Drucksache - 1565/3  

Die BVV hat in ihrer Sitzung vom 22.04.2010 Folgendes beschlossen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die derzeitige Sperrung an der Knobelsdorffstraße für Kraftfahrzeuge im Verlauf der Sophie-Charlotten-Straße dauerhaft beizubehalten.

Der BVV ist bis zum 31.05.2010 zu berichten.

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Auf den Zwischenbericht vom 12.10.2010 wird verwiesen.

Das Bezirksamt hat am 02.11.2010 in der Nehring - Grundschule eine Anwohnerver­anstaltung durchgeführt, auf der vier verkehrsrechtlich mögliche Alternativen mit ih­ren Vor- und Nachtei­len vorgestellt wurden:

-        Beibehaltung der Sperrung der Knobelsdorffstraße

-        Öffnung der Straße nur von der Schloßstraße

-        Aufhebung der Sperrung

-        Umwandlung der Straße in eine Fahrradstraße

Das Meinungsbild ergab ein mehrheitliches Votum für die Beibehal­tung der Sper­rung. Von den Anwesenden stimmten 51 für eine Vollsperrung, je­weils 11 für eine Teilöffnung bzw. für eine Öffnung der Straße und 6 für die Umwandlung in eine Fahr­radstraße.

Dem Bezirksamt liegen (Stand 20.November 2010) Sammlungen mit insgesamt 445 Unterschriften zur Sperrung der Knobelsdorffstraße vor. Bei der gemeinsamen Aus­wertung der Listen ergibt sich ein Ergebnis von 69 % für die Beibehaltung der Sper­rung und 31 % für die Öffnung der Straße.

Neben dem Votum der Anwohner hat die Straßenverkehrsbehörde geprüft, ob sich die Maßnahme ausreichend verkehrlich begründen lässt, denn jeder und jede Ein­zelne hat das Recht, die Entscheidung gerichtlich überprüfen zu lassen. Die Kno­belsdorffstraße liegt an einer der wichtigsten Autobahnabfahrten zur Erreichung der Innenstadt von Norden und Westen mit einem sehr hohen Verkehrsaufkommen. Das Durchfah­ren des Kiezes durch die Knobelsdorffstraße in östlicher Richtung er­scheint für die Verkehrsteilnehmer, anders als der Horstweg, als eine direkte, kurze Verbin­dung. Aus diesem Grund wäre der Bereich bei der Öffnung der Straße ungleich hö­her durch Durchgangsverkehr belastet. Mit der Wiedereröffnung der Spandauer Damm Brücke wird auch der Horstweg entlastet werden: Seine Attraktivität als Um­fah­rung des Kaiserdamms wird deutlich sinken und auch die Erschlie­ßung des Kie­zes wird sich auf Straßen im nördlichen Bereich aus­dehnen.

Das Bezirksamt hat die Entscheidung für die dauer­hafte Sperrung umgehend der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mitgeteilt. Die aufgrund der Baumaßnahmen an der Spandauer Damm Brücke angeordneten Ver­kehrsregelungen sollen zum 22.12.2010 aufgehoben werden.

Die für die straßenverkehrsbehördliche Anordnung aufgrund der Lichtsignalanlage erforderliche Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin, unter anderem darüber, wie die Durchfahrt für Radfahrer weiterhin gewährleistet werden kann, ist bereits er­folgt. Über die Umsetzung der Maßnahme wird im zuständigen Ausschuss berichtet.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt zu betrachten.

Monika Thiemen                                                                                                  Martina Schmiedhofer

Bezirksbürgermeisterin                                                                                     Bezirksstadträtin