Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gretel-Bergmann-Sporthalle
Ort: Rudolstädter Str. 77, 10713 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde - nur schriftlich  
Enthält Anlagen
1514/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl stellv. Bürgerdeputierte - Ausschuss BüDi      
Ö 3.2  
Wahl stellv. Bürgerdeputierte - Ausschuss VT      
Ö 3.3  
Wahl stellv. Bürgerdeputierte - Ausschuss WeiKu      
Ö 3.4  
Wahl stellv. Bürgerdeputierte - Ausschuss Stadt      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1512/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung  
Enthält Anlagen
0700/5  
Ö 8.2  
Jugend-Klimakonferenz – Forderungen von Fridays for Future ernst nehmen
Enthält Anlagen
1119/5  
Ö 8.3  
Mietendeckel und seine Folgen  
Enthält Anlagen
1348/5  
Ö 8.4  
Umbau der Kantstraße
Enthält Anlagen
1359/5  
Ö 8.5  
Tauentzien probeweise als Fußgängerzone
Enthält Anlagen
1360/5  
Ö 8.6  
Busspur Spandauer Damm
Enthält Anlagen
1361/5  
Ö 8.7  
Es gibt kein Recht auf Leerstand  
Enthält Anlagen
1362/5  
Ö 8.8  
Spekulativen Leerstand in der Wilmersdorfer Straße 82/83 beenden  
Enthält Anlagen
1365/5  
Ö 8.9  
Falschparken an der Kreuzung Berliner Straße/Uhlandstraße unterbinden - Ladezone einrichten
Enthält Anlagen
1380/5  
Ö 8.10  
Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung  
Enthält Anlagen
1390/5  
Ö 8.11  
Medienkompetenz stärken - gegen Fake-News auf Facebook, Twitter & Co.  
Enthält Anlagen
1407/5  
Ö 8.12  
Demenzfreundliche Kommune- endlich Realität werden lassen  
Enthält Anlagen
1420/5  
Ö 8.13  
Senior*innen auf Pflegemöglichkeiten hinweisen  
Enthält Anlagen
1422/5  
Ö 8.14  
Jugendzentren Potse und Drugstore retten – auch Charlottenburg-Wilmersdorf muss aktiv werden  
Enthält Anlagen
1464/5  
Ö 8.15  
Themen der BVV im Internet attraktiv darstellen
Enthält Anlagen
0631/5  
Ö 8.16  
Zeitgemäße Präsentationstechnik ins Rathaus Charlottenburg
Enthält Anlagen
1086/5  
Ö 8.17  
Siedlung Westend rekommunalisieren! Neu: Siedlung Westend kommunalisieren!
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 8.18  
Verkehrsberuhigung am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1366/5  
Ö 8.19  
Lastenfahrräder fördern – Parken jenseits der Gehwege unterstützen
Enthält Anlagen
1403/5  
Ö 8.20  
Verbesserung der Gestaltung des Fußgängerübergangs Osnabrücker Straße/ Mierendorffplatz unter Verkehrssicherheitsaspekten
Enthält Anlagen
1432/5  
Ö 8.21  
Durchsetzung der Verkehrsberuhigung im Mierendorffkiez
Enthält Anlagen
1433/5  
Ö 8.22  
Verkehrswende - Bericht zu Sanierung und Neubau von Radverkehrsanlagen im Bezirk seit 2017 vorlegen  
Enthält Anlagen
1436/5  
Ö 8.23  
Mobilitäts-Hubs in Charlottenburg- Wilmersdorf einrichten  
Enthält Anlagen
1442/5  
Ö 8.24  
Kostenlose Notfalldose  
Enthält Anlagen
1447/5  
Ö 8.25  
E-Scooter hörbar machen
Enthält Anlagen
1448/5  
Ö 8.26  
Konzept zu Verbesserung der Grünflächen mit den Bürger*innen  
Enthält Anlagen
1423/5  
Ö 8.27  
Baumpflanzungen auch 2018 und 2019 ermöglichen! Neu: Baumpflanzungen mit Konzept
Enthält Anlagen
0817/5  
Ö 8.28  
Straßengastronomie auch bei schmalen Bürgersteigen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0328/5  
Ö 8.29  
Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz
Enthält Anlagen
1160/5  
Ö 8.30  
Parken auf dem Gehweg am Salzufer
Enthält Anlagen
1355/5  
Ö 8.31  
Abfallentsorgung fast zum Nulltarif?
Enthält Anlagen
1418/5  
Ö 8.32  
Integration braucht Räume auch für Kinder  
Enthält Anlagen
1434/5  
Ö 8.33  
Baden für alle im Halensee II
Enthält Anlagen
1146/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Keine Einsparmaßnahmen in den Bezirken  
Enthält Anlagen
1531/5  
Ö 9.2  
BVV Plenumssitzungen im Abgeordnetenhaus während der Coronakrise  
Enthält Anlagen
1549/5  
Ö 9.3  
Transparenz und Hilfestellung für die Wirtschaftshilfen  
Enthält Anlagen
1553/5  
Ö 9.4  
Antragsstau im Rathaus abarbeiten  
Enthält Anlagen
1554/5  
Ö 9.5  
City Tax temporär aussetzen  
Enthält Anlagen
1555/5  
Ö 9.6  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie in Zeiten der Corona-Pandemie I  
Enthält Anlagen
1540/5  
Ö 9.7  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie in Zeiten der Corona-Pandemie II  
Enthält Anlagen
1542/5  
Ö 9.8  
Die Gastronomie wieder auf die Tischbeine stellen  
Enthält Anlagen
1556/5  
Ö 9.9  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
Ö 9.10  
Temporär Radweg in der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1550/5  
Ö 9.11  
Temporäre Spielstraßen jetzt einrichten  
Enthält Anlagen
1543/5  
Ö 9.12  
Abstände im öffentlichen Raum in Corona-Zeiten sicherstellen  
Enthält Anlagen
1544/5  
Ö 9.13  
Kein Kind zurücklassen  
Enthält Anlagen
1541/5  
Ö 9.14  
Schulbildung während der Corona-Krise auch für geflüchtete Kinder sicherstellen  
Enthält Anlagen
1546/5  
Ö 9.15  
Obdachlosigkeit vorbeugen- Hilfe bei Mietzahlungsproblemen anbieten  
Enthält Anlagen
1525/5  
Ö 9.16  
Ausreichender Infektionsschutz in den Gemeinschaftsunterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1537/5  
Ö 9.17  
Anwesenheit des Bezirksbürgermeisters bzw. dessen Stellvertreters bei Plenumssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1507/5  
Ö 9.18  
Keine Verdrängung der Classic Days durch das jährliche Judenhasser-Festival „Al-Quds-Marsch“ Neu: Classic Days auf dem Kurfürstendamm präsentieren  
Enthält Anlagen
1508/5  
Ö 9.18.1  
Keine antijüdischen Veranstaltungen in Charlottenburg-Wilmersdorf, "Al-Quds-Marsch"  
Enthält Anlagen
1559/5  
Ö 9.19  
Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
1521/5  
Ö 9.20  
Classic Days müssen auf dem Kurfürstendamm bleiben  
Enthält Anlagen
1516/5  
Ö 9.21  
Straßenbrunnen als Teil der Daseinsvorsorge  
Enthält Anlagen
1523/5  
Ö 9.22  
Charlottenburg-Nord braucht einen Pflegestützpunkt  
Enthält Anlagen
1517/5  
Ö 9.23  
Sicherheitskonzept Breitscheidplatz überarbeiten  
Enthält Anlagen
1545/5  
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    23.06.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen zu prüfen, ob Stadtmöbel in ein überarbeitetes Sicherheitskonzept für den Breitscheidplatz integriert werden können. Weiterhin ist zu prüfen, ob organische Luftfilter, z. B. Mooswände oder sog. CityTrees, dazu geeignet sind, an dieser verkehrlich stark belasteten Stelle der City-West die Luftqualität nachhaltig zu verbessern.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2020 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, das Sicherheitskonzept der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für den Breitscheidplatz zu überarbeiten. Durch den Stillstand der Planungen und dem daraus gewonnenen Zeitfenster soll geprüft werden, ob Stadtmöbel in ein überarbeitetes Sicherheitskonzept integriert werden können. Weiterhin ist zu prüfen, ob organische Luftfilter, z. B. Mooswände oder sog. CityTrees, dazu geeignet sind, an dieser verkehrlich stark belasteten Stelle der City-West die Luftqualität nachhaltig zu verbessern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen:         4 Enthaltung: 0

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.24  
Werbe – und Anleitungsaktion zum Gießen von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1547/5  
Ö 9.25  
Unterstützung bei der Wiederöffnung von Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1524/5  
Ö 9.26  
Zierbrunnen - Wasser marsch  
Enthält Anlagen
1518/5  
Ö 9.27  
Alleinerziehenden und sozial benachteiligten Familien kostenlosen Zoobesuch ermöglichen  
Enthält Anlagen
1557/5  
Ö 9.28  
Sonnenernte von Schuldächern des Bezirks  
Enthält Anlagen
1529/5  
Ö 9.29  
Die Berliner müssen wohnen UND arbeiten: Gewerbeflächen in Flächennutzungsplänen erhalten!  
Enthält Anlagen
1519/5  
Ö 9.30  
Mehr Ausbildungsplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf schaffen I  
Enthält Anlagen
1527/5  
Ö 9.31  
Wo sitzt das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1520/5  
Ö 9.32  
Korrekte Benennung des Preußenparks  
Enthält Anlagen
1552/5  
Ö 9.33  
Mehr Ausbildungsplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf schaffen II  
Enthält Anlagen
1528/5  
Ö 9.34  
Lastenfahrräderkauf unterstützen  
Enthält Anlagen
1530/5  
Ö 9.35  
Änderungs-/Ergänzungsanträge rechtzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
1548/5  
Ö 9.36  
Den Halenseegraben für Gewerbetreibende sichern  
Enthält Anlagen
1532/5  
Ö 9.37  
Neubau in der Reichsstraße II  
Enthält Anlagen
1533/5  
Ö 9.38  
Parks reinigen und nutzbar halten  
Enthält Anlagen
1534/5  
Ö 9.39  
Pilotprojekt Auftragung von Speziallack gegen Anbringung von Aufklebern und Graffiti  
Enthält Anlagen
1551/5  
Ö 9.40  
Eine öffentliche Toilette für den Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1535/5  
Ö 9.41  
Die Aufenthaltsqualität auf dem Grünstreifen verbessern  
Enthält Anlagen
1536/5  
Ö 9.42  
Frauenschutzplätze ausbauen  
Enthält Anlagen
1538/5  
Ö 9.43  
Kinderschutz auch in der Corona-Krise wahren  
Enthält Anlagen
1539/5  
Ö 9.44  
Zweckentfremdung gemeinsam prüfen  
Enthält Anlagen
1558/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Jahrmärkte auf dem Breitscheidplatz – Anspruch und Qualität an Stadtraum?!  
Enthält Anlagen
1408/5  
Ö 10.2  
Planungsstand Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
1482/5  
Ö 10.3  
Zentralbibliothek in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1490/5  
Ö 10.4  
Coronavirus und Infektionsschutz  
Enthält Anlagen
1496/5  
Ö 10.5  
Fahrradverkehrskonzept oder Aktionismus  
Enthält Anlagen
1515/5  
Ö 10.6  
Lage des und Zukunft des Gesundheitsamtes  
Enthält Anlagen
1522/5  
Ö 11  
Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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