Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
Anlagen:
BVV 2022-03-30 Stand 2022-02-23  
BVV 2022-03-30 Stand 2022-03-23_mit Drs  
Protokoll_BVV 2022-03-30  
Protokoll mit Beschlüssen BVV 2022-03-30  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Friedrichshain-Kreuzberg solidarisch – Dank an Beschäftigte und Ehrenamtliche  
DS/0146/VI  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA005 - Fragen der Initiative Reichenberger Kiez  
DS/0117/VI  
Ö 6.2  
EA006 - Baumfällungen / Baumneupflanzungen in der Ritterstraße  
DS/0118/VI  
Ö 6.3  
EA007 - Selbstständige Kids oder am Limit laufende Ämter?  
DS/0119/VI  
Ö 6.4  
EA008_Bürgerforum Stralau fragt zu Planungen des Bezirks zum Bartholomäusufer auf der Halbinsel Stralau  
DS/0120/VI  
Ö 6.5     EA009_Lebensmittelkontrollen in der Markthalle Neun GmbH  
DS/0121/VI  
Ö 6.6     EA010_Mietshaus Wrangelstraße 23 mit Grundstück in Berlin Kreuzberg  
DS/0122/VI  
Ö 6.7     EA011_Markthalle Neun Händler Kumpel & Keule, Eisenbahnstraße 42-43  
DS/0123/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Geflüchtete aus der Ukraine  
DS/0126/VI  
Ö 7.2  
Eröffnung Mehringplatz  
DS/0125/VI  
Ö 7.3  
Neubau einer Grundschule im Andreas-Quartier  
DS/0141/VI  
Ö 7.4  
MUF in der Ratibostraße  
DS/0124/VI  
Ö 7.5  
Dragoner Areal  
DS/0134/VI  
Ö 7.6  
Kitaplatzvergabeverfahren für aus der Ukraine geflüchtete Kinder  
DS/0127/VI  
Ö 7.7     Schrotträder im Bezirk  
DS/0145/VI  
Ö 7.8     Arbeitsrecht und „Massenzustromsrichtlinie“ – sozialer Status von Geflüchteten aus der Ukraine  
DS/0128/VI  
Ö 7.9     Hilfe für Geflüchtete  
DS/0142/VI  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche psychosomatischen Hilfsangeboten für Geflüchtete gibt es im Bezirk?
     
  2. Welche Hilfsangebote werden den ehrenamtlichen Helfer*innen zur Verfügung gestellt?
     
  3. Welche Unterstützung bekommen Mieter*innen, die ein Zimmer zur Verfügung gestellt haben, nach 6 Wochen bzw. wer nimmt die Geflüchteten dann auf?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales

Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Welche psychosomatischen Hilfsangeboten für Geflüchtete gibt es im Bezirk?

 

Gemeint sind wohl psychosoziale Hilfsangebote.

 

Das Gesundheitsamt bietet an

 

Kinder- und Jugendgesundheitsdienst: Sprechstunde mit russischsprachigen Sprachmittlern (medizinisch: Zuzugsuntersuchungen, Impfungen; fernerhin Sozialarbeiterin für Beratungen)

Mittwochs 13:00 16:00 Uhr

Urbanstr. 24, Hinterhaus

Nur mit Anmeldung über kjgd@ba-fk.berlin.de.

 

Zentrum für Familienplanung und sexuelle Gesundheit:

Sprechstunde mit russischsprachigen Sprachmittlern (Schwangerschaft, Familienplanung, sexuelle Gesundheit)

Mittwochs 13:00 15:00 Uhr

Donnerstags 10:00 12:00 Uhr

Urbanstr. 24, Vorderhaus

 

Der Sozialpsychiatrische Dienst (SpD) und der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst (KJPD) des Gesundheitsamtes Friedrichshain-Kreuzberg stellen ihre Angebote für seelisch beeinträchtigte/erkrankte Kinder, Jugendliche und deren Familien den Geflüchteten uneingeschränkt zur Verfügung. Voraussetzung ist die Beauftragung und der Einsatz von Sprachmittler*innen.

 

Die Familienzentren des Bezirks bieten Beratung und Begleitung für Familien mit Kindern.

 

Darüber hinaus gibt es im Bezirk eine große Zahl psychosozialer Beratungs- und Hilfsangebote von Trägern, u.a.

KommRum e. V.

Straßmannstr. 17 (Eckladen)

10249 Berlin

Tel. 030/80406660

Kbs-fhainkreuzberg@kommrum.de

 

Unionhilfswerk UHW GmbH

Waldemarstr. 33 A

10997 Berlin

Tel. 030/616099-20

kbs@kb.unionhilfswerk.de

 

KBS transit im soulspace

Grimmstr. 16

10967 Berlin

Tel. 030/28476647

kbs@ajb-berlin.de

 

Diakonie - Diakonisches Werk Berlin Stadtmitte e. V.

Segitzdamm 46

10969 Berlin

Tel. 030/6143056

suchtberatung@diakonie-stadtmitte.de

 

Stiftung SPI

Finowstr. 39

10247 Berlin

Tel. 030/2911692

suchtberatung-frdh@stiftung-spi.de

https://www.stiftung-spi.de/projekte/suchtberatung-frdh/

 

vista Misfit

Muskauer Str. 24, HH, Seitenflügel (links)

10997 Berlin

Tel. 030/6981400

misfit@vistaberlin.de

 

Und hier noch der Verweis auf die KBS vom Berliner Krisendienst Region Mitte:

 

Krausnickstr. 12a

10115 Berlin

Tel. 030/3906310

region.mitte@berliner-krisendienst.de

 

Außerdem eine russischsprachige Telefonseelsorge / 24 Std-Dienst „Telefon Doweria“: 030/440308454, Chat Dienstag und Donnerstag 20-22 Uhr www.doweria-chat.de

Weitergehende Hilfsangebote finden sich auf https://www.berlin.de/ukraine/helfen/

 

Eine Gesamtübersicht wird durch das Bezirksamt nicht erfasst.

 

  1. Welche Hilfsangebote werden den ehrenamtlichen Helfer*innen zur Verfügung gestellt?

 

r die Mitarbeiter*innen des Amtes für Soziales:

Die Unterstützer*innen des Amtes für Soziales sind nicht ehrenamtlich, sondern entweder aus anderen Ämtern des BA bzw. über Honorarverträge oder externe Dienstleister gebunden. Für die Unterstützer*innen gibt es ein Angebot des Jugendamtes in Form von Supervision und Beratung durch Fachkräfte der Erziehungs- und Familienberatung.

 

Darüber hinaus werden im Bedarfsfall Beratungsangebote durch das Team des Amtes für Soziales vermittelt.

 

r die ehrenamtlichen Helfer*innen Geflüchteter:

 

Im Zuge des regelmäßigen Austausch mit den Initiativen Kreuzberg hilft und Friedrichshain hilft wurde kürzlich das Angebot für eine Art Telefon-Seelsorge für die ehrenamtlichen Helfer*innen (wie zum Beispiel privat aufnehmende Familien) kommuniziert. Dieses Angebot ist aber noch nicht umgesetzt.

 

Auch der Sozialpsychiatrische Dienst des Gesundheitsamtes berät Helfer*innen.

 

  1. Welche Unterstützung bekommen Mieter*innen, die ein Zimmer zur Verfügung gestellt haben, nach 6 Wochen bzw. wer nimmt die Geflüchteten dann auf?

 

Wenn die Mieter*innen, die ein Zimmer zur Verfügung gestellt haben, eine Kostenbeteiligung wünschen, ist das über einen Untermietvertrag als Kosten für die Unterkunft darstellbar.

 

Falls diese Form der Hilfe nicht weiter möglich ist bzw. die Geflüchteten eine eigene Unterbringung wünschen, können sie durch die Soziale Wohnhilfe untergebracht werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Oliver Nöll

 

   
    30.03.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.9 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.10     Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes  
DS/0129/VI  
Ö 7.11     Illegaler Leerstand in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0130/VI  
Ö 7.12     Hilfe für ukrainische Kinder  
DS/0143/VI  
Ö 7.13     Schuleingangsuntersuchungen für geflüchtete Kinder und Jugendliche  
DS/0131/VI  
Ö 7.14     Lichtverschmutzung an der Hunsrück Grundschule und auf anderen Liegenschaften  
DS/0132/VI  
Ö 7.15     Parkplätze auf Stralau  
DS/0135/VI  
Ö 7.16     Genderbudgeting  
DS/0133/VI  
Ö 7.17     Barrierearme/barrierefreie und rollstuhlgerechte Wohnungen im Bezirk  
DS/0144/VI  
Ö 7.18     Radwege Prinzenstraße  
DS/0136/VI  
Ö 7.19     KiTa Auerstraße  
DS/0137/VI  
Ö 7.20     Parkstreifen Lehmbruckstraße  
DS/0138/VI  
Ö 7.21     Defekte Wassernotbrunnen  
DS/0139/VI  
Ö 7.22     Illegaler Sperrmüll im Bezirk  
DS/0140/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündlichen Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/0148/VI  
Ö 9     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 9.1  
EwA - Schulwegsicherheit und Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0082/VI  
Ö 9.2  
Begleitantrag zum EwA Schulwegsicherheit und Verkehrsberuhigung in der Kreuzberger Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0082-01/VI  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Mobilitätswende beschleunigen statt Autopolitik von vorgestern machen: #A100Stoppen  
Enthält Anlagen
DS/0147/VI  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Endlich sichere Spielplätze schaffen!  
DS/0010/VI  
Ö 11.2     Sondermittel BVV  
Enthält Anlagen
DS/0021/VI  
Ö 11.3  
Vorkaufsrecht gegen Gentrifizierung und für soziale Stadtentwicklung sichern  
DS/0026/VI  
Ö 11.4  
EwA - Ostkreuz - Kiez für alle  
Enthält Anlagen
DS/0029/VI  
Ö 11.5  
Begleitantrag zum EwA Ostkreuz: Kiez für alle  
Enthält Anlagen
DS/0029-01/VI  
Ö 11.6     Unterstützung der Impfung von Kindern und Jugendlichen durch das Bezirksamt | Bezug DS/2177/V  
Enthält Anlagen
DS/0035/VI  
Ö 11.7  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
DS/0037/VI  
Ö 11.8     Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0040-01/VI  
Ö 11.9  
Baumfällung durch Neubau - Information der BVV bei Antragstellung  
Enthält Anlagen
DS/0041/VI  
Ö 11.10  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin zum Schuljahr 2022/23  
Enthält Anlagen
DS/0046/VI  
Ö 11.11  
Appell an Landesebene  
Enthält Anlagen
DS/0077-56/VI  
Ö 11.12  
EwA - Großbeerenstraße | Tempo 30 und weniger Verkehr im Kiez an der Großbeerenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0081/VI  
Ö 11.13     Verwaltungsrat „Kindergärten City“  
DS/0083/VI  
Ö 11.14     Kostenlose PCR-Testmöglichkeiten für Beschäftigte von Kindertageseinrichtungen und Jugendhilfe aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
DS/0085/VI  
Ö 11.15  
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans VI-150g-1-1 | Geänderter neuer Titel: Bebauungsplan VI-150g-1-1  
Enthält Anlagen
DS/0086/VI  
Ö 11.16  
Erlass einer Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet „IBA 87 – Südliche Friedrichstadt“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0087/VI  
Ö 11.17  
Veränderungssperre V-52/ 28 für das Grundstück Andreasstraße 69-70; Krautstraße 31- 34; Langestraße 14-27 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0088/VI  
Ö 11.18  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Bergmannstraße-Nord“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0089/VI  
Ö 11.19  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Graefestraße“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0090/VI  
Ö 11.20  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Weberwiese“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0091/VI  
Ö 11.21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-35a VE für das Grundstück Köpenicker Straße 14 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0092/VI  
Ö 11.22  
Erfahrungsberichte 2021 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/0093/VI  
Ö 11.23  
Erinnerung 10 Jahre Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/0094/VI  
Ö 11.24  
Mehr Materialräume in Sporthallen und auf den Sportplätzen für Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/0095/VI  
Ö 11.25  
Auflagen für Strauchpflanzungen auf öffentlichen Flächen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0096/VI  
Ö 11.26  
Die Ausstellung „40 Jahre Bürgerengagement“ im Gleisdreieck-Park dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
DS/0097/VI  
Ö 11.27  
Eine Zukunft für die ‚Zukunft am Ostkreuz‘ – Bezirksamt soll unterstützend tätig werden  
Enthält Anlagen
DS/0098/VI  
Ö 11.28  
Baumpflanzungen in der Pintschstraße  
Enthält Anlagen
DS/0099/VI  
Ö 11.29  
Förderprogramm ‚Klimaschutz durch Radverkehr‘ für Xhain sofort nutzen – Einreichungsfrist 30.04.2022 für finanzschwache Kommunen beachten  
Enthält Anlagen
DS/0100/VI  
Ö 11.30  
Am Förderaufruf ‚Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte‘ teilnehmen  
Enthält Anlagen
DS/0101/VI  
Ö 11.31  
E-Lastenfahrrad-Richtlinie – Förderprogramm nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0102/VI  
Ö 11.32  
ehem. Jugendbegegnungsstätte Tunnelstraße – jetzt Spreeinsel – für unbegleitete Geflüchtete  
Enthält Anlagen
DS/0103/VI  
Ö 11.33  
Kampf dem E-Roller Müll auf Fußwegen  
Enthält Anlagen
DS/0104/VI  
Ö 11.34  
Grünen Worten auch Taten folgen lassen - Bepflanzung der Baumscheiben in der Modersohnstraße  
Enthält Anlagen
DS/0105/VI  
Ö 11.35  
E-Roller dorthin, wo sie hingehören.  
Enthält Anlagen
DS/0106/VI  
Ö 11.36  
Genügend Fahrradstellplätze am S+U Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0107/VI  
Ö 11.37  
Eine Galerie der Bezirksverordneten der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0108/VI  
Ö 11.38  
Zu den Worten stehen statt Lippenbekenntnis: Parkraumbewirtschaftung jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0109/VI  
Ö 11.39  
Verkehrssicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0110/VI  
Ö 11.40  
Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln  
Enthält Anlagen
DS/0111/VI  
Ö 11.41  
Optimierung des BVV-Livestreams für Zuschauer*innen  
Enthält Anlagen
DS/0112/VI  
Ö 11.42  
Sitzbänke am Spreeufer (zwischen Oberbaumbrücke und Elsenbrücke) aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0113/VI  
Ö 11.43     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters für den Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
DS/0114/VI  
Ö 11.44  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
DS/0115/VI  
Ö 11.45  
Sichere Schulwege – sichere Zukunft!  
Enthält Anlagen
DS/0116/VI  
               
 
 

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