Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin   

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
GM 22.4.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1905/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von Mitarbeiter*innen für den ehrenamtlichen Dienst      
Ö 3.2  
Wahl eines Mitglieds in den Vorstand      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1949/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan VII-104-3 B Spandauer Damm 98/112, Fürstenbrunner Weg 2/50  
Enthält Anlagen
1948/5  
Ö 6.2  
Soziale Erhaltungsverordnung Alt-Lietzow  
Enthält Anlagen
1865/5  
Ö 6.3  
Soziale Erhaltungsverordnung Karl-August-Platz  
Enthält Anlagen
1866/5  
Ö 6.4  
Soziale Erhaltungsverordnung Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1867/5  
Ö 6.5  
Soziale Erhaltungsverordnung Richard-Wagner-Straße  
Enthält Anlagen
1868/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Sanierung der Toiletten im Spielhaus Schillerstraße  
Enthält Anlagen
1902/5  
Ö 7.2  
Fahrradständer vor der Judith-Kerr-Grundschule  
Enthält Anlagen
1903/5  
Ö 7.3  
Schwarze Bretter an bezirklichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
1904/5  
Ö 7.4  
Änderung der GO-BVV § 14 a (2)  
Enthält Anlagen
1950/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Temporäre Toiletten für Menschen ohne Obdach während Corona schaffen  
Enthält Anlagen
1756/5  
Ö 8.2  
Raser auf dem Ku'damm stoppen NEU: Raser auf dem Ku’damm stoppen Ku’damm sicher und nachhaltig umgestalten  
Enthält Anlagen
1673/5  
Ö 8.3  
Mehr Sicherheit für alle  
Enthält Anlagen
1694/5  
Ö 8.4  
Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1700/5  
Ö 8.5  
Bauliche Umgestaltung der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1701/5  
Ö 8.6  
Wohnungsbau in Westend
Enthält Anlagen
1765/5  
Ö 8.7  
Keine Vernichtung von Grünflächen am Westend
Enthält Anlagen
1804/5  
Ö 8.8  
Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße  
Enthält Anlagen
1704/5  
Ö 8.9  
Rixdofer Kissen gegen Raser in der Dahlmannstraße NEU: Bauliche Maßnahmen gegen Raser in der Dahlmannstraße
Enthält Anlagen
1706/5  
Ö 8.10  
Infektionsrisiko von Schulkindern minimieren  
Enthält Anlagen
1725/5  
Ö 8.11  
Planung von Fahrradstraßen endlich wieder aufnehmen NEU: Planung von Fahrradstraßen wieder aufnehmen
Enthält Anlagen
1727/5  
Ö 8.12  
Ehrenamtliches Pflegen und Begrünen von Baumscheiben unterstützen  
Enthält Anlagen
1731/5  
Ö 8.13  
Den Kanzler der Einheit, Dr. Helmut Kohl, angemessen würdigen  
Enthält Anlagen
1735/5  
Ö 8.14  
Verkehrsprojekte auch temporär umsetzen  
Enthält Anlagen
1740/5  
Ö 8.15  
Straßen sicher mit Licht  
Enthält Anlagen
1741/5  
Ö 8.16  
Radweg entlang der A111 sanieren  
Enthält Anlagen
1744/5  
Ö 8.17  
Waldgerechte Sanierung des Uferwegs am Grunewaldsee  
Enthält Anlagen
1760/5  
Ö 8.18  
Schulen unterstützen, Wechselunterricht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1766/5  
Ö 8.19  
Hotel Bogota – die Geschichte eines Hauses nicht vergessen II  
Enthält Anlagen
1767/5  
Ö 8.20  
Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks
Enthält Anlagen
1660/5  
Ö 8.21  
Gegen überhöhte Geschwindigkeiten in Knesebeckstraße NEU: Gegen überhöhte Geschwindigkeiten in der Knesebeckstraße
Enthält Anlagen
1801/5  
Ö 8.22  
Mehr Sicherheit für Fußgänger  
Enthält Anlagen
1806/5  
Ö 8.23  
Sperrung der Krumme Straße  
Enthält Anlagen
1814/5  
Ö 8.24  
Das Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf digitalisieren
Enthält Anlagen
1500/5  
Ö 8.25  
Einkaufsstraßen neu denken
Enthält Anlagen
1596/5  
Ö 8.26  
Mehr Mieterschutz I - Stärkung der personellen Voraussetzungen zur Einführung und Umsetzung von Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1597/5  
Ö 8.27  
Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023
Enthält Anlagen
1630/5  
Ö 8.28  
Pflegeeinrichtungen im Bezirk auf einer Webseite darstellen  
Enthält Anlagen
1676/5  
Ö 8.29  
Seniorenangebot am ehemaligen Standort Lentzeallee halten! NEU: Soziales Angebot am ehemaligen Standort Lentzeallee halten.
Enthält Anlagen
1710/5  
Ö 8.30  
Gedenktafel für Peter Lorenz in der Steifensandstraße 8
Enthält Anlagen
1736/5  
Ö 8.31  
Wer war Walter Benjamin?  
Enthält Anlagen
1768/5  
Ö 8.32  
Beteiligung zum Bibliotheksentwicklungskonzept
Enthält Anlagen
1772/5  
Ö 8.33  
Übungsleiter*innen auf die Spielplätze bringen
Enthält Anlagen
1797/5  
Ö 8.34  
Wochenmarkt in der Suarezstraße nicht aufgeben – Konzept für Märkte vorlegen
Enthält Anlagen
1802/5  
Ö 8.35  
Wochenmarkt auf dem Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1833/5  
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelenheiten mehrheitlich zu.

   
    23.03.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste,

Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach der Fertigstellung des Cafés auf dem Lehniner Platz einen Wochenmarkt zu ermöglichen. Diese Wiederbelebung sollte nach neuen Kriterien, wie die eines Abendmarktes, Fair Trade Marktes oder Regionalen Marktes entstehen. Interessierte Händler*innen sind durch einen adäquaten Internetauftritt anzusprechen und dabei sollten neue Ideen, wie der Prämierung der schönsten Standgestaltung, oder besonderer Lichtinstallationen in der Verwaltung des Wochenmarktes Eingang finden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 1

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 8.36  
Macht die Schlange Barrierefrei  
Enthält Anlagen
1835/5  
Ö 8.37  
Impfstrategie für Erzieher*innen und Lehrer*innen
Enthält Anlagen
1839/5  
Ö 8.38  
Kältehilfeplätze auch in Zukunft sichern!  
Enthält Anlagen
1844/5  
Ö 8.39  
U-Bahnhof Ernst-Reuter-Platz endlich barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1848/5  
Ö 8.40  
Mietendeckel durchsetzen  
Enthält Anlagen
1852/5  
Ö 8.41  
Globe-Theater auf der Mierendorff-Insel retten
Enthält Anlagen
1854/5  
Ö 8.42  
Bezirkliche Mieter*innenberatung verbessern!  
Enthält Anlagen
1861/5  
Ö 8.43  
Kein unbefugter Fahrzeugverkehr im Preußenpark  
Enthält Anlagen
1353/5  
Ö 8.44  
Gehwege in Ordnung halten
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 8.45  
Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1663/5  
Ö 8.46  
Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße durchsetzen
Enthält Anlagen
1724/5  
Ö 8.47  
Auf- und Abfahrt Halenseestr./Messedamm am Autobahndreieck Funkturm erhalten  
Enthält Anlagen
1730/5  
Ö 8.48  
Sicherheit und Aufenthaltsqualität des Skateparks am Heidelberger Platz verbessern  
Enthält Anlagen
1748/5  
Ö 8.49  
Instandsetzung der Dialogdisplays des Bezirks  
Enthält Anlagen
1758/5  
Ö 8.50  
Zugang zur Sportanlage Westend besser beleuchten
Enthält Anlagen
1762/5  
Ö 8.51  
Aktive Lärmsanierung der Berliner Stadtautobahn  
Enthält Anlagen
1791/5  
Ö 8.52  
Blühender Mittelstreifen Bundesallee  
Enthält Anlagen
1811/5  
Ö 8.53  
Gestrüpp Sigmaringer Straße 1 muss endlich weg  
Enthält Anlagen
1812/5  
Ö 8.54  
Praktizierter Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1820/5  
Ö 8.55  
Tempo 30 auf der gesamten Joachim-Friedrich-Straße
Enthält Anlagen
1840/5  
Ö 8.56  
Homeschooling auch in Jugendfreizeiteinrichtungen in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen! Neu: Schulisch angeleitetes Lernen zu Hause (saLzH) auch in Jugendfreizeiteinrichtungen in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen!
Enthält Anlagen
1845/5  
Ö 8.57  
Begrünung von Wartebereichen des ÖPNV  
Enthält Anlagen
1851/5  
Ö 8.58  
Kita Ausbau Ja! Aber nicht auf Kosten der Kinder und Familien im Bezirk.
Enthält Anlagen
1887/5  
Ö 8.59  
Mehr Sitzgelegenheiten in der Durchwegung im Volkspark Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1889/5  
Ö 8.60  
Sitzbänke für den Volkspark Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1892/5  
Ö 8.61  
Charta City West 2040 - kein Leitbild für BVV und Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1726/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Erleichterungen im Alltäglichen für Krankenhauspersonal  
Enthält Anlagen
1773/5  
Ö 9.2  
Keine Radwege durch Fußgängerzonen und Parks NEU: Keine Radschnellwege durch Fußgängerzonen, Parks und verkehrsberuhigte Bereiche  
Enthält Anlagen
1764/5  
Ö 9.3  
Kein Schnellradweg durch die Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1777/5  
Ö 9.4  
Fahrradrouten im Bezirk entsprechend Verbändenetz in das Radnetz Berlins übernehmen  
Enthält Anlagen
1810/5  
Ö 9.5  
Lärmmessungen durchführen  
Enthält Anlagen
1813/5  
Ö 9.6  
Erneute Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes sofort stoppen  
Enthält Anlagen
1793/5  
Ö 9.7  
Sinnlose Bauabsperrungen im Klausenerplatzkiez nach mehr als acht Monaten endlich abräumen  
Enthält Anlagen
1795/5  
Ö 9.8  
Bezirkseigenes Tourismuskonzept 2021 – Geschäftsstraßen einbinden  
Enthält Anlagen
1880/5  
Ö 9.9  
Covid19-Schnelltests für alle Beschäftigten des Bezirksamts!  
Enthält Anlagen
1896/5  
Ö 9.10  
Erstellung einer Dunkelfeldstudie zum Thema Häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
1897/5  
Ö 9.11  
Steuergeldfinanzierter Privatauftritt eines Bezirksamtsmitglieds?  
Enthält Anlagen
1907/5  
Ö 9.12  
Kinder- und Jugendschutz in Pandemie-Zeiten aktiv stärken  
Enthält Anlagen
1918/5  
Ö 9.13  
Aktivitäten und Aktionen gegen eine steigende Vermüllung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1933/5  
Ö 9.14  
Bänke im Stadtbild  
Enthält Anlagen
1908/5  
Ö 9.15  
Rückkauf der ehemaligen König-Fahd-Akademie  
Enthält Anlagen
1919/5  
Ö 9.16  
Angebote zum Schließen der Lernlücken  
Enthält Anlagen
1942/5  
Ö 9.17  
Zustand der Kleingewässer im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
1934/5  
Ö 9.18  
Das Wilmersdorfer Wappen sollte auch mit umziehen  
Enthält Anlagen
1909/5  
Ö 9.19  
Schneller los - mit Haltebügel und Fußstütze - in der Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1920/5  
Ö 9.20  
Gewerbemieten-Konferenz durch das Bezirksamt organisieren  
Enthält Anlagen
1944/5  
Ö 9.21  
Wir wollen SpielRäume schaffen  
Enthält Anlagen
1910/5  
Ö 9.22  
Informationsfreiheitsgesetz leichter umsetzen  
Enthält Anlagen
1935/5  
Ö 9.23  
Beschluss zur Straßenentwässerung im Eichkamp endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1921/5  
Ö 9.24  
Straßenfeste und Veranstaltungen im zweiten Sommer der Pandemie  
Enthält Anlagen
1943/5  
Ö 9.25  
Bodenversiegelung durch Dach- und/oder Fassadenbegrünung ausgleichen  
Enthält Anlagen
1911/5  
Ö 9.26  
Eine öffentliche Toilette für den S-Bahnhof Heerstraße  
Enthält Anlagen
1922/5  
Ö 9.27  
Umnutzungspotenzial zu Wohnflächen  
Enthält Anlagen
1936/5  
Ö 9.28  
Kein Abriss bewohnter Gebäude im Bezirk  
Enthält Anlagen
1912/5  
Ö 9.29  
Preußenpark vor illegalem Befahren schützen  
Enthält Anlagen
1923/5  
Ö 9.30  
Lieferzone in der Bamberger Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1937/5  
Ö 9.31  
Vorausschauende Stadtplanung vorantreiben- Flächenscreening offenlegen  
Enthält Anlagen
1913/5  
Ö 9.32  
Verdrängung von Obdachlosen stoppen – Menschen sichere Plätze bieten  
Enthält Anlagen
1945/5  
Ö 9.33  
Grünpfeil-Schilder für den Radverkehr auch in Charlottenburg-Wilmersdorf installieren  
Enthält Anlagen
1924/5  
Ö 9.34  
Kinderwildnis in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1914/5  
Ö 9.35  
Kiezblocks angehen und im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1938/5  
Ö 9.36  
VOLLER TAKT!  
Enthält Anlagen
1925/5  
Ö 9.37  
Bezirkliche Kontrolle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sicherstellen  
Enthält Anlagen
1915/5  
Ö 9.38  
Verkehrsbehörde und Tiefbauamt für die Verkehrswende weiter stärken  
Enthält Anlagen
1939/5  
Ö 9.39  
Förderung von bezirksfremden Einrichtungen mit Geldern der Partnerschaft für Demokratie mit Hilfe des Begleitausschusses  
Enthält Anlagen
1926/5  
Ö 9.40  
Kantstraße 79 – endlich die Geschichte dieses Gebäudes sichtbar machen!  
Enthält Anlagen
1916/5  
Ö 9.41  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr für alle - Ausbau der Fahrradstaffeln  
Enthält Anlagen
1927/5  
Ö 9.42  
Entwicklungspotenziale für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1940/5  
Ö 9.43  
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung braucht Datengrundlage  
Enthält Anlagen
1946/5  
Ö 9.44  
Bänke machen nur Sinn, wenn sie ungefährdet nutzbar sind  
Enthält Anlagen
1928/5  
Ö 9.45  
Spielplätze zum Leben erwecken  
Enthält Anlagen
1941/5  
Ö 9.46  
Abfallbehälter für die Parkplätze am Drachenberg  
Enthält Anlagen
1929/5  
Ö 9.47  
Krähensichere Abfallbehälter  
Enthält Anlagen
1930/5  
Ö 9.48  
Ein Bürger:innenrat für die klimagerechte Transformation  
Enthält Anlagen
1947/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
U-Bahnhof Adenauerplatz  
Enthält Anlagen
1734/5  
Ö 10.2  
Lietzenseepark - Ruhestörung, Vermüllung, Kriminalität. Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1745/5  
Ö 10.3  
Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1757/5  
Ö 10.4  
Situation des Sports im Bezirk während der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
1784/5  
Ö 10.5  
Kurfürstendamm - Mein Dorf soll schöner werden  
Enthält Anlagen
1803/5  
Ö 10.6  
Hohes Angebot von Kältehilfeplätzen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf vor dem aus?  
Enthält Anlagen
1843/5  
Ö 10.7  
Umgang mit dem Klimanotstand In Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1846/5  
Ö 10.8  
Sicherung der verbliebenen Teile der Kolonie Oeynhausen  
Enthält Anlagen
1876/5  
Ö 10.9  
Wohnungen statt Büroflächen?  
Enthält Anlagen
1884/5  
Ö 10.10  
Kindeswohl in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
1906/5  
Ö 10.11  
Kinder- und Jugendschutz in Pandemie - Zeiten  
Enthält Anlagen
1917/5  
Ö 10.12  
Stand der Kitaentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
1932/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Haushaltsplanaufstellung 2022/2023  
Enthält Anlagen
1931/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen