Drucksache - 1596/5  

Beitritt: CDU-Fraktion

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 22.04.2021 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, aufbauend auf den Ergebnissen des Einzelhandelskonzeptes mit allen Akteuren Entwicklungskonzepte zu erarbeiten, um die Einkaufsstraßen im Bezirk weiterzuentwickeln und damit langfristig zu sichern (mögliche Kriterien sollten hierbei Leerstand, Altersstruktur und Mietenentwicklung sein).

Erforderliche finanzielle Mittel zur Umsetzung sind ggf. über Förderprogramme des Landes oder des Bundes einzuwerben.

Bereits bestehende Beschlüsse der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf sind in den Prozess miteinzubeziehen.

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

Einleitend wird festgehalten, dass eine Standortanalyse bereits zum Teil dem von der Abt. Stadt beauftragten Gutachten für das Zentren- und Einzelhandelskonzept für das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin zu entnehmen ist.

Das Bezirksamt hat zur Gesamtthematik auf politischer Ebene (Bezirksbürgermeister/ Staatssekretärin) und sodann fortgesetzt auf Verwaltungsebene durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und
Betriebe (SenWEB) die Erfordernisse und Möglichkeiten der Förderung besprochen. Parallel wurde die AG Wilmersdorfer Straße einbezogen.

Nachdem eine GRW-Förderung (Regionalmanagement) nach erfolgter Prüfung leider nicht möglich ist, da die entsprechende Förderkulisse nicht gegeben ist, konnte erfolgreich eine Förderung als WdM-Projekt (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen) betr. Etablierung eines „Standortmanagements“ auf der Wilmersdorfer Straße zur Sicherung der langfristigen und nachhaltigen Entwicklung erreicht werden. Im Fokus steht u.a. die Netzwerkarbeit und die Optimierung der Einkaufsstraße.

Da jedes WdM-Projekt zu 50 % eine Kofinanzierung benötigt, gilt dies auch für die Projektgesamtsumme von 244.000 EUR. Es ist sehr erfreulich, dass sich die AG Wilmersdorfer Straße erstmals mit 50.000 EUR hieran beteiligt.

Die Ausschreibung für das Standortmanagement mit einer Laufzeit von ca. 26 Monaten wurde durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung Ende Oktober mit Erfolg abgeschlossen. Das Büro „Urbanizers“ hat den Zuschlag erhalten und am 15.11.2021 die Arbeit aufgenommen.

Darüber hinaus steht die bezirkliche Wirtschaftsförderung in einem intensiven Austausch mit den anderen Bezirken, den zuständigen Senatsverwaltungen und den verschiedenen Interessengemeinschaften, wie beispielsweise dem Handelsverband Berlin- Brandenburg (HBB) sowie dem Handelsverband Deutschland (HDE). Weiterhin werden Master Student*innen der TU-Berlin bei ihren wissenschaftlichen Arbeiten zur Entwicklung der Wilmersdorfer Straße unterstützt. Themen sind hier z.B. „Innenstädte – was soll werden?" oder „Transformation von Einkaufsstraßen - im innerstätischen Bereich“.

Naumann