Drucksache - 1571/3  

Die BVV hat in ihrer Sitzung am           beschlossen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass die IG Kaiserdamm am 03. und 04. September 2011, ein zum 105-jährigen Jubiläum des Kaiserdamms geplantes Seifenkistenrennen durchführen kann.

Der BVV ist bis zum 30.06.2010 zu berichten.

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

Zunächst sah sich die Verkehrslenkung Berlin nicht in der Lage, eine Zusage zur Durchführung des Seifenkistenrennens 2011 in Aussicht zu stellen. Erst nach wiederholten Nachfragen und einem Schreiben des zuständigen Bezirksstadtrates vom 21. Juni 2010 teilt die Verkehrslenkung Berlin mit Schreiben vom 13. Juli 2010 mit, dass die Ergebnisse der Prüfung nunmehr „darauf schließen lassen, dass von einer Erlaubniserteilung im Sinne des § 29 der Straßenverkehrsordnung (StVO) für die Durchführung des Seifenkistenrennens auf dem Kaiserdamm im September 2011 auszugehen ist.“

Die rechtsverbindliche Zusage kann natürlich erst dann gegeben werden, wenn das vorgeschriebene Anhörungsverfahren durchgeführt und die Detailunterlagen zum Ablauf der Veranstaltung vorgelegt und geprüft wurden.

Das Bezirksamt wird die Interessengemeinschaft Kaiserdamm im weiteren Antragsverfahren begleiten und damit dazu beitragen, dass 2011 auf dem Kaiserdamm erneut ein Seifenkistenrennen stattfinden kann und bittet den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

Monika Thiemen                                                       Marc Schulte

Bezirksbürgermeisterin                                            Bezirksstadtrat