Drucksache - 1551/5  

 
 
Betreff: Pilotprojekt Auftragung von Speziallack gegen Anbringung von Aufklebern und Graffiti
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Dr. Seyfert / Bolsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
28.05.2020 
44. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden! überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten Beratung
23.06.2020 
40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden! im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beratung
08.09.2020 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!      
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
17.09.2020 
49. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden! ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV beschließt:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem begrenzten Versuchsgebiet sämtliche Aufkleber, Graffiti und dergleichen von Laternen, Verteilerkästen, Straßengeländern, Fahrradbügeln usw. zu entfernen und diese mittels eines Pilotprojekts nach dem Vorbild der Städte Aachen und Döbeln gegen Verunreinigung und Bekleben zu sichern. Dies soll durch das Auftragen eines Speziallackes erfolgen, welcher oben genannte Beschädigungen dauerhaft verhindert.

 

Der BVV ist bis zum 30. September 2020 zu berichten

 

 

  
 

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