Drucksache - DS/0131/VI
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Ich frage das Bezirksamt:
Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Bezirksstadträtin
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Aus dem Ausland zuziehende Schülerinnen und Schüler sind gem. § 52 Abs. 4 Schulgesetz Berlin (SchulG) verpflichtet, sich schulärztlich untersuchen zu lassen. Die Kinder erhalten eine Zuzugsuntersuchung. Einschulungsuntersuchungen gem. § 55a SchulG erhalten Kinder, bevor sie in die erste Klasse eigeschult werden. Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) des Gesundheitsamtes bietet Termine innerhalb von drei Wochen nach Anmeldung an. Die Zuzugsuntersuchungen sind aktuell zu bewältigen. Bei steigenden Geflüchtetenzahlen ist davon auszugehen, dass sich die Wartezeit ohne Personalaufwuchs verlängern wird.
Die Zuzugsuntersuchung ist verpflichtend und wird ausschließlich vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) durchgeführt.
Der Impfstatus wird bei der Zuzugsuntersuchung überprüft. Fehlende Impfungen werden mit Ausnahme der Corona-Impfung vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst angeboten. Bei einem fehlenden Masern-Nachweis und der Ablehnung der Masern-Impfung durch die Eltern bei der Zuzugsuntersuchung findet das Masernschutzgesetz Anwendung.
Mit freundlichen Grüßen
Regine Sommer-Wetter |
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