Drucksache - DS/0125/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann ist die Eröffnung des Mehringplatzes geplant und in welchem Rahmen soll diese stattfinden?

2. Wie sollen die Anwohner*innen und Gewerbetreibenden, die von den jahrelangen Baumaßnahmen besonders betroffen waren, angemessen in die Eröffnungsveranstaltung eingebunden werden?

3. Über welche Finanzierung und in welcher Höhe stehen Gelder für die Eröffnung zur Verfügung?

Beantwortung: BezStRin Frau Gerold i. V. Bezirksstadtrat Herr Schmidt

zu Frage 1: Die Eröffnung des Mehringplatzes ist für den 14.05.2022 geplant. Um 14:00 Uhr erfolgt die Eröffnung des Mehringplatzes durch Stadtrat Schmidt auf der Bühne des Kunstfeld e.V.. Um 15:00 Uhr ist eine Begrüßung durch den Senator für Kultur und Europa, Herrn Lederer, angefragt bisher. Geplant um 15:30 Uhr eine Ansprache der Bezirksbürgermeisterin und evtl. einiger Botschafter*innen auf der Bühne des Kunstfeld e.V..

Parallel findet am 14.05.2022 im Rahmen des Tages der Städtbauförderung Vormittags ein Spaziergang mit dem Baustadtrat zum Thema „Wohnen in der südlichen Friedrichstadt“ statt.

zu Frage 2: Die Stadterneuerung im Stadtentwicklungsamt plant zur Baufertigstellung des Mehringplatzes eine kleine Eröffnung mit den am Prozessbeteiligten mit anschließendem Pressetermin.

zu Frage 3: Die Veranstaltung der Stadterneuerung zur Eröffnung des Mehringplatzes erfolgt aus Sanierungs- bzw. Städtebaufördermitteln und verursacht keine Kosten im Rahmen der vorläufigen Haushaltswirtschaft. Da die Planung noch nicht endgültig abgeschlossen ist, kann derzeit zur Höhe der Summe noch nichts Konkretes gesagt werden.

Herr Heck: Vielen Dank, Frau Gerold. Frau Bouali hat sich gemeldet.

Frau Bouali: Ja, noch eine Nachfrage. Ich weiß nicht Frau Gerold, ob Sie darauf antworten können, das ist etwas komplizierter: Wird es eine Ausarbeitung der mit acht Jahren sehr langen Planungs- und Bauphase des Mehringplatzes geben, um für künftige städtebauliche Projekte eine zügigere Umsetzung zu erreichen?

BezStRin Frau Gerold: Also zu Ihrer Frage der Dauer dieses Vorhabens: Ich gehe davon aus, dass das alle sehr viele unterschiedliche Gründe hatten, die sich auch außerhalb des Einflusses des Bezirksamts befunden haben. Ich kann im Detail nicht darauf eingehen, kann Ihnen aber zusagen, dass es auch nachgeliefert wird durch den Stadtrat.

Frau Bouali: Noch eine Nachfrage zu den Gesamtkosten der Umgestaltung, aber da hatten Sie ja schon gesagt, dass das im Moment noch nicht bilanziert werden kann, aber ich fände es gut, wenn Sie das nachreichen könnten. Danke.

BezStRin Frau Gerold: Ja, das wird nachgereicht.

Nachtrag vom 03.05.2022 (BezStR Schmidt):

Für das Bauvorhaben Mehringplatz hat die „Aufarbeitung“ im Rahmen der Baumaßnahme und deren Umsetzung stattgefunden. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 7.125.000 €.