Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1385/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
1386/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
1320/3  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 4-38  
Enthält Anlagen
1321/3  
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP", VzB und "Priorität")      
Ö 7.1  
Abschlussbericht des Sonderausschusses Keplerstraße  
1353/3  
Ö 7.2  
Rüge für den Leiter der Abteilung Bauwesen  
Enthält Anlagen
1355/3  
Ö 7.3  
Neue Sportgeräte auf dem Pausenhof
Enthält Anlagen
0645/3  
Ö 7.4  
Wiedereinführung der BVV-Sondermittel - Stärkung des ehrenamtlichen Engagements  
Enthält Anlagen
1278/3  
Ö 7.5  
Wegweiser für Lebensqualität in Heimen
Enthält Anlagen
1295/3  
Ö 7.6  
Schulreform zur Frequenzverbesserung in allen Schularten nutzen  
Enthält Anlagen
1371/3  
Ö 7.7  
Leistung und Neigung statt "Klassenlotterie"  
Enthält Anlagen
1379/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sicheres Spielen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1354/3  
Ö 8.2  
Qualitätsmanagement für Spielplätze II  
Enthält Anlagen
1388/3  
Ö 8.3  
Position des Senats zu Ku-Damm-Theater: Heute so und morgen so?  
1359/3  
Ö 8.4  
Innovative Politik für Seniorinnen und Senioren  
1369/3  
Ö 8.5  
Stand der Korrekturversuche der rot-roten Landesregierung, die Bezirke noch nicht in 2010 finanziell trockenzulegen  
1378/3  
Ö 8.6  
Ausbildungssituation im Bezirk  
Enthält Anlagen
1382/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Eisspeedway auch nach 2010 im Horst-Dohm-Eisstadion sicherstellen
Enthält Anlagen
1246/3  
Ö 9.2  
Altersbegrenzung für Bezirksamtsmitglieder  
Enthält Anlagen
1266/3  
Ö 9.3  
Tierbestattungen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1281/3  
Ö 9.4  
Missbrauch im Meldewesen unterbinden  
Enthält Anlagen
1296/3  
Ö 9.5  
Poelchau-Gesamtschule: Flächen begrünen, Niederschlagswasser zurückhalten und Geld sparen
Enthält Anlagen
0282/3  
Ö 9.5.1  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 9.5.2  
Kinderschutz auch im Sportbereich sicherstellen
Enthält Anlagen
1254/3  
Ö 9.5.3  
Schaffung eines Business Improvement District-Gesetzes  
Enthält Anlagen
1257/3  
Ö 9.6  
Internetportal "Tagesbetreuung in Charlottenburg-Wilmersdorf"  
Enthält Anlagen
1279/3  
Ö 9.7  
Wertausgleich darf nicht zur Abwertung von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten in Charlottenburg-Wilmersdorf führen  
Enthält Anlagen
1290/3  
Ö 9.7.1  
Kinderschutz benötigt ein verbindliches Meldesystem
Enthält Anlagen
1291/3  
Ö 9.8  
Computerführerschein für Familien
Enthält Anlagen
1292/3  
Ö 9.8.1  
Fahrradmarkt einrichten
Enthält Anlagen
1305/3  
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.05.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    10.06.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob auf einem Platz im Bezirk ein Fahrradmarkt eingerichtet werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.9  
Stolpersteine
Enthält Anlagen
1309/3  
Ö 9.10  
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht  
Enthält Anlagen
1233/3  
Ö 9.11  
Vervollständigung, Aufwertung und Ausschilderung des bereits in großen Teilen vorhandenen Uferspazierwegs - Rund um Kahlows Werder -
Enthält Anlagen
1336/3  
Ö 9.12  
Aufstellen einer Litfaßsäule auf dem Mierendorffplatzdreieck
Enthält Anlagen
1337/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Korruption in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbeugen - Ausschreibungen im Rahmen des Konjunkturpakets II transparent machen  
Enthält Anlagen
1276/3  
Ö 10.2  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 10.3  
Reibungslose Verwaltung erwünscht  
Enthält Anlagen
1282/3  
Ö 10.4  
Parkleitsystem für die City West  
Enthält Anlagen
1387/3  
Ö 10.5  
Problem "übergroße Lauben" kleingartenverträglich lösen  
Enthält Anlagen
1360/3  
Ö 10.6  
Umgestaltung der Tauentzienstraße  
Enthält Anlagen
1356/3  
Ö 10.7  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
1370/3  
Ö 10.8  
"JÜL mit Gefühl!"  
Enthält Anlagen
1361/3  
Ö 10.9  
Kein Bau von weiteren Glücksspielhallen  
Enthält Anlagen
1357/3  
Ö 10.10  
Grillplätze attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
1358/3  
Ö 10.11  
S-Bahnhof Halensee als Tor zum Ku-Damm gestalten  
Enthält Anlagen
1362/3  
Ö 10.12  
Bibliothek als Ehrenamt  
Enthält Anlagen
1363/3  
Ö 10.13  
Offene Schulhöfe werden vom Bezirksamt unterstützt  
Enthält Anlagen
1372/3  
Ö 10.14  
Bedürfnisse vor dem S-Bahnhof Grunewald  
Enthält Anlagen
1364/3  
Ö 10.15  
Keine Gladiatorenkämpfe in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1383/3  
Ö 10.16  
"Ruhlebener Tor" zur Waldbühne  
Enthält Anlagen
1365/3  
Ö 10.17  
Ampelschaltung Budapester Straße  
Enthält Anlagen
1373/3  
Ö 10.18  
Aufklärung über politisch motivierte Gewalt unterstützen  
Enthält Anlagen
1366/3  
Ö 10.19  
Schildhorn angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1380/3  
Ö 10.20  
Berichterstattung über Realisierungsschritte des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II fortsetzen  
Enthält Anlagen
1374/3  
Ö 10.21  
Planstelle für das Schulsekretariat in der Otto-von-Guericke-Schule sicherstellen  
Enthält Anlagen
1367/3  
Ö 10.22  
Entsorgung von Energiesparlampen  
Enthält Anlagen
1375/3  
Ö 10.23  
Auch künftig dreizügigen Oberschulen eine Chance geben  
Enthält Anlagen
1376/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Verwendung von Geldern aus Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht  
Enthält Anlagen
1368/3  
Ö 11.2  
Lebensgefahr auf Spielplätzen?  
Enthält Anlagen
1381/3  
Ö 11.3  
Telefonische Erreichbarkeit des JobCenters in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1384/3  
               
 
 

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