Drucksache - 1576/3  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Welche Mittel stehen in 2010/11 für die Gestaltung und Aufwertung innerstädtischer Plätze in Charlottenburg-Wilmersdorf zur Verfügung und wie setzen sich diese Mittel zusammen (bitte detailliert nach Projekt und getrennt in Finanzmittel, zugesagte oder vertraglich gesicherte Sachleistungen, Mittel von Privaten, Drittelfinanzierung aus dem Senats-Plätzeprogramm)?

2. Gab es für die innerstädtische Aufwertung der Stadtplätze eingestellte Mittel, die in 2009 nicht abgerufen werden konnten, und was hat das Bezirksamt unternommen, um rechtzeitig eine tragfähige Projektfinanzierung zu präsentieren?

3. Wann und in welcher Form wurden den Lehniner Platz betreffend geplante Gegenleistungen für private Mittel im Vorfeld der Projektierung und Bauplanungsunterlagen-Erstellung mit der Senatsebene abgestimmt und wann wird der Fachausschuss der BVV hierüber  detailliert unterrichtet?

4. Wer konzipiert und gestaltet die geplanten vier Workshops am Olivaer Platz, die als Beispiel der Bürgerplanung beim Senat beantragt sind, und welche zugesicherten Mittel gibt es für die Neugestaltung aus welchen Haushaltstöpfen?