impfung von Kindern und Jugendlichen durch das Bezirksamt | Bezug DS/2177/V  
Enthält Anlagen
DS/0035/VI  
Ö 11.7  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
DS/0037/VI  
Ö 11.8     Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0040-01/VI  
Ö 11.9  
Baumfällung durch Neubau - Information der BVV bei Antragstellung  
Enthält Anlagen
DS/0041/VI  
Ö 11.10  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin zum Schuljahr 2022/23  
Enthält Anlagen
DS/0046/VI  
Ö 11.11  
Appell an Landesebene  
Enthält Anlagen
DS/0077-56/VI  
Ö 11.12  
EwA - Großbeerenstraße | Tempo 30 und weniger Verkehr im Kiez an der Großbeerenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0081/VI  
Ö 11.13     Verwaltungsrat „Kindergärten City“  
DS/0083/VI  
Ö 11.14     Kostenlose PCR-Testmöglichkeiten für Beschäftigte von Kindertageseinrichtungen und Jugendhilfe aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
DS/0085/VI  
Ö 11.15  
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans VI-150g-1-1 | Geänderter neuer Titel: Bebauungsplan VI-150g-1-1  
Enthält Anlagen
DS/0086/VI  
Ö 11.16  
Erlass einer Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet „IBA 87 – Südliche Friedrichstadt“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0087/VI  
Ö 11.17  
Veränderungssperre V-52/ 28 für das Grundstück Andreasstraße 69-70; Krautstraße 31- 34; Langestraße 14-27 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0088/VI  
Ö 11.18  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Bergmannstraße-Nord“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0089/VI  
Ö 11.19  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Graefestraße“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0090/VI  
Ö 11.20  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Weberwiese“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0091/VI  
Ö 11.21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-35a VE für das Grundstück Köpenicker Straße 14 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0092/VI  
Ö 11.22  
Erfahrungsberichte 2021 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/0093/VI  
Ö 11.23  
Erinnerung 10 Jahre Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/0094/VI  
Ö 11.24  
Mehr Materialräume in Sporthallen und auf den Sportplätzen für Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/0095/VI  
Ö 11.25  
Auflagen für Strauchpflanzungen auf öffentlichen Flächen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0096/VI  
Ö 11.26  
Die Ausstellung „40 Jahre Bürgerengagement“ im Gleisdreieck-Park dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
DS/0097/VI  
Ö 11.27  
Eine Zukunft für die ‚Zukunft am Ostkreuz‘ – Bezirksamt soll unterstützend tätig werden  
Enthält Anlagen
DS/0098/VI  
Ö 11.28  
Baumpflanzungen in der Pintschstraße  
Enthält Anlagen
DS/0099/VI  
Ö 11.29  
Förderprogramm ‚Klimaschutz durch Radverkehr‘ für Xhain sofort nutzen – Einreichungsfrist 30.04.2022 für finanzschwache Kommunen beachten  
Enthält Anlagen
DS/0100/VI  
Ö 11.30  
Am Förderaufruf ‚Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte‘ teilnehmen  
Enthält Anlagen
DS/0101/VI  
Ö 11.31  
E-Lastenfahrrad-Richtlinie – Förderprogramm nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0102/VI  
Ö 11.32  
ehem. Jugendbegegnungsstätte Tunnelstraße – jetzt Spreeinsel – für unbegleitete Geflüchtete  
Enthält Anlagen
DS/0103/VI  
Ö 11.33  
Kampf dem E-Roller Müll auf Fußwegen  
Enthält Anlagen
DS/0104/VI  
Ö 11.34  
Grünen Worten auch Taten folgen lassen - Bepflanzung der Baumscheiben in der Modersohnstraße  
Enthält Anlagen
DS/0105/VI  
Ö 11.35  
E-Roller dorthin, wo sie hingehören.  
Enthält Anlagen
DS/0106/VI  
Ö 11.36  
Genügend Fahrradstellplätze am S+U Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0107/VI  
Ö 11.37  
Eine Galerie der Bezirksverordneten der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0108/VI  
Ö 11.38  
Zu den Worten stehen statt Lippenbekenntnis: Parkraumbewirtschaftung jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0109/VI  
Ö 11.39  
Verkehrssicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0110/VI  
Ö 11.40  
Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln  
Enthält Anlagen
DS/0111/VI  
Ö 11.41  
Optimierung des BVV-Livestreams für Zuschauer*innen  
Enthält Anlagen
DS/0112/VI  
Ö 11.42  
Sitzbänke am Spreeufer (zwischen Oberbaumbrücke und Elsenbrücke) aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0113/VI  
Ö 11.43     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters für den Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
DS/0114/VI  
Ö 11.44  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
DS/0115/VI  
Ö 11.45  
Sichere Schulwege – sichere Zukunft!  
Enthält Anlagen
DS/0116/VI  
               
 
 

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