Drucksache - DS/0124/VI
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Ich frage das Bezirksamt:
Beantwortung: BezStRin Frau Gerold i. V. BezStR Herr Schmidt
zu Frage 1: Ein Eröffnungstermin ist dem Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, nicht bekannt.
zu Frage 2: Ein ursprünglicher Eröffnungstermin ist dem Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung nicht bekannt gegeben worden.
zu Frage 3: Verzögerungen beim Bau können aus Sicht des Stadtentwicklungsamts nicht beurteilt werden, hierfür ist der Bauherr verantwortlich.
Herr Heck: Vielen Dank, Frau Gerold. Gibt es Nachfragen? Frau Gottwald von der Fraktion Die Linke bitte.
Frau Gottwald: Ist denn bekannt, ob das Grundstück mittlerweile vom Land überhaupt gekauft wurde von der Bima? Also ist dieser Kauf überhaupt vollzogen worden oder immer noch in der Planung?
BezStRin Gerold: Also nach meiner Kenntnis ist der nicht vollzogen worden, da bin ich mir aber nicht 100%ig sicher und deshalb würde ich sagen, wird sonst noch mal nachgereicht, aber nach meiner Kenntnis ist der nicht vollzogen worden.
Nachtrag vom 30.06.2022:
Zum Stand der Vertragsunterzeichnung zwischen der BimA und der BIM zum Grundstückskauf liegen dem Stadtentwicklungsamt keine Informationen vor.
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