Drucksache - 1388/3  

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV bis zum 15.07.2009 zu berichten, wann die Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drucksache Nr. 606/3 zum Thema “Qualitätsmanagement für Spielplätze”, die vor 15 Monaten (am 13.03.2008) beschlossen wurde, der BVV vorliegen wird und wann der zuständige Fachausschuss mit der Vorstellung des Kriterienkatalogs rechnen kann.

Gleichzeitig ist der BVV mitzuteilen, warum das Bezirksamt außer Stande ist, den guten Gepflogenheiten und dem Beschluss 378/3 (“Informationsbedarf der BVV”) folgend, mit

a)     begründeten Fristverlängerungen

b)     Zwischenberichten

sein bisheriges Engagement transparent darzustellen.

Hierzu wird folgendes berichtet:

Die Drucksache wird zusammen mit der Drucksache 0606/3 “Qualitätsmanagement für Spielplätze” bearbeitet.

Eine termingerechte Bearbeitung der Drs. 0606/3 war dem Bezirksamt durch die zunehmenden personellen Reduzierungen im Grünflächenamt nicht möglich. Gleichzeitig verweist das Bezirksamt darauf, dass eine Vielzahl der von der BVV gewünschten Angaben über Spielplätze bereits in dem in 2. Auflage erschienenen Spielplatzführer “Rennen, Toben, Klettern” genannt sind.

Dieser dokumentiert bereits u.a. die altersgerechte Ausstattung der Spielplätze sowie die Nutzungsmöglichkeiten von öffentlichen Toiletten im näheren Umfeld. Im Rahmen der Neugestaltung des Internetauftrittes des Grünflächen- und Tiefbauamtes bis Ende 2009 wird geplant, auch den Spielplatzführer im Internet zu veröffentlichen. Zudem ist angedacht, ähnlich des Formulars für Radwege, den Nutzern und Nutzerinnen die Möglichkeit zu eröffnen, Mängelmeldungen bzw. Anregungen und Kritiken direkt ans Bezirksamt zu weiterzugeben. Ebenso soll der Wartungs- und Reinigungsturnus der Spielplätze veröffentlicht werden.

Das von der BVV gewünschte Entwurfskonzept mit vorläufigen Kriterien zu einem Qualitätsmanagement für Spielplätze soll der Spielplatzkommission zur ihrer nächsten Sitzung am 21.09.2009 vorgestellt und anschließend beraten werden.

Das Bezirksamt bittet daher, die Drucksache 1388/3 als erledigt zu betrachten. Zur Drucksache 0606/3 wird das Bezirksamt unaufgefordert nach Umsetzung einen Schlussbericht vorlegen.

Monika Thiemen                                                                  Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksbürgermeisterin                                                      Bezirksstadtrat