Drucksache - 1843/5  

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1.Wie stark werden zurzeit die Kältehilfeplätze im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf genutzt?

In diesem Jahr sind pandemiebedingt veränderte Situationen gegeben. Seit ca. 25 Jahren bieten drei Einrichtungen Nachtcafés an. Zum einen gibt es über den Evangelischen Kirchenkreis Charlottenburg einmal wöchentlich 60 Übernachtungsplätze in der Luisen-Kirchengemeinde und 32 Schlafplätze in der Kirchengemeinde Neu-Westend. Zum anderen hat die Berliner Stadtmission in den Räumen der City-Station ebenso lange ein Nachtcafé angeboten. Die City-Station konnte in diesem Jahr nur die Suppenküche plus anbieten, jedoch nicht das Nachtcafé. In den Nachtcafés der Luisen- Kirchengemeinde und der Kirchengemeinde Neu-Westend sind die Kapazitäten nicht ausgeschöpft, so dass es in beiden Einrichtungen immer noch freie Plätze gibt. Die Arbeiterwohlfahrt hat seit Ende Oktober zusätzlich an sieben Tagen in der Woche ein Angebot machen können, zunächst nur bis 31.01.21. Diese Einrichtung ist sehr nachgefragt, aber in der Regel sind so ca. 4-5 Plätze ungenutzt, insbesondere Frauenplätze. In der Einrichtung werden die Schutzsuchenden in Doppelzimmern mit eigenem Bad untergebracht. Insgesamt sind 10 % der Plätze noch frei. Es gibt in den Einrichtungen immer eine warme Abendmahlzeit und morgens Frühstück. Das Angebot der AWO wurde nun noch kurzfristig bis zum 31.03.2021 verlängert.

Derzeit sind ausreichend Unterbringungsangebote nach ASOG auch wegen der Leerstände der Hotels vorhanden. Es besteht abweichend der sonst üblichen Verfahrensweise die Bestrebung, Menschen möglichst in Einzelzimmern unterzubringen, um die Kontakte einzuschränken und der Verbreitung von Covid 19 vorzubeugen.

2.Trifft es zu, dass der Bezirk über eine Stiftung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 40 Plätze mehr im Angebot für Obdachlose anbietet und ist die Finanzierung in der Zukunft gesichert?

Wie bereits in Frage 1 erwähnt, steht die Einrichtung der AWO am Kaiserdamm 3 maximal bis 31.03.21 zur Verfügung. Danach beginnen Bauarbeiten und die Arbeiterwohlfahrt nutzt das Gebäude anderweitig. Zuvor war es bis 30.09.20 eine LAF-Erstaufnahmeeinrichtung. Wir haben somit seit dem 26.10.20 Mo-Fr tgl. 14 Übernachtungsplätze mehr angeboten als regulär über die City-Station in anderen Jahren und samstags und sonntags sogar jeweils 44 Plätze mehr.

Zum IV. Quartal sind in der regulären Kältehilfefinanzierung über Zuwendung wieder 30 Plätze Mo-Fr bei der City-Station und 60 Plätze bei der Luisengemeinde montags und 35 Plätze in der Kirchengemeinde Neu-Westend sonntags finanziert. Diese Zuwendungen müssen auch jetzt vorgehalten werden, damit wir im nächsten Winter Plätze haben. Das ist die Zukunft unserer Planung. Für die Finanzierung der zusätzlichen Plätze der AWO wurde nur zu einem ganz minimalen Teil auf eine Stiftung zurückgegriffen. Dieses kann keine Basis für die Zuwendung der Kältehilfe im Regelfall sein. In wie weit wir über die BASIS-Korrektur Kosten von SenFin erstattet bekommen, ist derzeit noch offen.

Mit freundlichen Grüßen

D. Wagner