Drucksache - DS/0124/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann wird das MUF in der Ratiborstraße eröffnet?

2. Wann sollte das MUF in der Ratiborstraße ursprünglich eröffnet werden?

3. Was ist der Grund für die Verzögerung?

Beantwortung: BezStRin Frau Gerold i. V. BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: Ein Eröffnungstermin ist dem Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, nicht bekannt.

zu Frage 2: Ein ursprünglicher Eröffnungstermin ist dem Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung nicht bekannt gegeben worden.

zu Frage 3: Verzögerungen beim Bau können aus Sicht des Stadtentwicklungsamts nicht beurteilt werden, hierfür ist der Bauherr verantwortlich.

Herr Heck: Vielen Dank, Frau Gerold. Gibt es Nachfragen? Frau Gottwald von der Fraktion Die Linke bitte.

Frau Gottwald: Ist denn bekannt, ob das Grundstück mittlerweile vom Land überhaupt gekauft wurde von der Bima? Also ist dieser Kauf überhaupt vollzogen worden oder immer noch in der Planung?

BezStRin Gerold: Also nach meiner Kenntnis ist der nicht vollzogen worden, da bin ich mir aber nicht 100%ig sicher und deshalb würde ich sagen, wird sonst noch mal nachgereicht, aber nach meiner Kenntnis ist der nicht vollzogen worden.

Nachtrag vom 30.06.2022:

Zum Stand der Vertragsunterzeichnung zwischen der BimA und der BIM zum Grundstückskauf liegen dem Stadtentwicklungsamt keine Informationen vor.