Tagesordnung - 38. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgeranfragen      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss      
Ö 3.2  
Neuwahl eines beratenden und eines stellv. beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1594/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan VII-83-2 B (Lise-Meitner-Straße)  
1561/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Renovierung der Geschäftsstelle des Kinder- und Jugendparlaments
Enthält Anlagen
1557/3  
Ö 7.2  
Bürgerbeteiligung am Olivaer Platz
Enthält Anlagen
1425/3  
Ö 7.3  
Aufklärung über politisch motivierte Gewalt unterstützen  
Enthält Anlagen
1366/3  
Ö 7.4  
Ruhwaldpark - Nutzung in den Abendstunden sichern, Vandalismus vorbeugen
Enthält Anlagen
1552/3  
Ö 7.5  
Bestand der übergroßen Lauben fair angehen  
Enthält Anlagen
1513/3  
Ö 7.6  
Umgestaltung des Tauentziens  
Enthält Anlagen
1578/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Hübsch verschneiter Bezirk oder Schneeflockenchaos?  
Enthält Anlagen
1562/3  
Ö 8.2  
Schneebeseitigung auf Radwegen  
Enthält Anlagen
1579/3  
Ö 8.3  
"Fest der Nationen" noch finanzierbar?  
Enthält Anlagen
1567/3  
Ö 8.4  
Neuer Glanz für Stadtplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
Enthält Anlagen
1576/3  
Ö 8.5  
Stadtplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1577/3  
Ö 8.6  
Verantwortungsvolle und transparente Haushaltspolitik gestalten  
Enthält Anlagen
1550/3  
Ö 8.7  
Netzwerk Kinderschutz  
Enthält Anlagen
1588/3  
Ö 8.8  
Netzwerk Kinderschutz I  
Enthält Anlagen
1589/3  
Ö 8.9  
Netzwerk Kinderschutz II  
Enthält Anlagen
1590/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Gütesiegel für Kitas auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1005/3  
Ö 9.2  
Parkleitsystem für die City West
Enthält Anlagen
1387/3  
Ö 9.3  
Eine Amtssprache - zwei Servicesprachen  
Enthält Anlagen
1470/3  
Ö 9.4  
Einrichtung eines Obdachlosen-Wohnprojektes im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1489/3  
Ö 9.5  
Betonkübel vom Ku'Damm entfernen
Enthält Anlagen
1526/3  
Ö 9.6  
Ruhebanksanierung am Wilden Eber  
Enthält Anlagen
1536/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Gebietsfreistellungsanträge für Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1563/3  
Ö 10.2  
Öffentliche Veranstaltungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1568/3  
Ö 10.3  
Fahrkostenbeteiligung für Ehrenamtliche in der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1564/3  
Ö 10.4  
Ehrenamtliche Arbeit strukturieren und verstärken  
Enthält Anlagen
1581/3  
Ö 10.5  
Keine Schulreform auf Kosten der Gymnasien  
Enthält Anlagen
1569/3  
Ö 10.6  
Flanieren in der Knobelsdorffstraße  
Enthält Anlagen
1565/3  
Ö 10.7  
Königin-Luise-Saal  
Enthält Anlagen
1570/3  
Ö 10.8  
Die Villa Oppenheim optimal nutzen  
Enthält Anlagen
1580/3  
Ö 10.9  
Baumarbeiten  
Enthält Anlagen
1566/3  
Ö 10.10  
Elternbriefe Alkohol  
Enthält Anlagen
1586/3  
Ö 10.11  
Seifenkistenrennen am Kaiserdamm 2011 sichern  
Enthält Anlagen
1571/3  
Ö 10.12  
Essen in bezirklichen Einrichtungen gentechnikfrei und mit Bio-Anteil  
Enthält Anlagen
1582/3  
Ö 10.13  
Ruhleben funktionsfähig erhalten  
Enthält Anlagen
1572/3  
Ö 10.14  
Hotline JobCenter  
Enthält Anlagen
1591/3  
Ö 10.15  
Verkehrsfluss auf dem Siemensdamm verbessern  
Enthält Anlagen
1573/3  
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob auf dem Siemensdamm in Fahrtrichtung Jacob-Kaiser-Platz, zwischen Nikolaus-Groß-Weg und Jacob-Kaiser-Platz, auf der derzeitigen Parkspur ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - vertagt
    Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt

Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV lehnt die Drucksache mehrheitlich ab

Die BVV lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.

Ö 10.16  
Bildung ist für alle da! Bildungsmesse auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1583/3  
Ö 10.17  
Einbahnstraßenregelung für die Straße 70  
Enthält Anlagen
1574/3  
Ö 10.18  
Wintersport am Teufelsberg erleichtern  
Enthält Anlagen
1587/3  
Ö 10.19  
Bezirke sollen von steigendem Tourismus profitieren  
Enthält Anlagen
1584/3  
Ö 10.20  
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten zukünftig im Tätigkeitsbericht der Abteilungen erwähnen  
Enthält Anlagen
1575/3  
Ö 10.21  
Gutsmuthsweg als Fahrradweg  
Enthält Anlagen
1592/3  
Ö 10.22  
Keine Dumpinglöhne durch Übertragung an freie Träger  
1593/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Zukunft des Jugendfreizeitangebots  
Enthält Anlagen
1585/3  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen